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News zu Pegida

Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes, kurz PEGIDA oder Pegida, ist eine Bürgerbewegung, die sich gegen den Islamismus ausspricht. Sie organisiert seit Herbst 2014 Demonstrationen in Dresden, mit denen sie auf eine aus ihrer Sicht verfehlte Einwanderungs- und Asylpolitik aufmerksam machen will.
Die Einschätzungen in den Medien, was und wer Pegida ist und wofür die Bürgerbewegung steht, fallen unterschiedlich aus. Einige Beobachter ordnen Pegida im rechtspopulistischen bis rechtsextremen Bereich ein, andere in der bürgerlichen Mitte oder im rechtsstaatlich orientierten Rechtskonservatismus. Nach Eigenaussage will sich das Bündnis klar von Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus abgrenzen.

Breitscheidplatz-U-Ausschuss will Pegida-Gründer vorladen

Der Untersuchungsausschuss des Bundestages zum Berliner Weihnachtsmarkt-Anschlag von 2016 wird am Donnerstag vermutlich beschließen, Pegida-Initiator Lutz Bachmann vorzuladen. Das berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagausgaben) unter Berufung auf mehrere Ausschussmitglieder. Die Grünen haben den Antrag eingebracht. Sie wollen wissen, warum Bachmann schon wenige Stunden nach dem Anschlag auf Twitter behauptet habe, …

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Verfassungsschützer warnt vor AfD-nahen Betriebsräten

Verfassungsschuetzer warnt vor AfD nahen Betriebsraeten 310x205 - Verfassungsschützer warnt vor AfD-nahen Betriebsräten

Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, hat sich besorgt über die Aktivitäten AfD-naher Arbeitnehmervertreter wie der rechten Mini-Gewerkschaft "Zentrum Automobil" geäußert. "Bisher sind die bei Betriebsratswahlen errungenen Mandate zwar überschaubar, aber hier wird eine langfristige Strategie verfolgt, staatliche Institutionen und Räume konsequent zu unterwandern, was wir mit Sorge betrachten …

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Experte fürchtet erhöhte rechtsextreme Terrorgefahr

Experte fuerchtet erhoehte rechtsextreme Terrorgefahr 310x205 - Experte fürchtet erhöhte rechtsextreme Terrorgefahr

Nach der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU) warnt der Leiter der Forschungsstelle für Antisemitismus und Rechtsextremismus des Moses Mendelssohn Zentrums an der Universität Potsdam, Gideon Botsch, vor einer erhöhten Terrorgefahr. "Die nächsten zwölf bis 18 Monate werden besonders gefährlich", sagte Botsch dem "Tagesspiegel". Als Risikofaktor nennt er eine …

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Behörden besorgt über Widerstandsaufrufe an Polizisten und Soldaten

Behoerden besorgt ueber Widerstandsaufrufe an Polizisten und Soldaten 310x205 - Behörden besorgt über Widerstandsaufrufe an Polizisten und Soldaten

Vertreter von Polizei und Verfassungsschutz zeigen sich besorgt über Aufrufe von Rechtsextremen an Polizisten und Soldaten, sich gegen die Bundesregierung zu stellen. Dies sei ein "Versuch, den Staat durch seine eigenen Staatsdiener, quasi von innen zu zersetzen", sagte Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer der "taz" (Freitagsausgabe). Das Vorgehen sei "perfide", so …

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Dagmar Schipanski beklagt Probleme im Ost-West-Verhältnis

Dagmar Schipanski beklagt Probleme im Ost West Verhaeltnis 310x205 - Dagmar Schipanski beklagt Probleme im Ost-West-Verhältnis

Die ehemalige Kandidatin für das Amt als Bundespräsidentin, Dagmar Schipanski (CDU), hat Probleme im Verhältnis zwischen Ost- und Westdeutschen beklagt. "Es ging damals sehr intensiv um ein besseres Verhältnis zwischen Ost und West", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagsausgaben) mit Blick auf die Bundesversammlung am 23. Mai 1999, die sich …

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Grüne verbuchen Rekord-Mitgliederzuwachs

Gruene verbuchen Rekord Mitgliederzuwachs 310x205 - Grüne verbuchen Rekord-Mitgliederzuwachs

Die Grünen verzeichnen für das vergangene Jahr die beste Mitgliederentwicklung seit ihrer Gründungsphase und ein Allzeithoch bei der Mitgliederzahl. Seine Partei habe 10.246 neue Eintritte im Jahr 2018 verbucht und zähle nunmehr 75.311 Mitglieder, sagte Bundesgeschäftsführer Michael Kellner der "Welt" (Montagsausgabe). "Wir werden jünger, weiblicher und ostdeutscher." Besonders stark fiel …

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Hessischer Landtagspräsident sieht Föderalismus in Gefahr

Hessischer Landtagspraesident sieht Foederalismus in Gefahr 310x205 - Hessischer Landtagspräsident sieht Föderalismus in Gefahr

Der neue hessische Landtagspräsident Boris Rhein (CDU) sieht den Föderalismus in Gefahr. "Wir müssen den Föderalismus retten", sagte Rhein der "Frankfurter Rundschau" (Samstagsausgabe). Auf die Frage, ob die Gefahr für das föderale System real sei, antwortete der CDU-Politiker: "Ich glaube, die Gefahr ist größer als je zuvor. Der Bund versucht, …

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„Fridays for Future“-Demos: CSU-Sprecher kritisiert Schulschwänzen

Fridays for Future Demos CSU Sprecher kritisiert Schulschwaenzen 310x205 - "Fridays for Future"-Demos: CSU-Sprecher kritisiert Schulschwänzen

Der forschungs- und bildungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Albert Rupprecht (CSU), begrüßt es grundsätzlich, wenn Jugendliche sich in die politische Debatte einmischen, um Gesetze zu verändern. Aber: "Etwas vollkommen anderes ist es, wenn Jugendliche die Schule schwänzen und gegen Gesetze und Regeln verstoßen, um eigene Vorstellungen durchzusetzen", sagte Rupprecht der "Welt". …

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TU Dresden trennt sich von Politikprofessor Patzelt

TU Dresden 310x205 - TU Dresden trennt sich von Politikprofessor Patzelt

Der neue Wahlkampfberater der sächsischen CDU, der Politikwissenschaftler Werner Patzelt, verliert seine Anbindung an die Technische Universität Dresden. Der Dekan der Universität habe ihm mitgeteilt, dass sein Antrag auf eine Seniorprofessur nicht unterstützt werde, sagte Patzelt den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Sonntagsausgaben). Patzelts bisherige Professur endet regulär Ende März. Er …

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Sachsen-CDU: Politologe hilft bei anstehender Landtagswahl

Ost CDU diskutiert über Strategie für Wahlkämpfe in 2019 310x205 - Sachsen-CDU: Politologe hilft bei anstehender Landtagswahl

Der Politikwissenschaftler Werner Patzelt hilft der sächsischen CDU im anstehenden Landtagswahlkampf. Der Professor an der TU Dresden werde mit dem Generalsekretär des CDU-Landesverbandes Sachsen, Alexander Dierks, gemeinsam die Programmkommission des Landesverbands leiten, berichtet die "Welt am Sonntag". "Mit Werner Patzelt haben wir einen ebenso profilierten wie anerkannten Wissenschaftler gewonnen, der …

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EVP-Spitzenkandidat sieht AfD als Hauptgegner bei Europawahl

EVP Spitzenkandidat sieht AfD als Hauptgegner bei Europawahl 310x205 - EVP-Spitzenkandidat sieht AfD als Hauptgegner bei Europawahl

Der Spitzenkandidat für die Christdemokraten bei der Europawahl, Manfred Weber, sieht die AfD als Hauptgegner im Wahlkampf. "Die AfD ist die deutsche Brexit-Partei, weil sie mit der Mitgliedschaft in der EU und auch im Euro-Raum aus parteitaktischen Gründen spielt", sagte der CSU-Politiker der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Dahinter stehe purer Nationalismus, …

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