Stichwort zu Pegida

Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes, kurz PEGIDA oder Pegida, ist eine Bürgerbewegung, die sich gegen den Islamismus ausspricht. Sie organisiert seit Herbst 2014 Demonstrationen in Dresden, mit denen sie auf eine aus ihrer Sicht verfehlte Einwanderungs- und Asylpolitik aufmerksam machen will.
Die Einschätzungen in den Medien, was und wer Pegida ist und wofür die Bürgerbewegung steht, fallen unterschiedlich aus. Einige Beobachter ordnen Pegida im rechtspopulistischen bis rechtsextremen Bereich ein, andere in der bürgerlichen Mitte oder im rechtsstaatlich orientierten Rechtskonservatismus. Nach Eigenaussage will sich das Bündnis klar von Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus abgrenzen.

Verfassungsschutz wittert neue Szene von Staatsfeinden

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, hat unter den Corona-Demonstranten auch eine neue Szene von Staatsfeinden ausgemacht. Diese zeichneten sich dadurch aus, dass sie keine ideologische Klammer verbinde, sondern die Verachtung des demokratischen Rechtsstaates und seiner Repräsentanten. „Sie lehnen unser demokratisches Staatswesen grundlegend ab“, sagte Haldenwang der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS). Dabei bräuchten sie auch kein spezifisches Thema. …

Jetzt lesen »

Aufmärsche von Rechtsextremen auf tiefstem Stand seit zehn Jahren

Wegen der Corona-Pandemie ist die Zahl der Aufmärsche von Rechtsextremen zuletzt auf den niedrigsten Stand seit zehn Jahren gesunken. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken-Abgeordneten Petra Pau hervor, über die die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) berichtet. Demnach gab es im dritten Quartal bundesweit nur noch 14 solcher Veranstaltungen mit gerade einmal rund 500 …

Jetzt lesen »

Angriffe auf Muslime auf niedrigstem Stand seit Jahren

Die Zahl der Übergriffe auf Muslime und Moscheen in Deutschland ist so niedrig wie seit Beginn dieser Zählung 2017 noch nie. So wurden im zweiten Quartal, also von April bis Juni, insgesamt 99 islamfeindliche Straftaten verzeichnet – das ist ein überraschend starker Rückgang. Die Zahlen gehen aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Links-Abgeordneten Ulla Jelpke hervor, über …

Jetzt lesen »

Claudia Roth verurteilt „virtuellen Galgen“ für Bundestagspolitiker

Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) hat von einer Feindesliste mit Bundestagsabgeordneten berichtet, die im Internet kursiert. „Derzeit gibt es online eine Art `virtuellen Galgen`, an dem angebliche `Demokratiefeinde` zu hängen wären. Da stehen die Namen ganz vieler Kolleginnen und Kollegen, Adressen und Telefonnummern von ihren Eltern und Kindern“, sagte Roth dem Nachrichtenportal Watson. Das sei „absolut unerträglich“. Hinter dieser „Radikalisierung“ stecke …

Jetzt lesen »

Weniger Nazi-Aufmärsche und Rechtsrockkonzerte in der Pandemie

Die Zahl der rechtsextremen Aufmärsche und Konzerte ist in diesem Jahr deutlich gesunken. Das sei „offenbar eher den Corona-Auflagen geschuldet“, sagte die Linken-Politikerin Ulla Jelpke den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). Jelpke sieht keinen Grund für Entwarnung: „Gerade bei den zahlreichen regionalen Demos gegen die Corona-Maßnahmen spielt die extreme Rechte eine wichtige Rolle.“ Darüber hinaus habe sich die Zahl der rassistischen …

Jetzt lesen »

Kretschmer hält Schuldzuweisungen im Fall Nawalny für verfrüht

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) warnt im Fall des mutmaßlich vergifteten Kreml-Kritikers Alexei Nawalny vor voreiligen Schuldzuweisungen. „Wir kennen nicht die Hintergründe. Wir kennen nicht die Täter, deshalb können wir mit Recht verlangen, dass das aufgeklärt wird“, sagte Kretschmer am Sonntag dem ARD-Magazin „Bericht aus Berlin“. Solche Methoden dürften in keinem Land der Welt geduldet werden. Aber bislang könne man …

Jetzt lesen »

Kühnert warnt vor zu viel Aufmerksamkeit für rechte Demonstranten

Nach dem Protest vor dem Reichstag warnt der stellvertretende SPD-Vorsitzende Kevin Kühnert davor, rechtsextremen Demonstranten zu viel Aufmerksamkeit zu schenken. „Wir sollten nicht den gleichen Fehler machen, den wir in der Vergangenheit schon bei Pegida gemacht haben, dass man sich immer nur denen zuwendet, die am lautesten schreien“, sagte Kühnert in der Sendung „Frühstart“ von RTL und n-tv. „Daraus wird …

Jetzt lesen »

Verfassungsschutz warnt vor neuen Formen von Judenhass

Der Hass auf Juden hat sich in Deutschland laut Bundesamt für Verfassungsschutz zu einem gemeinsamen ideologischen Kitt von Rechtsextremisten, Islamisten und Linksextremisten entwickelt. Der Inlandsnachrichtendienst hat zum ersten Mal ein Lagebild zum Antisemitismus erstellt, mehr als 100 Seiten stark ist es geworden. „Bis hinein in bürgerliche Kreise“ reichten judenfeindliche Ressentiments, erklärt der Präsident des Verfassungsschutzes, Thomas Haldenwang, der „Süddeutschen Zeitung“ …

Jetzt lesen »

Tausende bei Demo von Corona-Skeptikern in Berlin

In Berlin sind am Samstag mehrere Tausend Menschen auf die Straße gegangen, um gegen die Corona-Maßnahmen zu demonstrieren. Unter dem Motto „Tag der Freiheit“ hatte das Bündnis „Querdenken711“ aus Stuttgart zu der Demo aufgerufen und unter anderem Bustransfers in die Hauptstadt organisiert. Auch wenn sich die Organisatoren offiziell von Extremisten aller Art distanzierten, waren am Morgen beispielsweise Demonstranten mit „Reichsflagge“ …

Jetzt lesen »

Sachsens Ministerpräsident zeigt Verständnis für Corona-Proteste

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) zeigt Verständnis für die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen und warnt vor Stigmatisierung ihrer Teilnehmer. „Mag die ein oder andere These einem noch so verquer vorkommen, solange wir auf der Basis des Grundgesetzes diskutieren und niemanden verletzen, muss es möglich sein. Das ist die Meinungsfreiheit in Deutschland, das ist unsere Stärke“, sagte Kretschmer am Freitag der …

Jetzt lesen »