Stichwort zu Petra Pau

Petra Angelika Pau ist eine deutsche Politikerin. Seit 2006 ist sie Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages.

Pau unterstützt Vorschlag für längere Legislaturperiode

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Die Bundestags-Vizepräsidentin Petra Pau (Linke) unterstützt den Vorschlag von Bundestags-Präsident Norbert Lammert (CDU) für eine Verlängerung der Legislaturperiode auf fünf Jahre, knüpft dies aber an Bedingungen. Eine längere Legislaturperiode wäre „sicherlich sinnvoll“, so Pau am Dienstag im „Deutschlandfunk“. Im Gegenzug forderte die Linken-Politikerin die Einführung direktdemokratischer Elemente auf Bundesebene, da Deutschland aus ihrer Sicht „in Sachen direkter Demokratie noch immer …

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Zweiter NSU-Untersuchungsausschuss wahrscheinlich

Die Einrichtung eines zweiten NSU-Untersuchungsausschusses des Bundestages wird immer wahrscheinlicher. „Wir entscheiden nach der Sommerpause; und wir entscheiden nur fraktionsübergreifend“, sagte die einstige SPD-Obfrau in dem ersten Untersuchungsausschuss, Eva Högl, der „Frankfurter Rundschau“ (Dienstag-Ausgabe). „Aber wir haben eine große Übereinstimmung. Und die Wahrscheinlichkeit ist durchaus groß, dass es einen zweiten Untersuchungsausschuss geben wird. Denn wir sehen genug Themen über das …

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Bundestag war bereits seit 21. Mai vom Ausmaß der Cyber-Attacke informiert

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Der Bundestag ist am 21. Mai dieses Jahres über das dramatische Ausmaß des Hacker-Angriffs auf seine Datennetze informiert worden. Das geht aus dem Protokoll einer Sitzung der „Kommission des Ältestenrates für den Einsatz neuer Informations- und Kommunikationstechniken und – Medien “ (IuK) hervor, das „Bild“ vorliegt. Demnach erklärte der Chef des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik, Michael Hange, in …

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Cyberangriff auf Bundestag: Sitte weist Kritik an Linken-Fraktion zurück

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Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Linken, Petra Sitte, hat Kritik an ihrer Fraktion im Zuge des Cyberangriffs auf den Bundestag zurückgewiesen. „Die Kritik an der Linken entbehrt jeder Grundlage“, sagte sie der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Freitagausgabe). „Es gibt keine Belege dafür. Dass das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik und das Bundesamt für Verfassungsschutz den Bundestag beraten, ist unter den Fraktionen unumstritten. …

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Klingbeil will Aufklärung über Cyber-Attacke auf Bundestag

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Der netzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Lars Klingbeil, will Aufklärung über den Cyber-Angriff auf das interne Datennetz des Bundestages in der vergangenen Woche. „Der Vorgang ist beunruhigend, auch weil es augenscheinlich ein sehr lang anhaltender Angriff war“, sagte er der „Frankfurter Rundschau“ (Montagsausgabe). „Wir werden das am Mittwoch in der Sitzung des Bundestagsausschusses Digitale Agenda auf die Tagesordnung setzen.“ Klingbeil fügte …

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Pau entsetzt über Umfang des Cyber-Angriffs auf Bundestag

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Die Vorsitzende der IT-Kommission und Vizepräsidentin des Bundestages, Petra Pau (Linke), hat sich nach dem anhaltenden Cyber-Angriff auf das interne Datennetz des Parlaments entsetzt über den Umfang der Attacke gezeigt und zugleich erklärt, sie habe keine Hinweise darauf, dass Informationen abgeflossen seien. „Wir versuchen, alles dicht zu halten“, sagte sie der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Samstagausgabe). „Und ich habe keine Hinweise darauf, …

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Linke: Ausmaß von NSA-Überwachung hat „Orwellsche Züge“

Berlin – Das Ausmaß der Überwachung durch den US-Geheimdienst NSA hat laut Petra Pau, Bundestagsvizepräsidentin und Mitglied im Vorstand der Linken-Fraktion, „Orwellsche Züge“. „Es geht um einen Generalangriff auf Bürgerrechte und die Demokratie“, sagte Pau mit Blick auf die neuen Enthüllungen zu den Überwachungs-Praktiken der NSA und weiterer Geheimdienste am Sonntag in Berlin. Zudem griff Pau die Union scharf an: …

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Bundestagsvizepräsidentin Pau warnt vor Vorverurteilung Lammerts

Berlin – Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) warnt vor Vorverurteilungen von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) aufgrund des Plagiatsverdachts. „Mit Vorwürfen gegen ihn sollte man sich zurückhalten, bis die Prüfung, die er selbst beantragt hat, abgeschlossen ist“, sagte Pau der „Welt“. „Ich habe Norbert Lammert als einen Präsidenten kennengelernt, der für die Rechte des Bundestags streitet, wenn andere sich vorbeimogeln wollen, der …

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Linken-Politikerin Petra Pau spricht über ihre Krankheit

Berlin – Die Linken-Politikerin Petra Pau hat nun ausführlich über den zeitweiligen Verlust ihrer Stimme gesprochen. Seit zwei Jahren leidet sie an einer mysteriösen Krankheit, die am 5. Mai 2010 begann. Vor laufender Kamera blieb der Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags plötzlich die Stimme weg. Der erste Arzt habe eine Nervenerkrankung diagnostiziert, bei der die Sprachmuskulatur verkrampfe, sagte sie jetzt der …

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Spitzenpolitiker fordern von Ostdeutschen mehr Selbstbewusstsein

Berlin – Im Zuge der Debatte über den geringen Anteil von Ostdeutschen in der bundesrepublikanischen Elite fordern Spitzenpolitiker von den Ostdeutschen mehr Selbstbewusstsein. Ostdeutsche sollten „mit Stolz auf die Entwicklung nach der Wende zurückblicken und dabei offensiv auf unsere Erfahrungen hinweisen“, sagte der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff (CDU), der Tageszeitung „Die Welt“. „Ein Bundespräsident und eine Bundeskanzlerin mit ostdeutschen …

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