Stichwort zu Protest

NRW-Verfassungsschutz sieht Linksextremismus bei Klimaaktivisten

Der Chef des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes, Jürgen Kayser, sieht in seinem Bundesland Verbindungen zwischen Klimaaktivisten und Linksextremisten. So hätten sich beispielsweise in Lützerath zivildemokratische Klimaaktivisten mit dem schwarzen Block zusammengetan und Polizeiketten angegriffen. „Wir haben in Lützerath gesehen, dass insbesondere bei der Großdemonstration am 14. Januar es Extremisten, insbesondere im schwarzen Block von ungefähr 300 bis 400 Personen gelungen ist, auch …

Jetzt lesen »

Israel warnt vor linkem Antisemitismus in Deutschland

Der israelische Botschafter in Berlin, Ron Prosor, wirft Deutschland vor, nicht konsequent genug gegen den Antisemitismus von Links vorzugehen. Während beim Antisemitismus von rechter Seite hart reagiert würde und man sich in der Gesellschaft weitgehend einig sei, wie dagegen vorzugehen ist, werde der Links-Antisemitismus zunehmend „salonfähig“ gemacht, sagte der Botschafter den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Als ein Beispiel nannte Prosor den …

Jetzt lesen »

Bundesinnenministerium warnt vor Unterwanderung der Klimabewegung

Das Bundesinnenministerium von Ressortchefin Nancy Faeser (SPD) warnt vor einer Vereinnahmung der Klimaschutzbewegung durch Linksextremisten. „Akteure aus der linksextremistischen Szene versuchen Einfluss auf Klimaschutzgruppen zu nehmen, sie für ihre Ziele empfänglich zu machen, gesellschaftlichen Protest zu radikalisieren und den Staat und seine Institutionen zu delegitimieren“, sagte eine Ministeriumssprecherin dem „Handelsblatt“ (Freitagausgabe). Die Einschätzung deckt sich mit der Beobachtung von Verfassungsschützern. …

Jetzt lesen »

Thousands march in Cape Town to protest the energy crisis

Partisans of the South African main opposition party, the Democratic Alliance (DA), take to the streets to protest a prolonged energy crisis causing record power cuts in South Africa. Frequent blackouts, known as load-shedding, have burdened the country for years, with state-owned energy firm Eskom failing to keep pace with demand and maintain its ageing coal power infrastructure. IMAGES

Jetzt lesen »

Tausende bei Iran-Protest vor EU-Parlament in Straßburg

Rund 12.000 Menschen demonstrieren vor dem EU-Parlament in Straßburg. Sie fordern, dass die iranischen Revolutionsgarden von der EU als „Terrororganisation“ eingestuft werden. Laut Aktivisten spielen sie eine Schlüsselrolle bei der Niederschlagung der Proteste im Iran, bei denen bereits hunderte Menschen getötet wurden.

Jetzt lesen »