News zu Piratenpartei

Laut den Ergebnissen einer aktuellen INSA-Wahlumfrage zur Europawahl für „Bild“ (Samstagausgabe) könnten elf Parteien aus Deutschland den Sprung ins nächste Europaparlament schaffen. Anders als bei Wahlumfragen zur Bundestagswahl, kommen die sonstigen Parteien zusammen auf 10 Prozent – vermutlich, weil es bei der Europawahl keine 5-Prozent-Hürde gibt. Darunter haben vor allem …

Der ehemalige Abgeordnete der Piratenpartei, Christopher Lauer, findet, dass Unternehmen Menschen mit ADHS anwerben sollten. „Gerade in Zeiten, in denen Firmen propagieren, sie bräuchten Querdenker und Disruption, stelle ich mir immer die Frage, wie ernst sie es wirklich meinen, wenn sie diejenigen, die von Natur aus die ganze Zeit kreuz …

Marina Weisband, ehemalige politische Geschäftsführerin der Piratenpartei, wird künftig die Grünen bei der Erarbeitung ihres Grundsatzprogramms unterstützen. Die Ex-Piratin soll im Bereich Digitalisierung und Automatisierung mitarbeiten. Die grüne Parteispitze hat sechs sogenannte Impulsgruppen zu Themen wie Digitalisierung, Wirtschafts- und Sozialpolitik sowie neuen Fragen der Wissenschaftsgesellschaft und Bioethik gegründet. Im noch …

Die Partei des Milliardärs Andrej Babiš hat nach ersten Zahlen die Parlamentswahlen in Tschechien gewonnen. Nach Auszählung von über 95 Prozent der Stimmen kommt die ANO auf etwa 30 Prozent. Mehrere Parteien lieferten sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen um Platz zwei. Sowohl die als „rechtspopulistisch“ bezeichnete Partei „Freiheit und direkte Demokratie“ (SPD), …

Die Piratenpartei hat die verschärften Reise- und Sicherheitshinweise des Auswärtigen Amtes für die Türkei als „längst überfällig“ begrüßt – und eine schärfere Gangart gegenüber der türkischen Regierung angemahnt. „Die Gesamtheit der türkischen Oppositionsparteien muss seitens der deutschen Bundesregierung stärkere Unterstützung erfahren. Die Zeiten freundlicher Worte und Deals mit Erdogan sind …

Die Piratenpartei Baden-Württemberg freut sich über die vom Bundestag beschlossene Öffnung der Ehe für alle. Da nun noch die Zustimmung des Bundesrats notwendig ist, fordern die Piraten die Landesregierung dazu auf, das Gesetz in der Länderkammer anzunehmen. Anja Hirschel, Spitzenkandidatin der Piratenpartei, sagte dazu: „Die Öffnung der Ehe hat seit …

Zweieinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Schleswig-Holstein am 7. Mai hat die CDU ihren Rückstand auf die Sozialdemokraten laut einer Umfrage von Infratest dimap im Vergleich zu Anfang April weiter verringert: In der Erhebung im Auftrag des Norddeutschen Rundfunks kommt die SPD weiterhin auf 33 Prozent, während die CDU einen …

Einen Monat vor der Landtagswahl in Schleswig-Holstein am 7. Mai hat die CDU ihren Rückstand auf die Sozialdemokraten laut einer Umfrage von Infratest dimap im Vergleich zum März verringert: In der Erhebung im Auftrag des Norddeutschen Rundfunks kommt die SPD wie schon im März auf 33 Prozent, während die CDU …

Der Berliner Abgeordnete Christopher Lauer sieht seine berufliche Zukunft bei der SPD. „Ich werde der Politik erhalten bleiben“, sagte Lauer in der Wochenzeitung „Die Zeit“. Weil im Oktober 2016, wenn sich das neue Berliner Abgeordnetenhaus konstituiert, Lauers Zeit als Abgeordneter endet, führe er derzeit Gespräche mit der SPD Generalsekretärin Katarina …