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News zu Pierre Moscovici

Pierre Moscovici ist ein französischer Politiker der Parti Socialiste. Moscovici war von 1994 bis 1997 und erneut von 2004 bis 2007 Abgeordneter im Europaparlament. Von Juni 1997 bis Mai 2002 bekleidete er das Amt eines Ministers für Europaangelegenheiten in der Regierung Lionel Jospin. Seit 1997 vertritt er in der französischen Nationalversammlung als Abgeordneter den 4. Wahlbezirk des Départements Doubs. Nach Antritt der Regierung Jean-Marc Ayrault am 16. Mai 2012 wurde Moscovici zunächst zum Finanzminister ernannt. Nach der Kabinettsneubildung nach den Parlamentswahlen 2012 war er bis 2014 Finanzminister; die Zuständigkeit für Außenhandel ging auf ein eigenständiges Ministerium unter Nicole Bricq über.

BDI warnt vor Einführung einer EU-Digitalsteuer

Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) hat in Briefen an Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) und EU-Währungskommissar Pierre Moscovici energisch vor der Einführung einer EU-Digitalsteuer gewarnt. „Eine Digitalsteuer würde für die deutsche Industrie umfangreiche Kollateralschäden hervorrufen und die dringend notwendige Digitalisierung der Industrie behindern“, schreibt BDI-Hauptgeschäftsführer Joachim Lang in dem Brief, …

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EU-Liste: 112 Unternehmen von Digitalsteuer potenziell betroffen

Von der geplanten EU-Digitalsteuer wären weltweit potenziell 112 Unternehmen betroffenen. Knapp mehr als 20 davon kommen aus Europa. Dies geht aus einer Liste von EU-Währungskommissar Pierre Moscovici hervor, über die das „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe) berichtet und die der grüne Bundestagsabgeordnete Daniel Bayaz angefordert hatte. Auf der Liste stehen große US-Konzerne wie …

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EU-Kommissar warnt vor Scheitern der Euro-Reform

EU-Kommissar Pierre Moscovici warnt vor einem Scheitern der Euro-Reform. Man brauche endlich einen Durchbruch, der zeige, dass Europa die Lösung sei und nicht das Problem, sagte Moscovici der „Süddeutschen Zeitung“ (Donnerstagsausgabe). Es sei „höchste Zeit, in dieser unsicheren Welt, in die Offensive zu kommen.“ Europa könne nur vereint den Großmächten …

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Heftige Kritik an Digitalsteuer der EU

Die Pläne der EU-Kommission für eine Digitalsteuer stoßen unter Ökonomen auf heftigen Widerstand. Die Mehrheit im Wissenschaftlichen Beirat des Bundesfinanzministeriums warnt davor, dass das Vorhaben als protektionistischer Akt aufgefasst werden könne, schreibt der „Spiegel“. Das Konzept der EU-Kommission laufe auf eine Zusatzsteuer für ein halbes Dutzend US-amerikanischer Firmen hinaus. Die …

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EU-Kommission will Internetgiganten stärker besteuern

Die EU macht ernst mit einer stärkeren Besteuerung großer Internetkonzerne. „Die Menschen haben kein Verständnis dafür, dass große Konzerne Steuerschlupflöcher nutzen und damit die Gesellschaft um Einnahmen prellen“, sagte EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstagsausgabe). „Deshalb werden wir am 21. März Vorschläge für eine gerechtere Besteuerung von Digitalkonzernen …

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EZB und IWF zweifeln wieder an Kreditwürdigkeit Griechenlands

Die griechische Wirtschaft kommt offenbar nicht aus der Krise. Wie der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, bezweifeln die Europäische Zentralbank (EZB) und der Internationale Währungsfonds (IWF) jedenfalls, dass das Land bald wieder in der Lage sein werde, sich dauerhaft Geld an den Kapitalmärkten zu besorgen. EZB-Präsident Mario Draghi warnte …

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EU-Kommissar: Bundestag soll bei Währungsfonds mitbestimmen

EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici hat betont, dass nationale Parlamente weiter über die Verwendung von Hilfsgeldern mitentscheiden können, sollte der bisherige Euro-Rettungsschirm ESM in einen Europäischen Währungsfonds (EWF) umgewandelt werden. „Als EU-Institution wäre der Fonds zwar in erster Linie dem Europaparlament verantwortlich“, sagte Moscovici der „Rheinischen Post“ (Samstagsausgabe). Dies schließe aber eine …

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EU-Wirtschaftskommissar drängt SPD zu Großer Koalition

EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Pierre Moscovici hat die SPD mit Blick auf deren Parteitag am Sonntag in Bonn eindringlich aufgefordert, den Weg zu Koalitionsgesprächen mit der Union freizumachen. „Ich weiß, dass die Partei mit sich ringt, ob sie erneut eine Große Koalition eingehen soll, und ich kann das sehr gut verstehen“, …

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EU-Währungskommissar: Euro hat „demokratisches Defizit“

Der Euro leidet nach Auffassung des EU-Währungskommissars Pierre Moscovici an einem demokratischen Defizit. „Die Entscheidungen, die in der Eurogruppe getroffen werden, sind nicht ausreichend demokratisch legitimiert, weil sie völlig abgeschirmt getroffen werden“, sagte Moscovici dem Focus. Deshalb müssten Entscheidungen transparenter werden, forderte der 60-Jährige. Der Eurogruppe vorstehen sollte demnach ein …

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