News zu Petra Pau

Petra Angelika Pau ist eine deutsche Politikerin. Seit 2006 ist sie Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages.

Zahl der Rechtsrock-Konzerte nimmt wieder zu

Die Zahl rechtsextremer Musikveranstaltungen nimmt nach zwei Jahren Corona-Pandemie wieder deutlich zu. Im ersten Halbjahr 2022 wurden bundesweit 78 Rechtsrock-Konzerte, Liederabende und Parteiveranstaltungen mit Auftritten von Musikern der rechtsextremen Szene gegeben, wie aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linken-Fraktion hervorgeht, über die die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstagausgabe) …

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Erstmals seit Jahren weniger Straftaten gegen Sinti und Roma

Die Zahl der Straftaten gegen Sinti und Roma ist im vergangenen Jahr erstmals seit der systematischen Erfassung ab 2017 leicht zurückgegangen. Die Behörden meldeten für das vergangene Jahr 109 sogenannte antiziganistische Straftaten – 18 Prozent weniger als 2020 mit 133 Taten, wie es aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine …

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Straftaten gegen Muslime gehen erstmals seit drei Jahren zurück

Die Zahl der Straftaten gegen Muslime und deren Einrichtungen ist erstmals seit drei Jahren wieder gesunken. Die Behörden verzeichneten im vergangenen Jahr bundesweit 662 islamfeindliche Straftaten – das waren 29 Prozent weniger als ein Jahr zuvor, wie es aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken-Fraktion hervorgeht, …

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Nazi-Aufmärsche auf niedrigstem Stand seit zehn Jahren

In der Corona-Pandemie ist die Zahl der Nazi-Aufmärsche auf den niedrigsten Stand seit zehn Jahren gesunken. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor, über welche die „Neue Osnabrücker Zeitung“ berichtet. Demnach nahmen 2021 insgesamt rund 7.700 Teilnehmer an 91 Aufmärschen der extremen Rechten …

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Petra Pau will Innenausschuss so lange wie nötig führen

Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) will den Bundestagsinnenausschuss so lange leiten, wie es erforderlich ist. „Ich werde dieses Amt nun, solange es notwendig ist, völlig überparteilich ausführen“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben). Sie rechtfertigte überdies, dass der AfD-Kandidat für den Ausschussvorsitz, Martin Hess, nicht gewählt worden ist. „In anderen Ausschüssen …

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Aufmärsche von Rechtsextremen auf tiefstem Stand seit zehn Jahren

Wegen der Corona-Pandemie ist die Zahl der Aufmärsche von Rechtsextremen zuletzt auf den niedrigsten Stand seit zehn Jahren gesunken. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken-Abgeordneten Petra Pau hervor, über die die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) berichtet. Demnach gab es im dritten Quartal bundesweit …

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BKA zählt für 2021 bisher 1.850 antisemitische Straftaten

Bislang wurden in diesem Jahr 35 antisemitische Gewalttaten festgestellt. Dabei wurden 17 Personen infolge einer politisch motivierten Straftat mit antisemitischem Hintergrund verletzt, berichtet die „Welt“ unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken-Politikerin Petra Pau. Schwerverletzte und Tote haben die Sicherheitsbehörden demnach nicht festgestellt. Den Angaben …

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Auch Pau und Kubicki dringen auf rasche Wahlrechtsreform

Nach Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) haben auch ihre Stellvertreter Petra Pau (Linke) und Wolfgang Kubicki (FDP) eine schnelle Wahlrechtsreform angemahnt. „Ich unterstütze das Drängen der Präsidentin ausdrücklich“, sagte Pau den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). „Parteipolitische Egoismen müssen jetzt zurückstehen, stattdessen müssen die Parteien sofort über eine gesetzeskonforme Lösung sprechen, sodass …

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Petra Pau: Linke muss sich erneuern

Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) hat ihre Partei nach dem Verlust ihres Direktmandats zur Erneuerung aufgefordert. Der Linken würden „offenbar bundesweit und in Berlin wenig Kompetenz zu unseren Kernthemen zugeschrieben“, sagte Pau dem „Tagesspiegel“. Man habe der Partei auch nicht zugetraut, „dass die Forderungen umgesetzt werden“. Sie habe beim Wahlkampf auf …

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Bundestagsvize Pau beklagt „Menschenfeindlichkeit“

Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) beklagt eine Zunahme der generellen „Menschenfeindlichkeit“ in Deutschland. „An vielen Stellen haben wir die Abwertung von Menschen, die vermeintlich unterhalb von anderen stehen“, sagte Pau am Dienstag im RBB-Inforadio. Auch gebe es eine Akzeptanz von Gewalt. Zudem beobachte sie etwa eine zunehmende Frauenfeindlichkeit. Auch im Bundestag …

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2.275 antisemitische Straftaten im vergangenen Jahr

Die Polizei hat 2020 so viele judenfeindliche Angriffe festgestellt wie nie zuvor seit 2001. Für das vergangene Jahr seien „bisher insgesamt 2.275 Straftaten mit antisemitischem Hintergrund gemeldet“ worden, geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) und ihrer Fraktion hervor, über die der …

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