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News zu Piratenpartei

Die Piratenpartei Deutschland ist eine am 10. September 2006 in Berlin gegründete deutsche Partei. Sie versteht sich in Anlehnung an die schwedische Piratpartiet als Partei der Informationsgesellschaft, ist Teil der internationalen Bewegung der Piratenparteien und Mitglied der Pirate Parties International. Sie ist in 4 von 16 deutschen Landesparlamenten sowie im Europäischen Parlament vertreten.
Die Partei sieht sich als Teil einer internationalen Bewegung zur Mitgestaltung des von ihr mit dem Terminus der „digitalen Revolution“ umschriebenen Wandels zur Informationsgesellschaft. Durch ihren Fokus auf die Freiheit im Netz und ihren Kampf gegen eine staatliche Regulierung dieser Sphäre treffe sie den Nerv vor allem der jüngeren Generation. Auch wenn die Netzpolitik den Identitätskern der Partei bilde, sei sie mittlerweile programmatisch mehr als eine reine Interessenvertretungspartei der „Digital Natives“ und charakterisiere sich selbst als sozial-liberal-progressiv.

Vorläufiges Endergebnis: Union und SPD stürzen bei Europawahl ab

Vorlaeufiges Endergebnis Union und SPD stuerzen bei Europawahl ab 310x205 - Vorläufiges Endergebnis: Union und SPD stürzen bei Europawahl ab

Bei der Europawahl in Deutschland haben Union und SPD herbe Stimmenverluste hinnehmen müssen. Laut vorläufigem Endergebnis kommt die CDU nur noch auf 22,6 Prozent und die CSU auf 6,3 Prozent. Die SPD kommt nur noch auf 15,8 Prozent und fällt sogar hinter die Grünen zurück, die 20,5 Prozent erreichen. Die …

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Europawahlkampf: AfD in Berlin 862-mal von Vandalismus betroffen

Europawahlkampf AfD in Berlin 862 mal von Vandalismus betroffen 310x205 - Europawahlkampf: AfD in Berlin 862-mal von Vandalismus betroffen

Keine andere Partei ist im Europawahlkampf in Berlin so stark von Vandalismus betroffen wie die AfD. Nach einer Auswertung der Berliner Polizei, über welche die "Welt" (Montagsausgabe) berichtet, wurden bis zum vergangenen Donnerstag in der Hauptstadt 862 Wahlplakate der Partei beschädigt oder entwendet. 839 dieser Sachbeschädigungen gelten als politisch motiviert, …

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INSA-Umfrage zur Europawahl: Grüne und AfD verlieren

INSA Umfrage zur Europawahl Gruene und AfD verlieren 310x205 - INSA-Umfrage zur Europawahl: Grüne und AfD verlieren

In einer aktuellen Europawahlumfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA haben Grüne (18 Prozent) und AfD (12 Prozent) in der Wählergunst nachgelassen. Im INSA-Wahltrend für die "Bild" verlieren beide Parteien im Vergleich zur Vorwoche jeweils einen Punkt. Die FDP (7,5 Prozent) verbessert sich um einen halben Punkte. CDU/CSU (28 Prozent), SPD (15 Prozent) …

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Bayerns Polizei wertete Kennzeichen-Scans aus

Bayerns Polizei wertete Kennzeichen Scans aus 310x205 - Bayerns Polizei wertete Kennzeichen-Scans aus

Die bayerische Polizei hat 2018 in sieben Fällen mit Nummernschild-Scannern nach den Autos von Verdächtigen gesucht. Das bestätigte das bayerische Innenministerium dem "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Demnach sei dies im laufenden Jahr offenbar dreimal geschehen. Üblicherweise soll mit den Scannern an Autobahnen und Straßen nur nach Kennzeichen in Fahndungslisten …

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INSA: Grüne bei Europawahl vor SPD

INSA Gruene bei Europawahl vor SPD 310x205 - INSA: Grüne bei Europawahl vor SPD

In der aktuellen Wahlumfrage zur Europawahl legen die Grünen in der Wählergunst deutlich zu. In der Europawahlumfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA für die "Bild-Zeitung" (Freitagsausgabe) gewinnen die Grünen im Vergleich zur letzten Befragung drei Prozentpunkte hinzu und kommen auf 19 Prozent der Stimmen. Sie liegen damit vor der SPD in der …

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Marina Weisband liebäugelt mit politischem Comeback

Marina Weisband liebaeugelt mit politischem Comeback 310x205 - Marina Weisband liebäugelt mit politischem Comeback

Sieben Jahre nach dem Rückzug von der Spitze der Piratenpartei liebäugelt Marina Weisband mit einem politischen Comeback: "Ich könnte mir das gut vorstellen", sagte Weisband der Wochenzeitung "Die Zeit" auf die Frage, ob sie doch Berufspolitikerin werden wolle. "Wenn man einmal verstanden hat, dass man mitverantwortlich ist für die Gesellschaft, …

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INSA: Union bleibt bei Europawahl vorne – Grüne und SPD gleichauf

INSA Union bleibt bei Europawahl vorne Gruene und SPD 310x205 - INSA: Union bleibt bei Europawahl vorne - Grüne und SPD gleichauf

Die Union bleibt bei der Europawahl stärkste Kraft. In einer aktuellen Europawahlumfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA im Auftrag der "Bild-Zeitung" (Donnerstagsausgabe) kommen CDU/CSU unverändert auf 29 Prozent der Stimmen. Die SPD kommt unverändert auf 16 Prozent, die Grünen legen im Vergleich zur letzten Europawahlbefragung vor einem Monat einen Prozentpunkt zu und …

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Deutlich mehr BKA-Abfragen zu Internetnutzern

Deutlich mehr BKA Abfragen zu Internetnutzern 310x205 - Deutlich mehr BKA-Abfragen zu Internetnutzern

Die Zahl der Abfragen zur Identifizierung von Internetnutzern durch das Bundeskriminalamt (BKA) ist massiv gestiegen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner akturellen Ausgabe. Allein die Abteilung "Schwere und Organisierte Kriminalität" (SO) hat 2017 neunmal so viele Anfragen gestellt wie 2013. Das ergibt sich aus einer Stellungnahme der Bundesregierung in einem …

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Piraten wollen Ex-Büroleiter aus Partei ausschließen

Piraten wollen Ex Bueroleiter aus Partei ausschliessen 310x205 - Piraten wollen Ex-Büroleiter aus Partei ausschließen

Die Piratenpartei will Konsequenzen aus dem Austritt ihrer prominenten Europa-Abgeordneten Julia Reda ziehen. Der Bundesvorstand der Piraten wolle Redas ehemaligen Büroleiter und Zweiplatzierten auf ihrer Europawahlliste, Gilles Bordelais, aus der Partei ausschließen, sagte der stellvertretende Piratenpartei-Vorsitzende Dennis Deutschkämer den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Freitagsausgaben). "Gegen Herrn Bordelais wird ein Parteiausschlussverfahren …

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Piratenpolitiker klagt gegen EU wegen Video-Lügendetektor

Piratenpolitiker klagt gegen EU wegen Video Luegendetektor 310x205 - Piratenpolitiker klagt gegen EU wegen Video-Lügendetektor

Der Spitzenkandidat der Piratenpartei für die Europawahl, Patrick Breyer, verklagt die EU-Kommission wegen der im Detail geheimen Forschung an einem Video-Lügendetektor. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Die EU lässt im Zuge des Forschungsprojekts "iBorderCtrl" durch europäische Unternehmen und Forschungsinstitute Detektoren entwickeln, die künftig bei Einreisekontrollen eingesetzt werden …

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Rechtsextreme könnten Sitze im Europaparlament verdoppeln

Rechtsextreme koennten Sitze im Europaparlament verdoppeln 310x205 - Rechtsextreme könnten Sitze im Europaparlament verdoppeln

Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA in Kooperation mit weiteren europäischen Umfrageinstituten in sechs europäischen Ländern droht bei der Europawahl im Mai ein Rechtsruck. Demnach kann die Fraktion "Europa der Nationen und der Freiheit" (ENF) von rechten Parteien (u.a. die FPÖ aus Österreich, die Lega aus Italien und Rassemblement National …

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