Stichwort zu Pegida

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, hat unter den Corona-Demonstranten auch eine neue Szene von Staatsfeinden ausgemacht. Diese zeichneten sich dadurch aus, dass sie keine ideologische Klammer verbinde, sondern die Verachtung des demokratischen Rechtsstaates und seiner Repräsentanten. „Sie lehnen unser demokratisches Staatswesen grundlegend ab“, sagte Haldenwang der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS). Dabei bräuchten sie auch kein spezifisches Thema. …

Wegen der Corona-Pandemie ist die Zahl der Aufmärsche von Rechtsextremen zuletzt auf den niedrigsten Stand seit zehn Jahren gesunken. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken-Abgeordneten Petra Pau hervor, über die die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) berichtet. Demnach gab es im dritten Quartal bundesweit nur noch 14 solcher Veranstaltungen mit gerade einmal rund 500 …

Am Vorabend der „Reichspogromnacht“ hat sich der Vorplatz des Duisburger Hauptbahnhofs in zwei Hälften geteilt: Auf der einen Seite eine Demo von Pegida, auf der anderen Seite die Gegendemo vom Bündnis „Duisburg stellt sich quer“. Und in der Mitte eine Hundertschaft der Polizei.

Die Zahl der Übergriffe auf Muslime und Moscheen in Deutschland ist so niedrig wie seit Beginn dieser Zählung 2017 noch nie. So wurden im zweiten Quartal, also von April bis Juni, insgesamt 99 islamfeindliche Straftaten verzeichnet – das ist ein überraschend starker Rückgang. Die Zahlen gehen aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Links-Abgeordneten Ulla Jelpke hervor, über …

Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) hat von einer Feindesliste mit Bundestagsabgeordneten berichtet, die im Internet kursiert. „Derzeit gibt es online eine Art `virtuellen Galgen`, an dem angebliche `Demokratiefeinde` zu hängen wären. Da stehen die Namen ganz vieler Kolleginnen und Kollegen, Adressen und Telefonnummern von ihren Eltern und Kindern“, sagte Roth dem Nachrichtenportal Watson. Das sei „absolut unerträglich“. Hinter dieser „Radikalisierung“ stecke …

Die Zahl der rechtsextremen Aufmärsche und Konzerte ist in diesem Jahr deutlich gesunken. Das sei „offenbar eher den Corona-Auflagen geschuldet“, sagte die Linken-Politikerin Ulla Jelpke den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). Jelpke sieht keinen Grund für Entwarnung: „Gerade bei den zahlreichen regionalen Demos gegen die Corona-Maßnahmen spielt die extreme Rechte eine wichtige Rolle.“ Darüber hinaus habe sich die Zahl der rassistischen …