Stichwort zu Patrouillenboote

Ukraine wünscht deutsche Rüstungslieferungen

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wünscht von Deutschland Unterstützung durch Rüstungslieferungen. „Deutschland hat uns keine militärische Hilfe geleistet, aber es könnte das tun“, sagte Selenskyi der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Die Ukraine benötige Raketen-Schnellboote, Patrouillenboote, Sturmgewehre, Funkausrüstung und gepanzerte Militärfahrzeuge, sagte Selenskyj. Er sei Deutschland zwar dankbar für die geleistete Unterstützung, aber er habe sich mehr erhofft. „Habeck hat das verstanden“, …

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Militär in Myanmar setzt deutsche Rüstungsgüter ein

Myanmars Militär setzt offenbar Patrouillenboote ein, die auch mit deutschen Komponenten ausgestattet sind. Die Antriebseinheiten von insgesamt sechs geplanten Booten stammten von deutschen Herstellern, teilte die Umweltschutzorganisation „Greenpeace“ am Donnerstag mit, die die Angaben selbst recherchiert hatte. Damit könnten die Boote in besonders seichten Gewässern fahren wie in den Flussregionen Myanmars. Zudem sollen die Boote vom Typ „Super Dvora MK …

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Altmaier erklärt Rüstungs-Embargo gegen Saudi-Arabien für gescheitert

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat das deutsche Rüstungs-Embargo gegen Saudi-Arabien für gescheitert erklärt. „Unser deutsches Exportembargo gegen Saudi-Arabien hat dort wenig bewirkt und in Europa leider keine Mitstreiter gefunden“, sagte Altmaier den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Samstagsausgaben). Deutschland stehe „allein auf weiter Flur“, so der Wirtschaftsminister weiter. „Alleingänge zeigen zu wenig Wirkung und sollten künftig nicht mehr stattfinden“, forderte der …

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Bundesregierung streitet über Verwendung von Patrouillenbooten

Nach der Verlängerung des Exportstopps für Rüstungsgüter nach Saudi-Arabien ist die Bundesregierung uneins über die Verwendung ursprünglich für Riad bestimmter Patrouillenboote. Laut eines Berichtes des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Freitagsausgaben) unter Berufung auf Regierungskreise ist eine Übernahme der Boote durch Bundesbehörden wie Zoll oder Bundespolizei rechtlich schwieriger als zunächst angenommen. Das Bundeswirtschaftsministerium hat demnach Bedenken gegen diese von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) …

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Rüstungsexport: Ausfuhrgenehmigungsvolumen 2018 deutlich gesunken

Das Volumen der von der Bundesregierung erteilten Ausfuhrgenehmigungen für Rüstungsgüter ist im vergangenen Jahr deutlich zurückgegangen. Das geht aus dem „Rüstungsexportbericht 2018“ hervor, über den das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagsausgaben) berichtet und der am kommenden Mittwoch vom Bundeskabinett gebilligt werden soll. Demnach sind im vergangenen Jahr 11.142 Einzelgenehmigungen für Ausfuhren von Rüstungsgütern erteilt worden. Das Gesamtvolumen belief sich auf 4,82 Milliarden …

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Bundesregierung verlängert Rüstungsexportstopp für Saudi-Arabien

Die Bundesregierung verlängert den Stopp von Rüstungsexporten nach Saudi-Arabien. Das teilte Regierungssprecher Steffen Seibert am Donnerstagabend mit. Die „Ruhensanordnungen“ für die Auslieferung genehmigter Rüstungsexporte würden über den 31. März hinaus um weitere sechs Monate bis zum 30. September verlängert, hieß es. Für diesen Zeitraum würden auch grundsätzlich keine Neuanträge genehmigt. Im Gegenzug sollen die Gemeinschaftsprojekte mit Bezug zu Saudi-Arabien und …

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Rüstungsexportstopp für Saudi-Arabien: Bund kauft Patrouillenboote

Die Bundesregierung hat laut eines Zeitungsberichts eine neue Verwendung für die Patrouillenboote gefunden, die ursprünglich von der Bremer Lürssen-Gruppe an Saudi-Arabien geliefert werden sollten. Für den Fall, dass der Rüstungsexportstopp Ende dieser Woche um weitere sechs Monate verlängert wird, sollen sieben bereits fertig gebaute Schiffe von der Bundespolizei, dem Zoll und der Marine übernommen werden, berichten die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks …

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SPD-Abgeordnete: Rüstungsexportstopp nach Saudi-Arabien verlängern

In der SPD-Bundestagsfraktion gibt es starke Bestrebungen, den am 30. März auslaufenden Exportstopp für Rüstungslieferungen nach Saudi-Arabien auf unbestimmte Zeit zu verlängern. Eine Gruppe sozialdemokratischer Abgeordneter wolle das Thema bei der Fraktionssitzung am Dienstag ansprechen und einen entsprechenden Beschluss erreichen, berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ unter Berufung auf eigene Informationen. „Die innen- und außenpolitische Lage in Saudi-Arabien lassen es nicht zu, …

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Bundesregierung sucht neue Abnehmer für Patrouillenboote

Die ursprünglich für Saudi-Arabien bestimmten Patrouillenboote sollen nicht mehr an Riad geliefert und anderweitig genutzt werden. Das wurde dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben) in Regierungskreisen bestätigt. Demnach kommen die zuständigen Bundesminister in der kommenden Woche in Berlin zusammen, um über konkrete Vorschläge für die weitere Verwendung der Schiffe von der Lürssen-Werft in Wolgast zu beraten. Nach RND-Informationen stehen vier Optionen zur …

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Schwesig gegen neue Russland-Sanktionen

Die stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD, Manuela Schwesig, hat sich mit Blick auf die sich zuspitzende Krise in der Ukraine gegen neue Sanktionen ausgesprochen. „Ich sehe die Lage mit großer Sorge und setzte darauf, dass die Bundesregierung weiter den Dialog sucht, und auf diplomatischem Wege an einer Lösung des Konflikts mitwirkt“, sagte Schwesig, die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern ist, der „Frankfurter Allgemeinen …

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