Tag Archives: Polizeieinsatz

Zwei Tote nach Schießerei in Halle – Verdächtiger festgenommen

Nach einer Schießerei in Halle (Saale) mit mindestens zwei Toten hat die Polizei einen Verdächtigen festgenommen. Zwischenzeitlich war allerdings von zwei Flüchtigen die Rede, die mit einem Fahrzeug und Schusswaffen unterwegs seien. Die Bevölkerung wurde aufgerufen, zu Hause zu bleiben oder sichere Plätze aufzusuchen. „Wir sind mit starken Kräften in und um Halle präsent und stabilisieren die Lage, bis alle …

Jetzt lesen »

Hambacher Forst: Reul räumt Kommunikationsdefizite ein

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) hat im Zusammenhang mit der Räumung der Baumhäuser im Hambacher Forst vor einem Jahr Kommunikationsdefizite eingestanden. „Wenn der Staat Recht und Gesetz durchsetzen will, muss er manchmal eben auch ungewöhnliche Wege gehen“, sagte Reul dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Donnerstagsausgabe). Die Landesregierung hatte den großangelegten Polizeieinsatz damals damit begründet, der Brandschutz sei in den Baumhäusern nicht gewährleistet. Den …

Jetzt lesen »

Polizei rüstet sich für Großeinsatz bei Fusion Festival

Im Konflikt um das Fusion Festival in Mecklenburg-Vorpommern bereitet die Polizei offenbar einen deutlich größeren Einsatz vor als bisher bekannt. Das geht aus einem internen Polizeipapier hervor, über welches „Zeit-Online“ berichtet. Der Polizeipräsident von Neubrandenburg, Nils Hoffmann-Ritterbusch, hatte angekündigt, in diesem Jahr erstmals eine mobile Wache auf dem Festival mit 70.000 Teilnehmern errichten zu wollen, welches Ende Juni in Lärz …

Jetzt lesen »

Staatsanwaltschaft Dortmund erhebt Anklage nach Neonazi-Demo

Nach Ausschreitungen bei einer Neonazi-Demo in Dortmund im September 2018 hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen acht Tatverdächtige beim Landgericht Dortmund erhoben. Das bestätigte die Behörde der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe). Die Ermittler werfen den Männern demnach Volksverhetzung vor, konkret: Aufstachelung gegen in Deutschland lebende Juden. Am 21. September 2018 zogen etwa 100 Neonazis durch die beiden Dortmunder Stadtteile Dorstfeld und Marten. …

Jetzt lesen »

Personalvertretung: Berliner Polizei nur beschränkt einsatzfähig

Mirko Prinz, Vorsitzender der Personalvertretung Unabhängige in der Polizei, sieht die Berliner Polizei aufgrund von Personalmangel nur beschränkt einsatzfähig. „Mittlerweile ist das traurigerweise der Regelfall, dass nicht wie früher alle geeigneten Delikte durch die örtliche Kriminalpolizei bearbeitet werden können“, sagte Prinz der „Welt“ (Mittwochsausgabe). Sein Verein stellt den Vorsitz des Gesamtpersonalrates der Polizei in der Bundeshauptstadt. „Um ordentlich arbeiten zu …

Jetzt lesen »

Polizeieinsatz am Hambacher Forst

Nach mehreren Vorfällen im Hambacher Forst in den vergangenen Tagen hat die Polizei am Freitagvormittag Durchsuchungsmaßnahmen durchgeführt. Auf Beschluss des Amtsgerichts Aachen durchsuchten Beamte das Wiesencamp und die dortigen Räumlichkeiten, Fahrzeuge und Behältnisse, teilte die Polizei mit. Zudem finde die Durchsuchung einer Werkstatt in Düren statt. Die Maßnahmen dienten insbesondere der Auffindung von Beweismitteln im Zusammenhang mit den Gewaltstraftaten der …

Jetzt lesen »

Rechtsgutachten: Rodungspläne im Hambacher Forst nicht zulässig

Im nordrhein-westfälischen Braunkohlerevier Hambacher Forst sind die Räumungsarbeiten am Montag fortgesetzt worden. Auf den Wegen im Hambacher Forst befänden sich aktuell diverse Barrikaden und andere Bauten, teilte die Polizei über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Man werde die von RWE beauftragten Arbeiter bei den Aufräumarbeiten schützen. Wann die Räumung der verbliebenen Baumhäuser der Aktivisten fortgesetzt werden soll, war zunächst unklar. Die …

Jetzt lesen »

Frau überfällt Bank in Kölner Innenstadt

In der Kölner Innenstadt hat eine 35-jährige Frau am Donnerstag eine Bank überfallen – sie wurde kurz darauf von der Polizei festgenommen. Nach Angaben der Beamten war der Notruf gegen 14:45 Uhr eingegangen. Demzufolge hatte die Räuberin mit weiß geschminktem Gesicht, Schirmmütze, verspiegelter Sonnenbrille und einer Schreckschusspistole die Herausgabe von Bargeld verlangt. Mit ihrer Beute verließ die Täterin daraufhin das …

Jetzt lesen »

Grünen-Fraktionschef Hofreiter verteidigt Flügelproporz

Kurz vor seiner Wiederwahl zum Fraktionschef der Grünen hat Anton Hofreiter den Flügelproporz seiner Partei verteidigt: „Es geht uns Grünen immer gut, wenn wir unsere Pluralität anerkennen und nicht künstlich eindämmen“, sagte der Parteilinke „Zeit-Online“. Wenn die Partei wachsen wolle, müsse sie die ökologisch interessierte Handwerkerin genauso ansprechen wie den globalisierungskritischen Studenten. „Das geht nur, wenn wir auch verschiedene Persönlichkeiten …

Jetzt lesen »

Deutschland überstellt mutmaßlichen Terrorhelfer nach Frankreich

Ein Marokkaner, der dem Planer der islamistischen Anschläge in Paris am 13. November 2015 geholfen haben soll, wird wohl demnächst aus Deutschland nach Frankreich überstellt. Es handele sich um Redouane S., der im Dezember 2016 in Niedersachsen festgenommen worden war und seitdem in Haft sitzt, berichtet die „Welt“ (Freitag). Der Generalstaatsanwaltschaft Oldenburg liegt der Zeitung zufolge ein Auslieferungsersuchen der französischen …

Jetzt lesen »

Berliner SPD-Fraktionschef hat linke Gewalt unterschätzt

Nach den Krawallen beim G20-Gipfel in Hamburg sieht Berlins SPD-Fraktionschef auch Versäumnisse in der eigenen Partei. „Ja, auch in der SPD wurde linke Gewalt unterschätzt“, sagte Saleh der „Bild am Sonntag“. „Als Folge erleben wir jetzt auf gewisse Weise eine Staatskrise. In Hamburg hat es einen Vertrauensbruch gegeben, das Primat des Rechtsstaats galt nicht mehr. Das müssen wir jetzt wiederherstellen.“ …

Jetzt lesen »