Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes, kurz PEGIDA oder Pegida, ist eine Bürgerbewegung, die sich gegen den Islamismus ausspricht. Sie organisiert seit Herbst 2014 Demonstrationen in Dresden, mit denen sie auf eine aus ihrer Sicht verfehlte Einwanderungs- und Asylpolitik aufmerksam machen will.
Die Einschätzungen in den Medien, was und wer Pegida ist und wofür die Bürgerbewegung steht, fallen unterschiedlich aus. Einige Beobachter ordnen Pegida im rechtspopulistischen bis rechtsextremen Bereich ein, andere in der bürgerlichen Mitte oder im rechtsstaatlich orientierten Rechtskonservatismus. Nach Eigenaussage will sich das Bündnis klar von Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus abgrenzen.
Verfassungsschutz wittert neue Szene von Staatsfeinden
Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, hat unter den Corona-Demonstranten auch eine neue Szene von Staatsfeinden ausgemacht. Diese zeichneten sich dadurch aus, dass sie keine ideologische Klammer verbinde, sondern die Verachtung des demokratischen Rechtsstaates und seiner Repräsentanten. „Sie lehnen unser demokratisches Staatswesen grundlegend ab“, sagte Haldenwang der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS). Dabei bräuchten sie auch kein spezifisches Thema. …
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