Der Hass auf Juden hat sich in Deutschland laut Bundesamt für Verfassungsschutz zu einem gemeinsamen ideologischen Kitt von Rechtsextremisten, Islamisten…
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Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes, kurz PEGIDA oder Pegida, ist eine Bürgerbewegung, die sich gegen den Islamismus ausspricht. Sie organisiert seit Herbst 2014 Demonstrationen in Dresden, mit denen sie auf eine aus ihrer Sicht verfehlte Einwanderungs- und Asylpolitik aufmerksam machen will. Die Einschätzungen in den Medien, was und wer Pegida ist und wofür die Bürgerbewegung steht, fallen unterschiedlich aus. Einige Beobachter ordnen Pegida im rechtspopulistischen bis rechtsextremen Bereich ein, andere in der bürgerlichen Mitte oder im rechtsstaatlich orientierten Rechtskonservatismus. Nach Eigenaussage will sich das Bündnis klar von Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus abgrenzen.
In Berlin sind am Samstag mehrere Tausend Menschen auf die Straße gegangen, um gegen die Corona-Maßnahmen zu demonstrieren. Unter dem…
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Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) zeigt Verständnis für die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen und warnt vor Stigmatisierung ihrer Teilnehmer. „Mag…
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Der Leiter des Brandenburger Verfassungsschutzes, Jörg Müller, hat vor den Demonstrationen gegen die Corona-Beschränkungen gewarnt. „Wir sehen dort eine gefährliche…
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Nach dem Eklat um Äußerungen auf einer Strategiekonferenz der Linkspartei hat der frisch gewählte Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow „Gewaltfantasien“ in…
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Der AfD-Bundesvorsitzende Tino Chrupalla hat wegen eines von der nordrhein-westfälischen AfD-Landtagsfraktion veröffentlichten Malbuchs mit rassistischen Motiven parteiinterne Konsequenzen angekündigt. „Dieses…
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Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) fordert angesichts der Morde in Hanau einen wehrhaften Rechtsstaat im Kampf gegen den Rechtsextremismus. „Es ist…
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Der innenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Konstantin Kuhle, sieht fließende Übergänge zwischen dem Manifest des Hanauer Attentäters und manchen Thesen von…
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Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat der AfD eine Mitverantwortung für die rassistisch motivierten Morde in Hanau gegeben. „Natürlich gibt…
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Die Staatsanwaltschaft Dresden hat einen Prüfvorgang wegen des Verdachts der Volksverhetzung gegen Thüringens AfD-Chef Björn Höcke eingeleitet. „Der Prüfvorgang bezieht…
Weiterlesen »Die Rede des Thüringer AfD-Chefs Björn Höcke auf der 200. Kundgebung der islam- und ausländerfeindlichen Pegida-Bewegung am Montag in Dresden…
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