Tag Archives: Politiker

Als Politiker wird eine Person bezeichnet, die ein politisches Amt oder Mandat innehat oder in sonstiger Weise dauerhaft politisch wirkt. Politiker sind meist Mitglied einer Partei.

Politiker agieren auf allen Ebenen eines Staates oder einer Partei. Manchmal werden sie entsprechend benannt (Bundespolitiker, Landespolitiker, Kommunalpolitiker). Politische Ämter können Regierungsämter (z. B. Minister) oder ein Amt in einer Partei (z. B. Parteivorsitzender, dort ohne Volkswahl) sein. Politische Mandate werden in den Gremien der Legislative und in einigen Positionen der Exekutive ausgeübt. Verschiedene Denkrichtungen sehen eine Trennung von Amt und Mandat als wünschenswert an.

Politiker haben das Ziel, durch ihr Denken Probleme der Gesellschaft zu lösen und durch ihr Handeln Einfluss auf politische Entscheidungen zu nehmen. Hierzu können sie zum einen ihre durch politische Ämter gesicherten Rechte nutzen (z. B. bei Abstimmungen im Parlament). Außerdem können sie durch Meinungsäußerung Einfluss nehmen.

Als Mitglied einer Partei vertritt ein Politiker deren Interessen. Es gibt jedoch auch Politiker, die sich keiner Partei anschließen (Parteilose) oder deren Aufgabe nicht die Interessenvertretung ihrer Partei ist (z. B. Präsidenten eines Staates). Neben dem Berufspolitiker, der z. B. als Abgeordneter, Staatssekretär, Minister oder Vizeminister oder als bezahlter Parteifunktionär arbeitet, gibt es noch den ehrenamtlich arbeitenden Politiker, der die Politik nur neben seinem Beruf ausübt, beispielsweise im politischen System der Schweiz.

Verteidigungsminister Pistorius besucht Bundeswehr-Universität in Hamburg

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat am Mittwoch die Helmut Schmidt Universität der Bundeswehr besucht. Der SPD-Politiker sprach dort zu den neuen Aufgaben der Bundeswehr seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine. Er forderte unter anderem Klarheit zur Frage, ob die Wehrpflicht wieder eingeführt werden soll. Im Verteidigungsministerium wird derzeit geprüft, welche ausländischen Modelle zur Wehrpflicht für Deutschland passend sein könnten.

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Scholz empfängt Macron im Kanzleramt

Nach dem Trauerstaatsakt im Bundestag zum Gedenken an den verstorbenen CDU-Politiker Wolfgang Schäuble hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den französischen Präsidenten Emmanuel Macron im Kanzleramt in Berlin empfangen.

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Macron ehrt Schäuble im Bundestag mit auf Deutsch gehaltener Rede

Mit einer zum großen Teil auf Deutsch gehaltenen Rede hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron den verstorbenen CDU-Politiker Wolfgang Schäuble als Säule Europas und Freund Frankreichs geehrt. „Wenn heute ein Franzose im Bundestag zu hören ist, dann ist dies auch der Freundschaft dieses großen Deutschen zu verdanken“, sagte Macron in seiner Trauerrede im Plenum des Bundestags.

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Höcke Grundrechte entziehen? Faeser sieht wenig Chancen

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sieht wenig Chancen, dem AfD-Politiker Björn Höcke einzelne Grundrechte zu entziehen, wie dies eine Petition fordert. Bei Höcke und seinem als gesichert rechtsextremistisch eingestuften Thüringer AfD-Landesverband müsse es „zuerst um die politische Auseinandersetzung gehen“.

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Zeichen gegen Rechtsextremismus: Zehntausende bei Demo in Hamburg

Am Wochenende gingen Zehntausende von Menschen in Hamburg auf die Straße, um gegen den zunehmenden Rechtsextremismus in Deutschland zu demonstrieren. Der Protest wurde durch Berichte über ein geheimes Treffen zwischen Mitgliedern der rechtsextremen Partei Alternative für Deutschland (AfD) und bekannten Neonazis und weißen Rassisten ausgelöst. Die schiere Anzahl der Demonstranten überforderte die Polizei bei ihren Bemühungen, die Menschenmenge unter Kontrolle …

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Habeck und Faeser werden bei Handball-EM ausgepfiffen

Während der letzten Handball-Europameisterschaft kam es zu einer überraschenden Wendung, als zwei Vertreter der deutschen Regierung, Robert Habeck und Nancy Faeser, vom Publikum lautstark ausgebuht und verhöhnt wurden. Der Vorfall ereignete sich während eines Spiels zwischen der deutschen Nationalmannschaft und Frankreich, bei dem die beiden Politiker in der Menge gesichtet wurden. Einige Zuschauerinnen und Zuschauer machten ihrem Unmut über die …

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Online-Petition soll Thüringer AfD-Chef Björn Höcke stoppen

Eine Online-Petition wurde gestartet, um den thüringischen AfD-Chef Björn Höcke zu stoppen. Die Petition fordert die Bundesregierung auf, einen Antrag auf Entzug der Grundrechte gegen den rechtsextremen Politiker beim Bundesverfassungsgericht zu stellen. Dieser Schritt erfolgt nach Höckes umstrittener Rede in Dresden, in der er eine „180-Grad-Wende“ im Umgang Deutschlands mit seiner Nazi-Vergangenheit forderte. Die Petition hat im Internet großen Zulauf …

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