Piratenpartei

Die Piratenpartei Deutschland ist eine am 10. September 2006 in Berlin gegründete deutsche Partei. Sie versteht sich in Anlehnung an die schwedische Piratpartiet als Partei der Informationsgesellschaft, ist Teil der internationalen Bewegung der Piratenparteien und Mitglied der Pirate Parties International. Sie ist in 4 von 16 deutschen Landesparlamenten sowie im Europäischen Parlament vertreten.
Die Partei sieht sich als Teil einer internationalen Bewegung zur Mitgestaltung des von ihr mit dem Terminus der „digitalen Revolution“ umschriebenen Wandels zur Informationsgesellschaft. Durch ihren Fokus auf die Freiheit im Netz und ihren Kampf gegen eine staatliche Regulierung dieser Sphäre treffe sie den Nerv vor allem der jüngeren Generation. Auch wenn die Netzpolitik den Identitätskern der Partei bilde, sei sie mittlerweile programmatisch mehr als eine reine Interessenvertretungspartei der „Digital Natives“ und charakterisiere sich selbst als sozial-liberal-progressiv.

News

Petr Fiala zum neuen tschechischen Premierminister ernannt

Tschechiens Präsident Miloš Zeman hat den liberal-konservativen Politiker Petr Fiala zum neuen Ministerpräsidenten des Landes ernannt. Wegen einer Covid-Diagnose Zemans…

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News

Die CUII – eine Clearingstelle, die illegale Seiten sperrt

Einen uneingeschränkten Zugang zu Informationen – diese gewährleistet in Deutschland die Netzneutralität. Dieser wird dies durch die Bundesnetzagentur – BNetzA.…

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Mainz

Schäuble fordert Änderung des Wahlrechts zugunsten kleiner Parteien

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) fordert eine umgehende Änderung des Wahlrechts. „Angesichts der Pandemielage werde ich den Fraktionen empfehlen, das Wahlrecht…

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Mainz

Kleinparteien dringen auf niedrigere Wahl-Zulassungshürden

Mehrere kleinere Parteien sehen sich vor der Bundestagswahl durch das Bundeswahlgesetz benachteiligt. Hintergrund sind die erforderlichen Unterschriftensammlungen für die Aufstellung…

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Deutschland

Wikileaks-Mitbegründer Domscheit-Berg begrüßt Assange-Urteil

Daniel Domscheit-Berg, Mitbegründer der Enthüllungsplattform Wikileaks und ehemaliger Mitstreiter von Julian Assange, hat die jüngste Entscheidung eines Gerichts in London…

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News

Prager Bürgermeister: Weißrussland und Fall Nawalny hängen zusammen

Für den Prager Bürgermeister Zdenek Hrib stehen die Vergiftung des russischen Oppositionellen Alexei Nawalny und die Krise in Weißrussland in…

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Europa

EU-Bürger überwiegend gegen länderübergreifende Internetzensur

51 Prozent der EU-Bürger ist gegen eine länderübergreifende Internetzensur angeblich terroristischer Inhalte. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts…

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News

Neue Klimaschutz-Partei will zur Bundestagswahl 2021 antreten

Klimaschutz-Aktivisten planen die Gründung einer neuen Partei, die zur Bundestagswahl im nächsten Jahr antreten soll. Derzeit berieten Vertreter mehrerer Kleinparteien…

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News

Prager Bürgermeister sieht Chinas Wirtschaftsaktivitäten kritisch

Der Bürgermeister der tschechischen Hauptstadt Prag, Zdeněk Hřib, sieht die wirtschaftlichen Aktivitäten Chinas in Europa als Gefahr. „Vor allem Pekings…

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News

Vorläufiges Endergebnis: Union und SPD stürzen bei Europawahl ab

Bei der Europawahl in Deutschland haben Union und SPD herbe Stimmenverluste hinnehmen müssen. Laut vorläufigem Endergebnis kommt die CDU nur…

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News

INSA-Umfrage zur Europawahl: Grüne und AfD verlieren

In einer aktuellen Europawahlumfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA haben Grüne (18 Prozent) und AfD (12 Prozent) in der Wählergunst nachgelassen. Im…

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