Stichwort zu Peter Struck

Der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, warnt Deutschland vor künftigen Kampfeinsätzen für die Demokratie. „Wir müssen verstehen: Unsere Aufgabe ist nicht, mit Waffengewalt Demokratie einzuführen und die Welt zu verbessern“, sagte Kujat, der zum Zeitpunkt der islamistischen Terroranschläge auf die USA 2001 im Amt war und von 2002 bis 2005 den NATO-Militärausschuss leitete, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Der militärische Einsatz …

Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) ist nicht die einzige Ministerin, für deren Vereidigung der Bundestag zu einer Sondersitzung einberufen wird: Auch Volker Rühe (CDU) 1992 und Peter Struck (SPD) 2002 wurden kurzfristig außerhalb der Sitzungssaison nach ihrer Berufung auf Sondersitzungen vereidigt, ebenso wie 1993 der damalige Innenminister Manfred Kanther (CDU). Das geht aus einer Auflistung des Bundestages hervor, über die das „Handelsblatt“ …

Kurz vor Beginn der Sondierungen zwischen Union und SPD dringt der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), auf eine deutliche Erhöhung der Verteidigungsausgaben. „Zur Trendwende weg von der Mangelverwaltung gehört auch eine entsprechende Finanzausstattung“, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). „Es geht nicht darum, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Das ist für die Vollausstattung nicht erforderlich. …

Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) hat sich bei der umstrittenen Aufarbeitung des Falls Franco A. hinter Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gestellt. „Ich bin überzeugt, dass Ursula von der Leyen für das Ansehen der Bundeswehr im In- und Ausland viel erreicht hat“, sagte Altmaier der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe). Mit ihr sei er der Meinung, dass man mit Fällen wie dem …

Berlin – Der frühere Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) ist tot. Wie ein Sprecher der Familie mitteilte, starb der 69-Jährige am Mittwoch im Berliner Krankenhaus Charité nach einem schweren Herzinfarkt. Der SPD-Politiker, der seit 1964 Mitglied der Sozialdemokraten war, war erst am Montag als Chef der Friedrich-Ebert-Stiftung wiedergewählt worden. Struck war von 1980 bis zum Jahr 2009 Bundestagsabgeordneter und unter Kanzler …