Start > News zu Raed Saleh

News zu Raed Saleh

Entrüstung über Berliner SPD-Beschluss zur Bundeswehr

Entruestung ueber Berliner SPD Beschluss zur Bundeswehr 310x205 - Entrüstung über Berliner SPD-Beschluss zur Bundeswehr

Verteidigungspolitiker von SPD, Union und FDP haben entrüstet auf einen Beschluss der Berliner SPD zum Redeverbot von Bundeswehr-Soldaten in Schulen reagiert. Das berichtet "Bild" (Montagsausgabe). CDU-Verteidigungspolitiker Henning Otte sagte der "Unsere Bundeswehr ist ein existentieller Bestandteil unserer Demokratie. Dafür an Schulen zu werben, muss selbstverständlich sein." Wer suggeriere, dass das …

Jetzt lesen »

Saleh: Hartz IV sofort abschaffen

Der Berliner SPD-Fraktionschef Raed Saleh geht davon aus, dass der wirtschaftliche Erfolg Deutschlands nicht primär auf die Hartz-IV-Reformen zurückzuführen ist. Die Menschen hätten den Erfolg erarbeitet und man dürfe sie nicht "allzu sehr mit unfairen Maßnahmen drangsalieren", sagte Saleh in der RBB-Abendshow. Er forderte: "Ich finde, Hartz IV gehört abgeschafft …

Jetzt lesen »

Rufe nach Neuausrichtung der SPD werden lauter

rufe nach neuausrichtung der spd werden lauter 310x205 - Rufe nach Neuausrichtung der SPD werden lauter

Im parteiinternen Streit über die künftige Ausrichtung der SPD werden die Rufe nach einer inhaltlichen Neuausrichtung lauter. "Wir wollen weg von dieser pragmatischen, mittigen Sozialdemokratie, die keine scharfen Konturen hat", sagte Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) der "Welt" (Montagsausgabe). Dafür sei SPD-Chef Martin Schulz der richtige Kandidat. "Außerdem können wir …

Jetzt lesen »

Saleh rät SPD bei deutlicher Wahlniederlage zu Gang in Opposition

saleh raet spd bei deutlicher wahlniederlage zu gang in opposition 1 310x205 - Saleh rät SPD bei deutlicher Wahlniederlage zu Gang in Opposition

Der Fraktionschef der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, rät seiner Partei im Falle einer deutlichen Wahlniederlage bei der Bundestagswahl zum Gang in die Opposition: "Die Botschaft muss sein, dass wir die Kanzlerschaft anstreben, weil wir eine Alternative zur bisherigen Politik der Kanzlerin anbieten wollen. Und wenn das nicht klappen …

Jetzt lesen »

Berliner SPD-Fraktionschef: Merkel sollte BER zur Chefsache machen

berliner spd fraktionschef merkel sollte ber zur chefsache machen 310x205 - Berliner SPD-Fraktionschef: Merkel sollte BER zur Chefsache machen

Der Fraktionschef der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, die Verantwortung für die Dauerbaustelle des Großflughafens BER zu übernehmen: "Sie repräsentiert unser Land. Sie müsste den BER zur Chefsache erklären", sagte Saleh der "Welt" (Dienstag). Nicht nur seitens der Politik, sondern auch seitens der …

Jetzt lesen »

Berliner SPD-Fraktionschef fordert „Emanzipation“ der Muslime

berliner spd fraktionschef fordert emanzipation der muslime 310x205 - Berliner SPD-Fraktionschef fordert "Emanzipation" der Muslime

Berlins SPD-Fraktionschef Raed Saleh fordert eine "Emanzipation" der Muslime in Deutschland. So "dass sich die vier bis fünf Millionen Muslime in Deutschland auch als Deutsche begreifen und ihre Religion als deutschen Islam leben können", sagte Saleh der "Bild am Sonntag". Demnach müssten Imame künftig zwingend in Deutschland ausgebildet werden. "Ich …

Jetzt lesen »

Müller sieht seine Position trotz parteiinterner Kritik ungefährdet

Müller sieht seine Position trotz parteiinterner Kritik ungefährdet 310x205 - Müller sieht seine Position trotz parteiinterner Kritik ungefährdet

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) sieht seine Position trotz parteiinterner Kritik nicht gefährdet. Es könne nach diesem Wahlergebnis nicht um Personalspiele gehen, sagte Müller am Mittwoch im "RBB-Inforadio". Bei 21,6 Prozent habe niemand Anlass, "mit dem Finger auf andere zu zeigen". Dass man darüber "hart diskutieren" könne, "wie das …

Jetzt lesen »

Berliner SPD-Fraktionschef will Deutschland-Plan für Integration

Berliner SPD Fraktionschef will Deutschland Plan für Integration 310x205 - Berliner SPD-Fraktionschef will Deutschland-Plan für Integration

Kopftuch in Berlin-Kreuzberg, über dts Nachrichtenagentur" WIDTH="100%" ALIGN="LEFT">Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, fordert, die Integration von Flüchtlingen in Deutschland langfristig zu planen: "Mein Vorschlag ist, dass man sich die Zeit nimmt und eine Kommission gründet mit der Aufgabe, einen Deutschland-Plan zu entwickeln. Der Plan sollte dann …

Jetzt lesen »

Berliner SPD-Fraktionschef droht mit Ende der GroKo im Bund

Berliner SPD Fraktionschef droht mit Ende der GroKo im Bund 310x205 - Berliner SPD-Fraktionschef droht mit Ende der GroKo im Bund

Die CDU-Forderung nach Ausnahmen vom Mindestlohn für Flüchtlinge gefährdet nach Einschätzung des Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, den Fortbestand der Großen Koalition im Bund: "Wenn die Union darauf besteht, müssen unsere Leute stehen", sagte Saleh der "Berliner Zeitung" (Dienstagausgabe): "Notfalls müssen wir im Bund aus der Koalition …

Jetzt lesen »

Berlin: Bürgermeister-Kandidat Saleh will Kita-Pflicht einführen

dts_image_5576_irgfseentt_2171_445_3343

Berlin - Der Vorsitzende der Berliner SPD-Fraktion, Raed Saleh, will sich in dem Fall, dass er neuer Regierender Bürgermeister in der Hauptstadt wird, unter anderem für eine Kita-Pflicht einsetzen. "Ich glaube, dass wir in einigen Feldern eine neue Ernsthaftigkeit brauchen", sagte Saleh, der mit dem Landesvorsitzenden Jan Stöß und dem …

Jetzt lesen »

Berliner SPD-Chef Stöß verteidigt Ambitionen auf Wowereit-Nachfolge

dts image 7096 qnepndkppe 2171 445 33421 310x205 - Berliner SPD-Chef Stöß verteidigt Ambitionen auf Wowereit-Nachfolge

Berlin - Der Chef der Berliner SPD, Jan Stöß, hat seine Ambitionen auf das Amt des Regierenden Bürgermeisters in der Hauptstadt verteidigt. Dass er gemeinsam mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden im Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, um den Posten konkurriere, sei keine Kampfkandidatur, sondern ein demokratischer Wettbewerb, sagte Stöß am Mittwoch im rbb-Inforadio. Die …

Jetzt lesen »