Stichwort zu PKM

Das MG PK ist ein Universal-Maschinengewehr im Kaliber 7,62 x 54 mm R, das seit 1962 bei den sowjetischen und russischen Streitkräften im Einsatz ist. Der Entwurf erfolgte im Konstruktionsbüro Kalaschnikow.

Unions-Wirtschaftsflügel für Beschränkung des Verbandsklagerechts

Der Vorsitzende des Parlamentskreises Mittelstand (PKM) in der Unionsfraktion, Christian von Stetten (CDU), hat sich dafür ausgesprochen, in der nächsten Legislaturperiode das Verbandsklagerecht zu beschränken. Einspruchsmöglichkeiten müssten „einen verlässlichen zeitlichen Endpunkt haben“, sagte von Stetten dem „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe). Insgesamt sei es für die Planungssicherheit dennoch weiterhin wichtig, wenn Bedenken und Einwände einbezogen würden. Der CDU-Politiker begrüßte, dass Unionskanzlerkandidat Armin Laschet …

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PKM-Chef von Stetten stärkt Söder den Rücken

Der Chef des Parlamentskreises Mittelstand (PKM) in der Unionsfraktion, Christian von Stetten (CDU), hat Forderungen aus seiner Partei nach einem Rückzug von Markus Söder im Machtkampf um die Kanzlerkandidatur zurückgewiesen. „Es gibt keinen Grund für Markus Söder zurückzuziehen“, sagte von Stetten der „Rheinischen Post“. Die CDU-Kreisverbände von der Nordsee über den Osten bis zum Bodensee wollten ihn als Kanzlerkandidaten, sagte …

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Koalitionspolitiker rechnen nicht mehr mit großer Pflegereform

Politiker der Großen Koalition gehen nicht mehr davon aus, dass es vor der Bundestagswahl zu einer großen Pflegereform kommen könnte. Sie glaube nicht, dass aus dem Arbeitsentwurf von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in dieser Legislaturperiode noch ein Gesetz werde, sagte die CDU-Abgeordnete Jana Schimke dem „Spiegel“. „Der Gegenwind aus den eigenen Reihen ist zu groß.“ Widerstand gegen Spahns Pläne gibt es …

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Unions-Politiker rebellieren gegen Seehofers Umwandlungsgesetz

In der CDU/CSU-Bundestagsfraktion formiert sich breite Ablehnung gegen das neue Gesetz der Bundesregierung zum Umwandlungsverbot von Miet- in Eigentumswohnungen. In der „Bild“ (Mittwochausgabe) kündigte der Vorsitzende des Parlamentskreises Mittelstand (PKM), Christian von Stetten (CDU), Widerstand an. „Ziel der Politik muss sein, dass so viele Menschen wie möglich die Chance haben, Wohneigentum zu erwerben.“ Es dürfe nicht heißen „einmal Mietwohnung, immer …

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72 Unionsabgeordnete schreiben Brandbrief an Brinkhaus

In der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wächst der Unmut über den wirtschaftspolitischen Kurs der Partei in der Coronakrise. Wie „Bild“ (Samstagausgabe) berichtet, fordern 72 Abgeordnete Fraktionschef Ralph Brinkhaus zu einem Kurswechsel und der Umsetzung eines „Belastungsmoratoriums“ für Unternehmen und Beschäftigte auf. Zu den Unterzeichnern zählen unter anderem der Vorsitzende des Parlamentskreises Mittelstand (PKM), Christian von Stetten, die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Gitta Connemann und Carsten …

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Stetten sieht Täuschung des Parlaments bei EU-Rettungsprogramm

Christian von Stetten (CDU), Vorsitzender des Parlamentskreises Mittelstand (PKM) der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, wirft der Bundesregierung im Streit um das milliardenschwere EU-Rettungsprogramm eine Täuschung des Parlaments vor. „Eine Vergemeinschaftung von Schulden werde es nicht geben, wurde vor wenigen Tagen noch verbreitet“, sagte von Stetten der „Bild“ (Freitagausgabe). Jetzt komme aber Stück für Stück raus: „Diese Aussage ist wohl nicht ganz richtig. Denn …

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Unions-Wirtschaftsexperten lehnen Abwrackprämie ab

Der Parlamentskreis Mittelstand (PKM) der Unionsfraktion im Bundestag lehnt eine Abwrackprämie für die Automobilbranche ab und fordert stattdessen eine bessere Unterstützung für Kleinunternehmen in der Krise. Das geht aus einem neuen Strategiepapier hervor, das der Vorstand des Parlamentskreises am Dienstag verabschiedet hat und über das die „Bild-Zeitung“ (Mittwochsausgabe) berichtet. „Statt sechs Milliarden für eine Autokaufprämie auszugeben sollte die Bundesregierung besser …

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Von Stetten will internationale Lösung bei Finanztransaktionssteuer

Der Vorsitzende des Parlamentskreises Mittelstand (PKM) der Unionsfraktion im Bundestag, Christian von Stetten (CDU), will eine internationale Regulierung von Finanztransaktionen. „Denn wenn eine Finanztransaktionssteuer Sinn macht, dann muss das international geschehen. Denn der Hochfrequenzhandel und auch der Börsenhandel ist so valide; er kann überall stattfinden“, sagte von Stetten am Dienstag dem Deutschlandfunk. Es sei „völlig egal, wo die Aktien gehandelt …

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Unions-Mittelständler wollen „Abmahnwahnsinn“ bekämpfen

Nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs zur Deutschen Umwelthilfe (DUH) fordern die Mittelstandspolitiker der Unionsfraktion schärfere gesetzliche Regeln für Vereine wie die DUH. „Dem Abmahnwahnsinn in Deutschland muss ein Riegel vorgeschoben werden“, sagte Christian von Stetten, Chef des Parlamentskreises Mittelstand (PKM) in der Unionsfraktion, der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe). „Wir müssen gesetzlich regeln, dass die Abmahngebühren künftig der Staatskasse zufließen und nicht …

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Linnemann will schnelle Vorbereitung auf Bundestagswahlkampf

In der Union werden Forderungen laut, sich zeitnah auf eine Bundestagswahl vorzubereiten. „Am Tag nach der Europawahl müssen wir anfangen, an unserem Programm für die Bundestagswahl zu arbeiten“, sagte Unionsfraktionsvize Carsten Linnemann (CDU) dem „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe). „Wann auch immer die stattfindet, wir müssen vorbereitet sein.“ „Wir müssen als Partei noch stärker mit eigenen Themen in die Offensive kommen und eigene …

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PKM-Chef von Stetten begrüßt Merz-Einbindung

Der CDU-Politiker Christian von Stetten, Vorsitzender des Parlamentskreises Mittelstand in der Union (PKM), hat die Einbindung von Friedrich Merz durch die neue Parteichefin begrüßt. „Das ist im doppelten Sinne ein gute Nachricht“, sagte von Stetten der „Heilbronner Stimme“ (Freitagsausgabe). „Zum einen weil Friedrich Merz seine Zusage einhält und sich weiter in der CDU engagiert und zum anderen, weil Annegret Kramp-Karrenbauer …

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