Stichwort zu Polizisten

Bundeswehrverband will Afghanistan-Kampftruppe auch nach 2014

Berlin – Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, Ulrich Kirsch, fordert entgegen den Plänen der Bundesregierung, auch nach 2014 deutsche Kampftruppen in Afghanistan zu stationieren. „Die Sicherheitslage in Afghanistan kann einen ängstigen“, sagte er der „Berliner Zeitung“ (Montag-Ausgabe). „Zu sagen, wir bräuchten nach 2014 keine Kampftruppe in Afghanistan mehr, mag wahltaktisch schön sein, entspricht aber nicht der Realität. Wir brauchen eine …

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Deutsche Polizei nutzt offenbar PRISM-Daten

Berlin – Auch die deutsche Polizei hat offenbar Zugriff auf Daten aus der Spionagesoftware PRISM des US-Geheimdienstes NSA. In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt: „Ich bin überzeugt, dass der deutschen Polizei Ergebnisse aus dem PRISM-Programm direkt übermittelt wurden, um hierzulande Anschläge zu verhindern. Solche Erkenntnisse wachsen ja nicht auf …

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NSA-Informationen sollen sieben Anschläge in Deutschland verhindert haben

Berlin – Nach Angaben des Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, haben Informationen des US-Geheimdienstes National Security Agency (NSA) dazu beigetragen, sieben Terror-Anschläge in Deutschland zu vereiteln. Das berichtet die in Halle erscheinende „Mitteldeutsche Zeitung“ (Donnerstag-Ausgabe). Entsprechende Angaben machte Maaßen Teilnehmern zufolge am Mittwoch in der Sitzung des Bundestags-Innenausschusses. Ausschuss-Mitglieder berichten, er habe diese Fälle im Detail erläutert. Zwei …

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Schiff im Panama-Kanal gestoppt: Kuba gesteht Waffenlieferung nach Nordkorea ein

Havanna – Kuba hat nach dem Fund militärischer Fracht auf einem nordkoreanischen Transportschiff gestanden, dass die beschlagnahmten Waffen dem kubanischen Staat gehören. Das kubanische Außenministerium erklärte in einer Stellungnahme am Dienstagabend, dass das „veraltete defensive Kriegsgerät“ noch aus der Sowjet-Ära stamme und lediglich zur Reparatur nach Nordkorea gebracht und danach wieder zurückgeholt werden sollte. Das mit Zucker beladene Schiff war …

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Hessens Innenminister will homosexuelle Polizisten schützen und fördern

Wiesbaden – Hessens Innenminister Boris Rhein (CDU) hat homosexuellen Polizisten volle Unterstützung von höchster Stelle versprochen. Das sagte er im Gespräch mit dem Sender hr1. Rhein, der beim Bundestreffen homosexueller Polizisten in Frankfurt am Mittwoch die Schirmherrschaft übernimmt, wolle damit „an die hessische Polizei und auch an die Polizeiführung“ ein deutliches Signal geben, „hinter das man nicht mehr zurück kann, …

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Trotz Gewalt in Istanbul: Bundesregierung rüstet türkische Polizei aus

Istanbul

Ankara – Bei der Niederschlagung der Proteste in Istanbul konnte die türkische Polizei offenbar auf Ausrüstung und Erfahrungen aus Deutschland zurückgreifen. Wie das Auswärtige Amt auf Anfrage der Linksfraktion einräumt, hat Deutschland hat die türkische Polizei seit 2003 ausgiebig unterstützt – und will auch nach ihrem brutalen Vorgehen in Istanbul nicht davon abrücken. Wie die Berliner Zeitung (Mittwoch) berichtet, genehmigte …

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De Maizière räumt eigene Defizite ein

Berlin – Kurz vor Beginn des Untersuchungsausschusses zur Affäre um die Drohne Eurohawk hat Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) eingeräumt, er sei womöglich in der Vergangenheit überschätzt worden: Zugleich forderte er mehr Nachsicht bei der moralischen Bewertung von Politikern. „Vielleicht war das Lob in den letzten Jahren etwas übertrieben,“ sagte de Maiziere der Wochenzeitung „Die Zeit“. Für ihn seien die …

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Studie: Finanzbeamte erkennen Steuerhinterzieher oft intuitiv

Leipzig – Aus Erfahrung gewonnene Intuition hilft Finanzbeamten oft, bei der Bearbeitung von Steuererklärungen die jeweiligen steuerlichen Sachverhalte zu ermitteln und Fälle von möglicher Steuerhinterziehung zu erkennen. „Wie aus der Psychologie bekannt ist, sammeln zum Beispiel Drogenfahnder in unbewussten Lernprozessen implizites Erfahrungswissen, um Verdächtige zu identifizieren, die sich bei einer Überprüfung dann tatsächlich als Drogenkuriere erweisen. Ein ähnliches Erfahrungswissen bildet …

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Bundespolizei warnt vor Flugzeug-Anschlägen mit Waffen aus 3D-Drucker

Berlin – Die Bundespolizei hat vor Terror-Anschlägen auf Flugzeuge mit Kunststoffwaffen aus 3D-Druckern gewarnt. Das berichtet das Nachrichtenmagazin „Focus“ unter Berufung auf ein vertrauliches Schreiben der Behörde vom 17. Juni 2013. Darin heißt es, die Waffen seien „geeignet, Angriffe auf die Sicherheit des Luftverkehrs durchzuführen“. In dem Papier werden die Flughafen-Verantwortlichen aufgefordert, die Sicherheitsvorkehrungen zu erhöhen. Das Kontrollpersonal sei „schnellstmöglich“ …

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Die Obamas zu Besuch in Deutschland

Berlin – Begleitet von starken Sicherheitsmaßnahmen hat Barack Obama zusammen mit seiner Familie am Dienstagabend einen Kurzbesuch in Deutschland begonnen. Gegen halb neun landete die „Air Force One“ in Berlin-Tegel. Bundesaußenminister Guido Westerwelle war zur Begrüßung gekommen. Kurzes Winken in die Kameras im schönsten Abendlicht, dann ging es in der gepanzerten Limousine zum „Ritz Carlton“, wo die „First Familiy“ eine …

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Vor Obama-Besuch: Höchste Sicherheitsstufe in Berlin

Berlin – Vor Beginn des Besuchs von US-Präsident Barack Obama am Dienstagabend gilt für weite Teile der Berliner Innenstadt die höchste Sicherheitsstufe 1+. Bereits im Vorfeld gab es weiträumige Absperrungen. Seit Tagen läuft ein Sicherheitsprogramm der Experten der Polizei in Abstimmung mit den Bundesbehörden sowie den Sicherheitsberatern des US-Präsidenten. Mindestens 4.000 Polizisten sollen im Einsatz sein, in einzelnen Medienberichten ist …

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