Der gebürtige Dresdner und ehemalige Bundesinnenminister Gerhart Baum (FDP) denkt noch heute bei Feuerwerk an die Bombenangriffe auf seine Geburtsstadt,…
Weiterlesen »Pegida
Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes, kurz PEGIDA oder Pegida, ist eine Bürgerbewegung, die sich gegen den Islamismus ausspricht. Sie organisiert seit Herbst 2014 Demonstrationen in Dresden, mit denen sie auf eine aus ihrer Sicht verfehlte Einwanderungs- und Asylpolitik aufmerksam machen will.
Die Einschätzungen in den Medien, was und wer Pegida ist und wofür die Bürgerbewegung steht, fallen unterschiedlich aus. Einige Beobachter ordnen Pegida im rechtspopulistischen bis rechtsextremen Bereich ein, andere in der bürgerlichen Mitte oder im rechtsstaatlich orientierten Rechtskonservatismus. Nach Eigenaussage will sich das Bündnis klar von Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus abgrenzen.
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) warnt davor, sich von der Klimabewegung zu stark unter Druck setzen zu lassen. "Politik und Wirtschaft…
Weiterlesen »
Bayerns CSU-Chef und Ministerpräsident Markus Söder hat der AfD eine "ganz zentrale Rolle" beim Anwachsen von Judenfeindlichkeit in Deutschland vorgeworfen.…
Weiterlesen »
Der Untersuchungsausschuss des Bundestages zum Berliner Weihnachtsmarkt-Anschlag von 2016 wird am Donnerstag vermutlich beschließen, Pegida-Initiator Lutz Bachmann vorzuladen. Das berichtet…
Weiterlesen »
Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, hat sich besorgt über die Aktivitäten AfD-naher Arbeitnehmervertreter wie der rechten Mini-Gewerkschaft "Zentrum…
Weiterlesen »
Nach der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU) warnt der Leiter der Forschungsstelle für Antisemitismus und Rechtsextremismus des Moses…
Weiterlesen »
Vertreter von Polizei und Verfassungsschutz zeigen sich besorgt über Aufrufe von Rechtsextremen an Polizisten und Soldaten, sich gegen die Bundesregierung…
Weiterlesen »
Die ehemalige Kandidatin für das Amt als Bundespräsidentin, Dagmar Schipanski (CDU), hat Probleme im Verhältnis zwischen Ost- und Westdeutschen beklagt.…
Weiterlesen »
Die Grünen verzeichnen für das vergangene Jahr die beste Mitgliederentwicklung seit ihrer Gründungsphase und ein Allzeithoch bei der Mitgliederzahl. Seine…
Weiterlesen »
Der neue hessische Landtagspräsident Boris Rhein (CDU) sieht den Föderalismus in Gefahr. "Wir müssen den Föderalismus retten", sagte Rhein der…
Weiterlesen »
Der forschungs- und bildungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Albert Rupprecht (CSU), begrüßt es grundsätzlich, wenn Jugendliche sich in die politische Debatte…
Weiterlesen »