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NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg fordert von den Mitgliedern der Allianz, sich auf ein Ende des INF-Vertrags zum Verbot landgestützter Mittelstreckenwaffen vorzubereiten. „Leider haben wir keine Signale dafür gesehen, dass Russland gewillt ist, seine internationalen Verpflichtungen im Rahmen des INF-Vertrags zu erfüllen“, sagte Stoltenberg dem „Spiegel“. „Wenn Russland dies nicht bis zum 2. August tut, stirbt der Vertrag“, prophezeit der Norweger.
Der 1987 von Michail Gorbatschow und Ronald Reagan unterzeichnete Vertrag ist eines der wichtigsten Abrüstungsabkommen. Auf seiner Grundlage sind fast 3.000 Raketen und Marschflugkörper zerstört worden. Die USA bemängeln seit geraumer Zeit, dass Russland durch die Produktion und Stationierung des Marschflugkörpers SSC-8 gegen das Abkommen verstoße. Eine Einschätzung, die von allen 29 NATO-Ländern geteilt werde, wie der Generalsekretär sagt: „Mehrere Verbündete haben die Untersuchungsergebnisse der Vereinigten Staaten unabhängig bestätigt.“ Die neuen russischen Waffen seien „mobil, schwer zu finden und könnten europäische Städte wie Berlin binnen Minuten erreichen“. Die USA hatten den Vertrag Anfang Februar mit Blick auf die russischen Verstöße gekündigt. Stoltenberg sagt, die NATO werde auf das Ende des Vertrags „angemessen“ reagieren. Eine Stationierung neuer landgestützter nuklearer Mittelstreckensysteme in Europa sei nicht geplant. Stattdessen diskutierten die NATO-Verteidigungsminister bei ihrem Treffen im Juni beispielsweise über verbesserte Raketenabwehrsysteme und mehr Aufklärung.
Foto: Jens Stoltenberg, über dts Nachrichtenagentur