Plan

Vor dem EU-Gipfel kommende Woche lehnt eine breite Mehrheit der Bundesbürger EU-Hilfen als Zuschüsse an notleidende Staaten ab. Stattdessen sollte…

Der Vorsitzende der sogenannten Werte-Union, Alexander Mitsch, fordert eine Aufwertung seiner Organisation innerhalb der CDU. „Wir sind mit 4.500 Mitgliedern…

Zur Bewältigung der Coronakrise fordert Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) von allen EU-Mitgliedstaaten Kompromissbereitschaft und politischen Mut. „Jeder wird seine bisherigen…

Der Städtetag NRW begrüßt den Plan der Regierungsfraktionen, Ordnungskräfte mit Bodycams auszustatten. „Die Städte finden es sinnvoll und gut, dass…

Der Vorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban (CDU), hat die SPD im Zusammenhang mit der Debatte um die Wiedereinführung der…

Die von der Berliner Landesdatenschutzbeauftragten Maja Smoltczyk festgestellten Mängel bei mehreren großen Videokonferenzanbietern rufen die SPD auf den Plan. Das…

Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Bernd Buchholz (FDP) will Revision gegen ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Kiel prüfen lassen, das zuletzt aufgrund einer Klage…

Die Deutsche Bank hält trotz Coronakrise an den Zielen für das nächste Jahr fest. „Bislang sind wir im Zeitplan oder…

Die Grünen haben die Bundesregierung aufgefordert, die Klimapolitik zum „Herzstück“ der am Mittwoch beginnenden EU-Ratspräsidentschaft zu machen. Deutschland müsse die…

Gerd Müller (CSU), Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, glaubt nicht, dass es nach Corona ein Zurück zur Normalität der…

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat zum Auftakt der deutschen EU-Ratspräsidentschaft einen neuen Gesellschaftsvertrag für eine Ökologisierung der Landwirtschaft gefordert. Das…