Tag Archives: Pflichten

Der Deutsche Ethikrat hat seine Stellungnahme zur Klimagerechtigkeit vorgestellt. Der Rat forderte eine fairere Verteilung der Lasten und Pflichten beim Kampf gegen den Klimawandel.

Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten hat kürzlich eine wichtige Entscheidung über den rechtlichen Status des ehemaligen Präsidenten Donald Trump getroffen. Das Gericht hat Trumps Berufung in Bezug auf seine Immunität vor Strafverfolgung angenommen. Dies ist ein wichtiger Sieg für Trump, der seit seinem Ausscheiden aus dem Amt Anfang des Jahres mit einer Reihe von rechtlichen Problemen konfrontiert war. Die …

Laut einer aktuellen Analyse des Handelsblatts gibt es bestimmte Politiker, die häufiger als andere im Deutschen Bundestag abwesend sind. Das wirft Fragen über das Engagement und die Hingabe auf, mit der diese Politiker ihre Rolle als Volksvertreter wahrnehmen. Es ist wichtig, dass Politiker regelmäßig an den Parlamentssitzungen teilnehmen, um sicherzustellen, dass sie über die neuesten Entwicklungen, Debatten und Diskussionen auf …

Der ehemalige US-Präsident Donald Trump zieht mit seinem Kampf um Immunität vor den Obersten Gerichtshof. Dies geschah, nachdem ein Bundesberufungsgericht entschieden hatte, dass er nicht immun gegen Klagen wegen seiner Handlungen während seiner Amtszeit ist. Das Urteil geht auf einen Fall zurück, in dem Trump beschuldigt wird, während einer Wahlkampfveranstaltung im Jahr 2016 zu Gewalt gegen Demonstranten aufgerufen zu haben. …

In Deutschland leben ca. 4 Millionen Muslime, die damit fünf Prozent der Bevölkerung ausmachen. Das Freitagsgebet zählt neben den fünf täglichen Gebeten zu den Pflichten jedes erwachsenen Moslems. Dort wird von dem Imam die Predigt gehalten. Diese ist nicht nur religiöser Natur, sondern enthält auch politische Interpretationen und Anweisungen. Es war deswegen in der Vergangenheit immer wieder Ausgangspunkt von Aufständen …

Die designierte Chefin der IG Metall, Christiane Benner, fordert von der Bundesregierung eine „bessere und konsequentere Industriepolitik“. „Die Ampel muss konkret sagen, wie man vorwärtskommt, anstatt sich zu zerstreiten“, sagte sie der „Welt am Sonntag“. Es sei richtig, Ziele wie die Klimaneutralität 2045 oder den Verbrennerausstieg 2035 zu beschreiben. „Wie das Land aber dahin kommt – da mangelt es an …

Niedersachsens Gesundheitsminister Andreas Philippi (SPD) geht mit Blick auf Corona-Infektionen gelassen in die kommenden Herbst- und Wintermonate. „Ich sehe in diesem Winter in Sachen Corona keinerlei Pflichten oder Verbote auf uns zukommen“, sagte der Minister der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Zugleich warb der promovierte Mediziner jedoch um Achtsamkeit und darum, „aufmerksam durch die Welt zu gehen“. Konkret rät der Minister dazu, …

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) mahnt zu mehr Offenheit in der Debatte um das dänische Migrationsmodell als Vorbild für die deutsche Politik. „Es darf keine Denkverbote geben“, sagte der Liberale dem Fernsehsender „Welt“. Man müsse einerseits natürlich humanitären Pflichten nachkommen, aber zugleich auch dafür sorgen, dass man sich als Land nicht überfordere. „Und alles, was dazu einen Beitrag leistet, das in …

Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) will EU-Pläne für strikte Sanierungsvorgaben stoppen. „Die Verschärfung der Gebäudeeffizienzrichtlinie, die das EU-Parlament verlangt, sehe ich sehr kritisch“, sagte Geywitz der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. In der Tat käme dann eine Sanierungspflicht für alle Gebäude, die bestimmte Energiestandards nicht erfüllten: „Das lehne ich ab.“ Vielen Hausbesitzern fehle es dafür an Geld und Kraft. Denn so eine Sanierung …

Die Landkreise kritisieren die Vorschläge von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für einen Modernisierungspakt als unzureichend. „Die Landkreise werden sich einem ernst gemeinten Angebot für ein gemeinsames Vorgehen für ein starkes Deutschland, für eine Entlastung der Bürger, der Wirtschaft und der Kommunen sicher nicht verweigern, aber die jetzigen Vorschläge reichen inhaltlich bei Weitem nicht aus“, sagte der Präsident des Deutschen Landkreistages, …

Die Schweiz besticht durch ihre atemberaubenden Alpenlandschaften, robuste Wirtschaft und hohe Lebensqualität. Doch während viele von ihrem stabilen Arbeitsmarkt und erstklassigen Bildungssystem profitieren, stellen die hohen Lebenshaltungskosten und die komplexen Einwanderungsbestimmungen für einige eine Herausforderung dar. Wer kann diesen Alpenstaat optimal als neues Zuhause nutzen? Eine Auswanderung in die Schweiz will gut überlegt sein Eine Auswanderung in die Schweiz will …