Tag Archives: Pegida
Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes, kurz PEGIDA oder Pegida, ist eine Bürgerbewegung, die sich gegen den Islamismus ausspricht. Sie organisiert seit Herbst 2014 Demonstrationen in Dresden, mit denen sie auf eine aus ihrer Sicht verfehlte Einwanderungs- und Asylpolitik aufmerksam machen will.
Die Einschätzungen in den Medien, was und wer Pegida ist und wofür die Bürgerbewegung steht, fallen unterschiedlich aus. Einige Beobachter ordnen Pegida im rechtspopulistischen bis rechtsextremen Bereich ein, andere in der bürgerlichen Mitte oder im rechtsstaatlich orientierten Rechtskonservatismus. Nach Eigenaussage will sich das Bündnis klar von Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus abgrenzen.
22. Dezember 2018 9:41
Deutschland, Europa, News, Schlagzeilen - aktuelle Wirtschaftsnachrichten
Der Spitzenkandidat für die Christdemokraten bei der Europawahl, Manfred Weber, sieht die AfD als Hauptgegner im Wahlkampf. „Die AfD ist die deutsche Brexit-Partei, weil sie mit der Mitgliedschaft in der EU und auch im Euro-Raum aus parteitaktischen Gründen spielt“, sagte der CSU-Politiker der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Dahinter stehe purer Nationalismus, dabei sei die EU heute schon ein Europa der Nationen. …
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11. November 2018 11:50
Chemnitz, Deutschland, News
Der Generalbundesanwalt hat wegen der Ereignisse in Chemnitz weitere Vorermittlungen wegen möglicher rechtsterroristischer Aktivitäten eingeleitet – unabhängig von den Ermittlungen gegen die Zelle „Revolution Chemnitz“. Das bestätigte ein Pressesprecher des Generalbundesanwalts (GBA) dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagsausgaben). Wegen der Geschehnisse rund um die ersten Demonstrationen in Chemnitz nach dem gewaltsamen Tod des 35-jährigen Daniel H. seien Beobachtungsvorgänge eingeleitet worden. Sie betreffen …
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9. November 2018 1:37
Deutschland, Halle (Saale), Magdeburg, News, Nürnberg
In Deutschland ist die Zahl rechtsextremer Demonstranten wieder deutlich gestiegen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben) berichten. Von Juli bis September 2018 nahmen demnach 7.614 Neonazis an 23 rechtsextremen Protestmärschen, Demonstrationen und Gedenkveranstaltungen teil. Im entsprechenden Vorjahreszeitraum waren es nach den offiziellen Angaben 3.040 …
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5. November 2018 16:48
Deutschland, Erfurt, Jena, Leipzig, News
Der Leipziger Staatsrechtler Christoph Degenhart hält eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz unter bestimmten Umständen für möglich. „Grundsätzlich dürfte die Beobachtung auf einzelne Abgeordnete zu beschränken sein“, sagte Degenhart dem „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe). „Wenn allerdings erkennbar wird, dass diese bestimmenden Einfluss ausüben, kann meines Erachtens auch die Partei selbst Beobachtungsobjekt sein.“ Hierfür könnten nach Ansicht Degenharts Aussagen im Parteiprogramm Anhaltspunkt …
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23. August 2018 20:51
Deutschland, News
Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Jörg Radek, sieht mögliche arbeitsrechtliche Probleme im Fall eines sächsischen LKA-Mitarbeiters, der bei einer Pegida-Demonstration Journalisten bedrängt haben soll. „Im konkreten Fall des sächsischen Mitarbeiters könnten mögliche arbeitsrechtliche Probleme im Raum stehen, die es gegebenenfalls aufzuarbeiten gilt“, sagte Radek der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe). „Er darf nach dem Mäßigungsgebot nicht einfach Parolen grölen oder …
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26. Mai 2018 8:37
Europa, News
In der AfD wird der Aufstieg der rechtsgerichteten Lega in das Regierungsbündnis in Italien mit der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung gefeiert. „Es ist sehr erfreulich, dass sich in Italien zwei Anti-Establishment-Parteien durchgesetzt haben“, sagte AfD-Chef Jörg Meuthen dem „Spiegel“. Meuthen lobte die ablehnende Haltung der Lega zu den Russland-Sanktionen, die Versprechen der künftigen italienischen Regierung von Steuersenkungen und vor allem die harte …
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15. Mai 2018 9:22
Deutschland, News
AfD-Chef Alexander Gauland hält die Menschen in Ostdeutschland für aufgeweckter als die Westdeutschen. „Ich glaube, die Ostdeutschen sind wacher und durch die Bürgerrechtsbewegung 1989 auch geschulter darin, Probleme zu erkennen, die im stärker vom Wohlstand geprägten Westdeutschland nicht so klar gesehen werden“, sagte Gauland dem „Playboy“. Die AfD war in Ostdeutschland bei der Bundestagswahl auf 22,5 Prozent der Stimmen gekommen. …
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21. April 2018 11:52
Deutschland, Erfurt, Jena, Kiel, Lübeck, News
Thüringens CDU-Chef Mike Mohring hält eine Zusammenarbeit der Union mit der AfD für unmöglich. „Mit der aktuellen AfD schließt sich eine Zusammenarbeit aus“, sagte er dem Nachrichtenportal „T-Online“. Selbst wenn bekannte Parteirechte wie Björn Höcke und André Poggenburg keine Ämter mehr hätten, gelte: „Eine Partei, die Antisemiten duldet, kann kein Partner sein.“ Er lehne „Völkische Reinheitsphantasien“ und einen „Rückzug ins …
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11. April 2018 13:09
Deutschland, News, Schlagzeilen - aktuelle Wirtschaftsnachrichten
50 Jahre nach dem Attentat auf Rudi Dutschke ist seine Witwe stolz auf die antiautoritäre Bewegung, die ihr Mann anführte. „Was unsere Bewegung geleistet hat, kann gar nicht überschätzt werden“, sagte Gretchen Dutschke dem Internetportal der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Die Idee einer demokratischen Gesellschaft werde in Deutschland endlich gelebt. Es stimme nicht, dass die Revolution von 1968 letztlich gescheitert sei. …
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24. Februar 2018 1:27
Deutschland, Dresden, Duisburg, News, Nürnberg
Die Zahl der Demonstrationen von extremen Rechten ist 2017 deutlich zurückgegangen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der Linksfraktion hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe in ihren Samstagausgaben berichten. Demnach meldeten Neonazis, Kameradschaften und andere Rechtsextremisten im vergangenen Jahr 107 Kundgebungen an, zu denen sie überregional gut 11.000 Teilnehmer mobilisierten. 2016 waren es noch 312 Neonazi-Aufmärsche …
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21. Februar 2018 14:32
Deutschland, Dresden, News
Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen hat sich für eine Aufhebung des Kooperationsverbots seiner Partei mit der Pegida-Bewegung ausgesprochen. „Es geht um Pegida Dresden, da sollte man das Kooperationsverbot, das wir haben, aufheben“, sagte Meuthen der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Donnerstagsausgabe). „Wirklich ein Problem“ habe er nur mit der „Personalie Bachmann“, mit diesem „können wir uns keine Kooperation vorstellen, das wurzelt in der …
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