Polizist

Deutschland

Linke: Bund und Länder haben Polizei „totreduziert“

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat eine bessere Ausstattung der Polizei in Bund und Ländern gefordert. „Wir brauchen mehr Polizisten auf der…

Weiterlesen »
Deutschland

Linksfraktionschef: Corona spaltet Gesellschaft

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch beklagt, dass die Corona-Pandemie die Gesellschaft in „Arme und Superreiche“ spaltet. Die zentrale Auseinandersetzung im Superwahljahr 2021…

Weiterlesen »
Deutschland

NSU-Ombudsfrau fordert Aufklärung im hessischen Polizeiskandal

Die Ombudsfrau der Bundesregierung für die Opfer des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU), Barbara John, hat sich angesichts der rechtsextremistischen Drohungen gegen…

Weiterlesen »
Deutschland

Esken: Rechtsextremismus bei der Polizei konsequenter bekämpfen

SPD-Chefin Saskia Esken hat die Politik dazu aufgerufen, Rechtsextremismus bei der Polizei entschlossener zu bekämpfen. „In den letzten Monaten häufen…

Weiterlesen »
Berlin

CDU-Wirtschaftsrat kritisiert Berliner Antidiskriminierungsgesetz

Der CDU-Wirtschaftsrat hat angesichts der zunehmenden Extremismus-Gefahr in Deutschland vor einer Schwächung der Sicherheitsbehörden gewarnt. Der Generalsekretär des Wirtschaftsrates, Wolfgang…

Weiterlesen »
Deutschland

Niedersachsen plant Verfassungstreue-Check für Polizisten

Niedersachsen will künftig alle Polizisten vor ihrem Eintritt in den Landesdienst automatisch auf ihre Verfassungstreue hin überprüfen lassen. Das sehen…

Weiterlesen »
Deutschland

Röttgen dringt auf Studie über Rassismus bei der Polizei

CDU-Vorsitzkandidat Norbert Röttgen hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) nahegelegt, seinen Widerstand gegen eine eine unabhängige Studie über mögliche rassistische Tendenzen…

Weiterlesen »
Berlin

Berliner SPD-Fraktionschef verteidigt Antidiskriminierungsgesetz

Berlins SPD-Fraktionschef Raed Saleh hat das Landesantidiskriminierungsgesetz gegen die Kritik von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) verteidigt. „Seehofer drischt gerne auf…

Weiterlesen »
München

Bayerns Innenminister kritisiert Respektlosigkeit gegenüber Polizei

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann kritisiert eine wachsende Respektlosigkeit gegenüber der Polizei und macht dafür indirekt auch SPD-Chefin Saskia Esken mitverantwortlich.…

Weiterlesen »
Deutschland

Spahn: Bundestag sollte Corona-Politik umfassend aufarbeiten

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich für eine umfassende Aufarbeitung der Corona-Politik durch das Parlament ausgesprochen. „Ich hielte es für…

Weiterlesen »
Berlin

NRW-Innenminister kritisiert Berliner Antidiskriminierungsgesetz

NRW-Innenminister Herbert Reul(CDU) stellt sich bei den Besprechungen der Innenministerkonferenz am Donnerstag auf eine „temperamentvolle Debatte“ über die Auswirkungen des…

Weiterlesen »
Back to top button
Close