Der geplante Machtwechsel an der Berliner SPD-Spitze vom Regierenden Bürgermeister und SPD-Chef Michael Müller an Familienministerin Franziska Giffey und Fraktionschef…
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Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller will beim SPD-Landesparteitag im Mai offenbar nicht erneut als Landeschef kandidieren. Als Nachfolgerin werde sich…
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Verteidigungspolitiker von SPD, Union und FDP haben entrüstet auf einen Beschluss der Berliner SPD zum Redeverbot von Bundeswehr-Soldaten in Schulen…
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Der Berliner SPD-Fraktionschef Raed Saleh geht davon aus, dass der wirtschaftliche Erfolg Deutschlands nicht primär auf die Hartz-IV-Reformen zurückzuführen ist.…
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Im parteiinternen Streit über die künftige Ausrichtung der SPD werden die Rufe nach einer inhaltlichen Neuausrichtung lauter. „Wir wollen weg…
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Der Fraktionschef der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, rät seiner Partei im Falle einer deutlichen Wahlniederlage bei der Bundestagswahl…
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Der Fraktionschef der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, die Verantwortung für die Dauerbaustelle…
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Berlins SPD-Fraktionschef Raed Saleh fordert eine „Emanzipation“ der Muslime in Deutschland. So „dass sich die vier bis fünf Millionen Muslime…
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Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) sieht seine Position trotz parteiinterner Kritik nicht gefährdet. Es könne nach diesem Wahlergebnis nicht…
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Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, fordert, die Integration von Flüchtlingen in Deutschland langfristig zu planen: „Mein…
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Die CDU-Forderung nach Ausnahmen vom Mindestlohn für Flüchtlinge gefährdet nach Einschätzung des Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh,…
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