Tag Archives: Person

Niedriglöhner in Deutschland haben bei Inanspruchnahme der ihnen zustehenden Sozialleistungen mehr Einkommen zur Verfügung als Bezieher von Bürgergeld. Das ist das Ergebnis von Berechnungen des Ifo-Instituts, über die die „Zeit“ berichtet. Einer alleinstehenden Person bleibt demnach bei einem Einkommen von 1.000 Euro brutto nach Abzug aller Steuern und Sozialbeiträge 864 Euro netto übrig. Davon müssen dann noch die Ausgaben für …

Die Vize-Vorsitzende der deutsch-chinesischen Parlamentariergruppe im Bundestag, Gyde Jensen (FDP), hat Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) für ihre Bewertung von Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping als Diktator verteidigt. „Ich teile die Einschätzung von Ministerin Baerbock“, sagte Jensen dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgaben). „China ist eine sozialistische Diktatur. Und Xi Jingping ist ihr oberster Vertreter, der das Machtzentrum zunehmend von der Kommunistischen …

Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) hat zur Hälfte ihrer Amtszeit Fehler bei der letzten Documenta eingeräumt. „Ich hätte noch lauter sein müssen“, sagte Roth der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Sie habe die Gefühle von Juden in Deutschland unterschätzt, die sich allein gelassen gefühlt hätten. Bei der Documenta sei nicht ausreichend klargemacht worden, in welchem Land die Documenta stattfinde und welchen wertebasierten Konsens …

Seit dem Start des 49-Euro-Tickets tauchen zunehmend Fälschungen auf. „Mal reisen Fahrgäste mit kopierten QR-Codes oder mit manipulierten Tickets“, sagte der Ehrenvorsitzende des Fahrgastverbands Pro Bahn, Karl-Peter Naumann, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben). Über die Zahl der Verstöße und Höhe des Schadens kann der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) laut eigener Aussage keine Angaben machen. „Gefälschte und von Dritten genutzte Deutschlandtickets …

FDP und Union fordern die Wiederaufnahme von Rückführungen nach Afghanistan. „Wer als ausländische Person rechtskräftig wegen der Begehung von Straftaten verurteilt und wer als Gefährder eingestuft wurde, der muss Deutschland verlassen“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Stephan Thomae, den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. „Im ersten Halbjahr 2023 sind auch bereits rund 650 Afghanen aus Deutschland abgeschoben worden, beispielsweise in …

Der frühere Linke-Parteichef Bernd Riexinger kritisiert Fraktionskollegen für ihre abwartende Haltung bezüglich einer möglichen Parteineugründung um Sahra Wagenknecht. „Ein Kreis der Fraktion sitzt auf gepackten Koffern und wartet, bis Frau Wagenknecht den Daumen hebt“, sagte der Bundestagsabgeordnete der „Welt“ (Samstagausgabe). „Gestandene Abgeordnete warten auf die Entscheidung einer Person. Das ist erbärmlich.“ Es müsse nun zu einer Lösung dieses schwelenden Konflikts …

Kinder- und Jugendärzte sowie Lehrerverbände begrüßen das vom Bundeskabinett beschlossene Selbstbestimmungsgesetz. „Selbstbestimmung ist auf keinen Fall nur ein großstädtisches Modethema“, sagte die Vizepräsidentin des Berufsverbands der Kinder- und Jugendärzte, Angela Schütze-Buchholz, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). Ärzte seien durch Weiterbildungen sensibilisiert. „Es ist ein aufwendiger Prozess, wenn sich Jugendliche einer Geschlechtsumwandlung unterziehen, deshalb bedarf es diese absolut gute Beratung.“ Die …

Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz fordert Nachbesserungen am Gesetzentwurf für das neue Staatsangehörigkeitsrecht. Konkret geht es darum, dass man als Voraussetzung für die deutsche Staatsangehörigkeit in der Lage sein muss, seinen Lebensunterhalt selbst zu bestreiten: Dadurch seien Menschen unverschuldet davon ausgeschlossen, deutsche Staatsbürger zu werden, sagte von Notz am Mittwoch im RBB-Inforadio. „Wenn sie zum Beispiel eine alleinerziehende Person haben, die …

In den ersten sechs Monaten des Jahres 2023 sind in Deutschland 167.000 Menschen bei Straßenverkehrsunfällen verletzt worden. Nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis), die am Dienstag veröffentlicht wurden, waren das 2.700 oder knapp zwei Prozent weniger als im ersten Halbjahr 2022. Die Zahl der Verkehrstoten war mit 1.270 nahezu unverändert (-eine Person). Im Vergleich zum ersten Halbjahr 2019, dem …

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat Forderungen aus der Union nach einem Sofortprogramm für die Wirtschaft zurückgewiesen. Nicht kurzfristige Konjunkturprogramme seien jetzt gefragt, sondern ein strategisches Konzept, das Bürokratieabbau, niedrige Steuern und eine Steigerung von privaten Investitionen beinhalte, sagte Djir-Sarai den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). „Wir brauchen einen Offensivplan für Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit“, bekräftigte der FDP-Politiker. Der Standort Deutschland müsse wieder attraktiver werden, …

In deutschen Gewässern sind in den ersten knapp sieben Monaten des Jahres 2023 mindestens 192 Menschen ertrunken. Das waren 21 Personen weniger als zum gleichen Zeitpunkt im vergangenen Jahr, teilte die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) am Donnerstag mit. „Der Sommer macht nun schon eine längere Pause“, sagte DLRG-Präsidentin Ute Vogt in Hamburg. „Andernfalls läge die Zahl der Ertrunkenen sicher nahe der …