Der Bürgermeister der tschechischen Hauptstadt Prag, Zdeněk Hřib, sieht die wirtschaftlichen Aktivitäten Chinas in Europa als Gefahr. „Vor allem Pekings…
Weiterlesen »Piratenpartei
Die Piratenpartei Deutschland ist eine am 10. September 2006 in Berlin gegründete deutsche Partei. Sie versteht sich in Anlehnung an die schwedische Piratpartiet als Partei der Informationsgesellschaft, ist Teil der internationalen Bewegung der Piratenparteien und Mitglied der Pirate Parties International. Sie ist in 4 von 16 deutschen Landesparlamenten sowie im Europäischen Parlament vertreten. Die Partei sieht sich als Teil einer internationalen Bewegung zur Mitgestaltung des von ihr mit dem Terminus der „digitalen Revolution“ umschriebenen Wandels zur Informationsgesellschaft. Durch ihren Fokus auf die Freiheit im Netz und ihren Kampf gegen eine staatliche Regulierung dieser Sphäre treffe sie den Nerv vor allem der jüngeren Generation. Auch wenn die Netzpolitik den Identitätskern der Partei bilde, sei sie mittlerweile programmatisch mehr als eine reine Interessenvertretungspartei der „Digital Natives“ und charakterisiere sich selbst als sozial-liberal-progressiv.
Bei der Europawahl in Deutschland haben Union und SPD herbe Stimmenverluste hinnehmen müssen. Laut vorläufigem Endergebnis kommt die CDU nur…
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Keine andere Partei ist im Europawahlkampf in Berlin so stark von Vandalismus betroffen wie die AfD. Nach einer Auswertung der…
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In einer aktuellen Europawahlumfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA haben Grüne (18 Prozent) und AfD (12 Prozent) in der Wählergunst nachgelassen. Im…
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Die bayerische Polizei hat 2018 in sieben Fällen mit Nummernschild-Scannern nach den Autos von Verdächtigen gesucht. Das bestätigte das bayerische…
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In der aktuellen Wahlumfrage zur Europawahl legen die Grünen in der Wählergunst deutlich zu. In der Europawahlumfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA…
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Sieben Jahre nach dem Rückzug von der Spitze der Piratenpartei liebäugelt Marina Weisband mit einem politischen Comeback: „Ich könnte mir…
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Die Union bleibt bei der Europawahl stärkste Kraft. In einer aktuellen Europawahlumfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA im Auftrag der „Bild-Zeitung“ (Donnerstagsausgabe)…
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Die Zahl der Abfragen zur Identifizierung von Internetnutzern durch das Bundeskriminalamt (BKA) ist massiv gestiegen. Das berichtet der „Spiegel“ in…
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Die Piratenpartei will Konsequenzen aus dem Austritt ihrer prominenten Europa-Abgeordneten Julia Reda ziehen. Der Bundesvorstand der Piraten wolle Redas ehemaligen…
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Der Spitzenkandidat der Piratenpartei für die Europawahl, Patrick Breyer, verklagt die EU-Kommission wegen der im Detail geheimen Forschung an einem…
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