Stichwort zu PDS

Die Partei des Demokratischen Sozialismus war eine deutsche Partei, die von 1989 bis 2007 bestand.
Sie ging aus der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands hervor, die sich im Dezember 1989 zunächst in Sozialistische Einheitspartei Deutschlands – Partei des Demokratischen Sozialismus umbenannt hatte. Am 4. Februar 1990, nachdem ein personeller und inhaltlicher Wandel vollzogen worden war, änderte sie ihren Namen in Partei des Demokratischen Sozialismus und im Juli 2005 in Die Linkspartei.PDS. Am 16. Juni 2007 ging sie schließlich im Zuge der Fusion mit der WASG in der Partei Die Linke auf. Ihre Mitgliederzahl wurde im Dezember 2006 mit 60.338 beziffert.
Einige Politikwissenschaftler stuften die PDS als linkspopulistisch ein.

Sarrazin sieht keine Möglichkeit für politische Ausschaltung von AfD

Der SPD-Politiker und ehemalige Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin sieht keine Chance, die AfD „auszuschalten“. Es werde nicht möglich sein, „einen Machtfaktor, der sich im Parteiensystem mit einer Größenordnung von 13, 14 Prozent dauerhaft am rechten Rand etabliert, auszuschalten“, sagte Sarrazin in der Sendung „Frühstart“ der RTL/n-tv-Redaktion. SPD, CDU und CSU müssten „aus dem Umgang mit der Linkspartei für die Zukunft …

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Böhmer für Öffnung der CDU zur Linken

Der langjährige Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Wolfgang Böhmer (CDU), hat sich nach der Landtagswahl in Thüringen für eine Öffnung seiner Partei zur Linken ausgesprochen. „Politik beginnt mit der Anerkennung der Realität“, sagte Böhmer dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagsausgaben). „Und auch die CDU muss anerkennen, dass sich die Realität, was die Linke betrifft, verändert hat. Ich habe ja Zeiten erlebt, in denen die …

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Kipping kritisiert Fokus auf Gedenktage 3. Oktober und 9. November

Wenige Tage vor dem 30. Jahrestag des Mauerfalls hat Linken-Chefin Katja Kipping die Konzentration auf die beiden Gedenktage 3. Oktober und 9. November als „Staatsfixierung“ kritisiert. „Heute sind es zwei Tage, die im Jahreslauf üblicherweise dem Gedenken an die Friedliche Revolution von 1989 gewidmet sind. Der 3. Oktober qua Gesetz als Feiertag und der 9. November als Gedenktag“, schreibt Kipping …

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Lauterbach will Ende von Linken-Überwachung durch Verfassungsschutz

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Karl Lauterbach, der sich um den SPD-Parteivorsitz bewirbt, hat gefordert, die Überwachung von Teilen der Linkspartei durch die Verfassungsschutzämter von Bund und Ländern einzustellen. „Die Beobachtung von Teilen der Linkspartei durch den Verfassungsschutz passt nicht mehr in die Zeit“, sagte Lauterbach den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Freitagsausgaben). Man dürfe die „Geschichte nicht vergessen“, aber man …

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Müntefering nennt Kritik an Schröder „heuchlerisch“

Der frühere SPD-Vorsitzende Franz Müntefering hat Altkanzler Gerhard Schröder gegen Kritik an dessen beruflichen Engagement in Russland und seinem guten Verhältnis zum russischen Präsidenten Wladimir Putin verteidigt. „Es war für Deutschland schon immer gut und richtig, ein gutes Verhältnis zu Russland zu haben – ebenso wie zu Ländern wie der Türkei“, sagte Müntefering dem Internetportal der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Man …

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Gysi: Als Ostdeutscher wäre Schröder nie Kanzler geworden

Der frühere Chef der Linkspartei, Gregor Gysi, glaubt nicht, dass Gerhard Schröder (SPD) jemals Bundeskanzler geworden wäre, wenn er in der DDR groß geworden wäre. Das hätte „schon vom Typ her nicht“ gepasst, sagte Gysi dem Magazin „Stern“. Angela Merkel sei es auch nur geworden, „weil die Union eine schwere Spendenkrise hatte. Plötzlich drehte sich da was, weil alle im …

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Ramelow warnt vor Respektlosigkeit gegenüber Ostdeutschen

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) sieht in den Zweifeln vieler Ostdeutscher an der Staatsform der Demokratie kein Alarmsignal. „Das Fremdeln mit der Demokratie betrachte ich nicht als Alarmzeichen, sondern als Hinweis darauf, dass die Menschen fühlen müssen, dass und wie Demokratie für sie eine Verbesserung des eigenen Lebens darstellt – und nicht einfach nur wieder als eine Tonart, die als …

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Politologe Patzelt weist Kritik an Beratertätigkeit für AfD zurück

Der Dresdner Politikwissenschaftler Werner Patzelt, der die Sachsen-CDU im Wahlkampf berät, hat Kritik an seiner früheren Tätigkeit als Gutachter für die AfD zurückgewiesen. Er habe zwar für den „Realo-Flügel“ der AfD mehrfach Referate gehalten und Gutachten geschrieben, sagte Patzelt der „Welt“ (Montagsausgabe): Seine Botschaft an die AfD sei aber immer sehr klar gewesen: „Trennt euch von Rassisten und Antisemiten, haltet …

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Ostdeutsche in Volksparteien unterrepräsentiert

Die Ostdeutschen sind in den Volksparteien nach wie vor stark unterrepräsentiert. Das ergab eine Recherche der „Berliner Zeitung“ (Mittwoch-Ausgabe) vor dem Hintergrund der Debatte über fehlende Ostdeutsche in der neuen Bundesregierung. So kommen von den knapp 464.000 SPD-Mitgliedern nach Angaben der SPD-Zentrale nur 4,9 Prozent aus den fünf ostdeutschen Bundesländern. Rechnet man Gesamt-Berlin hinzu, sind es zwar 9,4 Prozent – …

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Politikwissenschaftler: Verfassungsschutz sollte AfD beobachten

Der Politikwissenschaftler Ulrich von Alemann hält nach der umstrittenen Rede des AfD-Landesvorsitzenden in Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz für angebracht. „Da der Verfassungsschutz in der Vergangenheit immer schnell dabei war, Personen oder Untergruppen der PDS/Linken unter Beobachtung zu stellen, sollte er hier tatsächlich näher hinschauen“, sagte Alemann der „Heilbronner Stimme“ (Freitagsausgabe). „Einige solcher Äußerungen könnten …

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Gysi verteidigt Fortbestehen der SED im Herbst 1989

Der Linken-Politiker Gregor Gysi hat das Fortbestehen der SED über den Herbst 1989 hinaus verteidigt. „Ich bin in der SED geblieben, weil ich an den Kapitalismus nicht geglaubt habe“, sagte Gysi dem „Spiegel“. Er habe für alle Menschen aus der DDR, „deren Interessen keine andere Partei vertreten wollte, quasi die Anwaltsrolle übernommen. So jedenfalls habe ich meinen Parteivorsitz verstanden“. Eine …

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