Der Vorstoß von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu einer sozialen Pflichtzeit stößt in der CDU-Spitze auf Zustimmung. „Wenn junge Menschen einen…
WeiterlesenPflichten
Am Montag informierte der Ölkonzern Shell Deutschland seine Großkunden in einem Schreiben darüber, dass alle Produkte des Unternehmens von Heizöl…
WeiterlesenNach und nach lassen die Länder in Europa die FFP2-Masken fallen. Dabei geht jedes Land anders vor. Manche heben alle…
WeiterlesenAngesichts des Gutachtens zum Ausmaß sexualisierter Gewalt im katholischen Erzbistum München und Freising fordert der Unabhängige Bundesbeauftragte für Fragen des…
WeiterlesenKurz vor dem Antrittsbesuch von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) in Moskau hat die Bundesregierung ihre Forderung nach einer Freilassung des…
WeiterlesenDie Einführung eines Corona-Impfregisters in Deutschland wäre nach Ansicht mehrerer Datenschutzrechtler umsetzbar. „Wer a priori behauptet, ein Impfregister sei datenschutzkonform…
WeiterlesenDer rechtspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Günter Krings, hat skeptisch auf die von Justizminister Marco Buschmann (FDP) angekündigte Reform des Familienrechts…
WeiterlesenFDP-Parlamentsgeschäftsführer Johannes Vogel hat ein „zweites Bildungssystem für das ganze Leben“ gefordert. Jeder und jede solle die Chance auf ein…
WeiterlesenUm die Bevölkerung bei Naturkatastrophen und anderen Notfällen künftig besser zu warnen, schafft das Bundeswirtschaftsministerium die rechtliche und organisatorische Grundlage…
WeiterlesenWer plant, einen neuen Pkw zu kaufen, der greift in der Regel auf zwei Möglichkeiten zu: Dem Kauf beim Händler…
WeiterlesenGrünen-Politiker Jürgen Trittin hat Polens Umgang mit Flüchtlingen an der Grenze zu Weißrussland kritisiert. „Wir müssen mit Polen sehr ernsthaft…
Weiterlesen