Tag Archives: Pegida

Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes, kurz PEGIDA oder Pegida, ist eine Bürgerbewegung, die sich gegen den Islamismus ausspricht. Sie organisiert seit Herbst 2014 Demonstrationen in Dresden, mit denen sie auf eine aus ihrer Sicht verfehlte Einwanderungs- und Asylpolitik aufmerksam machen will.
Die Einschätzungen in den Medien, was und wer Pegida ist und wofür die Bürgerbewegung steht, fallen unterschiedlich aus. Einige Beobachter ordnen Pegida im rechtspopulistischen bis rechtsextremen Bereich ein, andere in der bürgerlichen Mitte oder im rechtsstaatlich orientierten Rechtskonservatismus. Nach Eigenaussage will sich das Bündnis klar von Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus abgrenzen.

Grüne warnen vor neuer rechtsradikaler Mobilisierung in Sachsen

Die Grünen-Fraktionschefin im Sächsischen Landtag, Franziska Schubert, hat vor einer neuen rechtsradikalen Mobilisierung im Freistaat gewarnt. „Die rechtsextremen Parteien sind hochmotiviert, im nächsten Jahr bei der Kommunalwahl in Sachsen die Parlamente zu übernehmen“, sagte Schubert der „Welt“ (Freitagausgabe). „Gleichzeitig propagieren sie eine tiefe Verachtung des demokratischen Systems. Was in Zittau und Görlitz passiert ist, ist Teil einer Strategie.“ Rechtsradikale in …

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Ramelow verurteilt „Gewaltfantasien“ in eigenen Reihen

Nach dem Eklat um Äußerungen auf einer Strategiekonferenz der Linkspartei hat der frisch gewählte Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow „Gewaltfantasien“ in den eigenen Reihen scharf verurteilt. „Es geht überhaupt nicht, nicht einmal in ironischer Form, nicht einmal in satirischer Form, dass man vom Erschießen vom reichsten ein Prozent der Bevölkerung redet“, sagte Ramelow in der Sendung „Frühstart“ der RTL/n-tv-Redaktion. „Gewalt darf …

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Breitscheidplatz-U-Ausschuss will Pegida-Gründer vorladen

Der Untersuchungsausschuss des Bundestages zum Berliner Weihnachtsmarkt-Anschlag von 2016 wird am Donnerstag vermutlich beschließen, Pegida-Initiator Lutz Bachmann vorzuladen. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben) unter Berufung auf mehrere Ausschussmitglieder. Die Grünen haben den Antrag eingebracht. Sie wollen wissen, warum Bachmann schon wenige Stunden nach dem Anschlag auf Twitter behauptet habe, er habe eine „interne Info“ aus der Berliner Polizeiführung, derzufolge …

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Verfassungsschützer warnt vor AfD-nahen Betriebsräten

Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, hat sich besorgt über die Aktivitäten AfD-naher Arbeitnehmervertreter wie der rechten Mini-Gewerkschaft „Zentrum Automobil“ geäußert. „Bisher sind die bei Betriebsratswahlen errungenen Mandate zwar überschaubar, aber hier wird eine langfristige Strategie verfolgt, staatliche Institutionen und Räume konsequent zu unterwandern, was wir mit Sorge betrachten und auch darauf hinweisen“, sagte Kramer dem „Handelsblatt“. „Hier werden …

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Experte fürchtet erhöhte rechtsextreme Terrorgefahr

Nach der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU) warnt der Leiter der Forschungsstelle für Antisemitismus und Rechtsextremismus des Moses Mendelssohn Zentrums an der Universität Potsdam, Gideon Botsch, vor einer erhöhten Terrorgefahr. „Die nächsten zwölf bis 18 Monate werden besonders gefährlich“, sagte Botsch dem „Tagesspiegel“. Als Risikofaktor nennt er eine von Frust geprägte rechte Szene und verweist dafür auf das …

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Behörden besorgt über Widerstandsaufrufe an Polizisten und Soldaten

Vertreter von Polizei und Verfassungsschutz zeigen sich besorgt über Aufrufe von Rechtsextremen an Polizisten und Soldaten, sich gegen die Bundesregierung zu stellen. Dies sei ein „Versuch, den Staat durch seine eigenen Staatsdiener, quasi von innen zu zersetzen“, sagte Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer der „taz“ (Freitagsausgabe). Das Vorgehen sei „perfide“, so der Verfassungsschutzchef weiter. „Solche Aufrufe sind uns bekannt“, sagte Sachsens …

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Grüne verbuchen Rekord-Mitgliederzuwachs

Die Grünen verzeichnen für das vergangene Jahr die beste Mitgliederentwicklung seit ihrer Gründungsphase und ein Allzeithoch bei der Mitgliederzahl. Seine Partei habe 10.246 neue Eintritte im Jahr 2018 verbucht und zähle nunmehr 75.311 Mitglieder, sagte Bundesgeschäftsführer Michael Kellner der „Welt“ (Montagsausgabe). „Wir werden jünger, weiblicher und ostdeutscher.“ Besonders stark fiel der Zuwachs in den ostdeutschen Bundesländern aus, wo die Grünen …

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Hessischer Landtagspräsident sieht Föderalismus in Gefahr

Der neue hessische Landtagspräsident Boris Rhein (CDU) sieht den Föderalismus in Gefahr. „Wir müssen den Föderalismus retten“, sagte Rhein der „Frankfurter Rundschau“ (Samstagsausgabe). Auf die Frage, ob die Gefahr für das föderale System real sei, antwortete der CDU-Politiker: „Ich glaube, die Gefahr ist größer als je zuvor. Der Bund versucht, mit dem Goldenen Zügel des Geldes die Kompetenzen der Landesparlamente …

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„Fridays for Future“-Demos: CSU-Sprecher kritisiert Schulschwänzen

Der forschungs- und bildungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Albert Rupprecht (CSU), begrüßt es grundsätzlich, wenn Jugendliche sich in die politische Debatte einmischen, um Gesetze zu verändern. Aber: „Etwas vollkommen anderes ist es, wenn Jugendliche die Schule schwänzen und gegen Gesetze und Regeln verstoßen, um eigene Vorstellungen durchzusetzen“, sagte Rupprecht der „Welt“. „Das ist vollkommen inakzeptabel.“ Die Linke-Vorsitzende Katja Kipping hatte es …

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TU Dresden trennt sich von Politikprofessor Patzelt

Der neue Wahlkampfberater der sächsischen CDU, der Politikwissenschaftler Werner Patzelt, verliert seine Anbindung an die Technische Universität Dresden. Der Dekan der Universität habe ihm mitgeteilt, dass sein Antrag auf eine Seniorprofessur nicht unterstützt werde, sagte Patzelt den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Sonntagsausgaben). Patzelts bisherige Professur endet regulär Ende März. Er hatte sich um eine Anschlussverwendung als Seniorprofessor beworben. Patzelt hatte …

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Sachsen-CDU: Politologe hilft bei anstehender Landtagswahl

Der Politikwissenschaftler Werner Patzelt hilft der sächsischen CDU im anstehenden Landtagswahlkampf. Der Professor an der TU Dresden werde mit dem Generalsekretär des CDU-Landesverbandes Sachsen, Alexander Dierks, gemeinsam die Programmkommission des Landesverbands leiten, berichtet die „Welt am Sonntag“. „Mit Werner Patzelt haben wir einen ebenso profilierten wie anerkannten Wissenschaftler gewonnen, der politische Kontroversen nicht scheut“, sagte Dierks der Zeitung. Patzelt habe …

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