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News zu Piratenpartei

Die Piratenpartei Deutschland ist eine am 10. September 2006 in Berlin gegründete deutsche Partei. Sie versteht sich in Anlehnung an die schwedische Piratpartiet als Partei der Informationsgesellschaft, ist Teil der internationalen Bewegung der Piratenparteien und Mitglied der Pirate Parties International. Sie ist in 4 von 16 deutschen Landesparlamenten sowie im Europäischen Parlament vertreten.
Die Partei sieht sich als Teil einer internationalen Bewegung zur Mitgestaltung des von ihr mit dem Terminus der „digitalen Revolution“ umschriebenen Wandels zur Informationsgesellschaft. Durch ihren Fokus auf die Freiheit im Netz und ihren Kampf gegen eine staatliche Regulierung dieser Sphäre treffe sie den Nerv vor allem der jüngeren Generation. Auch wenn die Netzpolitik den Identitätskern der Partei bilde, sei sie mittlerweile programmatisch mehr als eine reine Interessenvertretungspartei der „Digital Natives“ und charakterisiere sich selbst als sozial-liberal-progressiv.

Partei von Milliardär Babiš gewinnt Wahl in Tschechien

Die Partei des Milliardärs Andrej Babiš hat nach ersten Zahlen die Parlamentswahlen in Tschechien gewonnen. Nach Auszählung von über 95 Prozent der Stimmen kommt die ANO auf etwa 30 Prozent. Mehrere Parteien lieferten sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen um Platz zwei. Sowohl die als “rechtspopulistisch” bezeichnete Partei “Freiheit und direkte Demokratie” (SPD), …

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Piratenpartei: “Die Zeiten freundlicher Worte und Deals mit Erdogan sind vorbei”

Die Piratenpartei hat die verschärften Reise- und Sicherheitshinweise des Auswärtigen Amtes für die Türkei als “längst überfällig” begrüßt – und eine schärfere Gangart gegenüber der türkischen Regierung angemahnt. “Die Gesamtheit der türkischen Oppositionsparteien muss seitens der deutschen Bundesregierung stärkere Unterstützung erfahren. Die Zeiten freundlicher Worte und Deals mit Erdogan sind …

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Piratenpartei fordert Zustimmung zur Ehe für alle

Die Piratenpartei Baden-Württemberg freut sich über die vom Bundestag beschlossene Öffnung der Ehe für alle. Da nun noch die Zustimmung des Bundesrats notwendig ist, fordern die Piraten die Landesregierung dazu auf, das Gesetz in der Länderkammer anzunehmen. Anja Hirschel, Spitzenkandidatin der Piratenpartei, sagte dazu: “Die Öffnung der Ehe hat seit …

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Infratest: CDU holt in Schleswig-Holstein weiter auf

Zweieinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Schleswig-Holstein am 7. Mai hat die CDU ihren Rückstand auf die Sozialdemokraten laut einer Umfrage von Infratest dimap im Vergleich zu Anfang April weiter verringert: In der Erhebung im Auftrag des Norddeutschen Rundfunks kommt die SPD weiterhin auf 33 Prozent, während die CDU einen …

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Infratest: CDU holt in Schleswig-Holstein auf

Einen Monat vor der Landtagswahl in Schleswig-Holstein am 7. Mai hat die CDU ihren Rückstand auf die Sozialdemokraten laut einer Umfrage von Infratest dimap im Vergleich zum März verringert: In der Erhebung im Auftrag des Norddeutschen Rundfunks kommt die SPD wie schon im März auf 33 Prozent, während die CDU …

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Christopher Lauer sieht seine berufliche Zukunft bei der SPD

Der Berliner Abgeordnete Christopher Lauer sieht seine berufliche Zukunft bei der SPD. “Ich werde der Politik erhalten bleiben”, sagte Lauer in der Wochenzeitung “Die Zeit”. Weil im Oktober 2016, wenn sich das neue Berliner Abgeordnetenhaus konstituiert, Lauers Zeit als Abgeordneter endet, führe er derzeit Gespräche mit der SPD Generalsekretärin Katarina …

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Kipping begrüßt Angebot der Piraten

Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, hat das Angebot der Piratenpartei begrüßt, einen Präsidentschaftskandidaten von SPD, Linken und Grünen in der Bundesversammlung zu unterstützen. “Das Angebot der Piraten begrüßen wir sehr”, sagte sie der “Berliner Zeitung” (Mittwoch-Ausgabe). “Das ist eine erfreuliche Entwicklung.” Kipping fügte hinzu: “Es geht dabei um mehr …

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Piraten wollen linken Bundespräsidenten mitwählen

Die Piraten haben mit einem Brief an die Spitzen vom SPD, Grünen und Linken ihre Hilfe bei der Wahl eines linken Bundespräsidenten angeboten. “Nach aktuellem Stand fehlen einem Bündnis aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke und mindestens zwei Stimmen; die Piraten sind mit mindestens zwölf Stimmen vertreten”, heißt …

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Piraten werben für Bundespräsidenten des linken Lagers

Die Piraten wollen mit SPD, Grünen und Linken einen gemeinsamen Vorschlag für die Nachfolge Joachim Gaucks machen. “Wir Piraten sind bereit, mit SPD, Grünen und Linken einen gemeinsamen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten zu suchen”, sagte Michele Marsching, Fraktionsvorsitzender der Piraten im nordrhein-westfälischen Landtag, der “Welt am Sonntag”. Er …

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