Tag Archives: Phoenix

Ausgewiesener Journalist: „Türkei wollte Exempel statuieren“

Thomas Seibert, aus der Türkei ausgewiesener „Tagesspiegel“-Korrespondent, glaubt, dass die Türkei mit dem Entzug der Arbeitserlaubnis einiger deutschen Journalisten ein Exempel statuieren wollte. „Dass sich die Lage so verschlimmern kann, das hätte wohl niemand vorausgesehen“, sagte er dem TV-Sender Phoenix nach seiner Deutschland-Rückkehr. Einen Zusammenhang mit seiner journalistischen Arbeit sieht er nicht. Die verweigerte Re-Akkreditierung müsse man seiner Meinung nach …

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Röttgen hält harten Brexit für ausgeschlossen

Im Vorfeld der Abstimmung im britischen Parlament über den „Plan B“ für den Brexit am Dienstagabend erwartet der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen keine Mehrheit für einen harten Brexit. „Ich kann mir einen harten Brexit nicht vorstellen und glaube, dass man das ausschließen kann“, sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses am Dienstag dem Sender Phoenix. „Wenn es für etwas im britischen Unterhaus …

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EVP-Fraktionschef: Es wird keine Brexit-Nachverhandlungen geben

Im Kampf der britischen Premierministerin Theresa May für Nachbesserungen des ausgehandelten Brexit-Abkommens hat der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber, die harte Linie der EU bekräftigt. „Für uns ist klar: Es wird keine Nachverhandlungen am rechtlich bindenden Vertrag geben“, sagte der CSU-Politiker am Rande des Brexit-Gipfels in Brüssel dem Sender Phoenix. „Politisch wollen wir allerdings die Tür weiter offen halten.“ …

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Spahn will auch bei Niederlage „im CDU-Team bleiben“

Kurz vor der Wahl des neuen CDU-Vorsitzes in Hamburg hat Jens Spahn selbstbewusst seinen Führungsanspruch deutlich gemacht: „Ich gehe da morgen frohen Mutes, gelassen und zuversichtlich rein. Ich traue mir das zu, ich möchte diese Führung der CDU gerne übernehmen“, sagte der Bundesgesundheitsminister am Donnerstag dem Fernsehsender Phoenix. Auch nach einer möglichen Niederlage wolle er „in jedem Fall im Team …

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AKK plädiert vor CDU-Parteitag für fairen Umgang

Vor der Wahl des oder der neuen CDU-Vorsitzenden beim Parteitag in Hamburg hat Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer für einen fairen Umgang in der Partei plädiert. „Ich will nicht nur am Freitag zur Parteivorsitzenden gewählt werden, ich will mir nach der Wahl im Spiegel noch ins Gesicht schauen können. Es geht hier um eine Frage des anständigen menschlichen Umgangs miteinander“, sagte sie …

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Grünen-Bundesgeschäftsführer sieht Ampel in Hessen skeptisch

Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner sieht eine Ampel-Koalition in Hessen unter Führung seiner Partei skeptisch. FDP-Chef Christian Lindner habe da die Tür ziemlich zugeschlagen, sagte Kellner am Montag dem Fernsehsender Phoenix. Die hessischen Grünen würden aber über alle Optionen reden. „Wir bleiben mit beiden Beinen auf der Erde“, fügte er hinzu. „Die CDU ist die größte Partei und sie lädt zu Gesprächen …

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Mobilitäts-Kommission wird einberufen

Die Bundesregierung will an diesem Mittwoch mit einem Kabinettsbeschluss die seit langem erwartete Kommission zur Zukunft der Mobilität einberufen. Nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ (Mittwochsausgabe) soll das wichtige Beratergremium von Ex-SAP-Manager Henning Kagermann geleitet werden. Kagermann hatte bereits die Nationale Plattform Elektromobilität geführt. Für die Personalie habe sich das Verkehrsministerium entschieden, hieß es weiter. Das Ministerium äußerte sich nicht, auch …

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AfD-Chef Gauland verteidigt DDR-Vergleich

AfD-Chef Alexander Gauland hat seinen Vergleich der aktuellen politischen Situation in Deutschland mit dem Niedergang der DDR im Jahr 1989 verteidigt. „Von Mauer und Schießbefehl war nicht die Rede. Und Vergleiche müssen nicht in allen Teilen stimmen“, sagte Gauland am Rande des AfD-Parteitags in Augsburg dem Fernsehsender Phoenix. Er habe genau erklärt, wo der Vergleich liege: „Ich habe darauf hingewiesen, …

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AfD-Fraktionschefin Weidel unterstützt Gaulands DDR-Vergleich

AfD-Fraktionschefin Alice Weidel unterstützt den AfD-Vorsitzenden Alexander Gauland, der beim Bundesparteitag in Augsburg die aktuelle politische Situation in Deutschland mit dem Niedergang der DDR im Jahr 1989 verglichen hatte. „Man kann aktuell beobachten, dass sich Menschen in der Exekutive an ihren Stuhl klammern – wie etwa die Kanzlerin – die sich über geltendes Recht und Gesetz hinwegsetzt. Menschen, die dann …

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Roboterautohersteller Waymo sucht Nähe zu europäischen Autobauern

John Krafcik, Chef des zum Alphabet-Konzern gehörenden Roboterautoherstellers Waymo, sucht die Nähe zu europäischen Autobauern und grenzt sich vom Mutterkonzern ab. „Wir wurden gegründet, um separat von Google zu agieren und sind eine eigenständige Firma“, sagte der Manager dem „Handelsblatt“. Es sei wichtig zu wissen, „dass Waymo nicht Google ist“. Krafcik verstehe sich als „Wegbereiter“ für die europäischen Hersteller, nicht …

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Lindholz schließt BAMF-Untersuchungsausschuss nicht aus

Die Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Inneres und Heimat, Andrea Lindholz (CSU), schließt einen von der FDP und AfD geforderten Untersuchungsausschuss zur BAMF-Affäre grundsätzlich nicht aus. „Wenn wir mit den Ergebnissen ein Stück weiter sind und man danach immer noch der Auffassung ist, man brauche einen Untersuchungsausschuss, dann kann man das immer noch machen“, sagte die CSU-Abgeordnete am Dienstag dem Sender …

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