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News zu Raed Saleh

Saleh: Hartz IV sofort abschaffen

Der Berliner SPD-Fraktionschef Raed Saleh geht davon aus, dass der wirtschaftliche Erfolg Deutschlands nicht primär auf die Hartz-IV-Reformen zurückzuführen ist. Die Menschen hätten den Erfolg erarbeitet und man dürfe sie nicht „allzu sehr mit unfairen Maßnahmen drangsalieren“, sagte Saleh in der RBB-Abendshow. Er forderte: „Ich finde, Hartz IV gehört abgeschafft …

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Rufe nach Neuausrichtung der SPD werden lauter

Im parteiinternen Streit über die künftige Ausrichtung der SPD werden die Rufe nach einer inhaltlichen Neuausrichtung lauter. „Wir wollen weg von dieser pragmatischen, mittigen Sozialdemokratie, die keine scharfen Konturen hat“, sagte Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) der „Welt“ (Montagsausgabe). Dafür sei SPD-Chef Martin Schulz der richtige Kandidat. „Außerdem können wir …

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Saleh rät SPD bei deutlicher Wahlniederlage zu Gang in Opposition

Der Fraktionschef der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, rät seiner Partei im Falle einer deutlichen Wahlniederlage bei der Bundestagswahl zum Gang in die Opposition: „Die Botschaft muss sein, dass wir die Kanzlerschaft anstreben, weil wir eine Alternative zur bisherigen Politik der Kanzlerin anbieten wollen. Und wenn das nicht klappen …

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Berliner SPD-Fraktionschef: Merkel sollte BER zur Chefsache machen

Der Fraktionschef der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, die Verantwortung für die Dauerbaustelle des Großflughafens BER zu übernehmen: „Sie repräsentiert unser Land. Sie müsste den BER zur Chefsache erklären“, sagte Saleh der „Welt“ (Dienstag). Nicht nur seitens der Politik, sondern auch seitens der …

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Berliner SPD-Fraktionschef fordert „Emanzipation“ der Muslime

Berlins SPD-Fraktionschef Raed Saleh fordert eine „Emanzipation“ der Muslime in Deutschland. So „dass sich die vier bis fünf Millionen Muslime in Deutschland auch als Deutsche begreifen und ihre Religion als deutschen Islam leben können“, sagte Saleh der „Bild am Sonntag“. Demnach müssten Imame künftig zwingend in Deutschland ausgebildet werden. „Ich …

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Müller sieht seine Position trotz parteiinterner Kritik ungefährdet

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) sieht seine Position trotz parteiinterner Kritik nicht gefährdet. Es könne nach diesem Wahlergebnis nicht um Personalspiele gehen, sagte Müller am Mittwoch im „RBB-Inforadio“. Bei 21,6 Prozent habe niemand Anlass, „mit dem Finger auf andere zu zeigen“. Dass man darüber „hart diskutieren“ könne, „wie das …

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Berliner SPD-Fraktionschef will Deutschland-Plan für Integration

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, fordert, die Integration von Flüchtlingen in Deutschland langfristig zu planen: „Mein Vorschlag ist, dass man sich die Zeit nimmt und eine Kommission gründet mit der Aufgabe, einen Deutschland-Plan zu entwickeln. Der Plan sollte dann als Empfehlung der Bundesregierung und den Bundesländern …

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Berliner SPD-Fraktionschef droht mit Ende der GroKo im Bund

Die CDU-Forderung nach Ausnahmen vom Mindestlohn für Flüchtlinge gefährdet nach Einschätzung des Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, den Fortbestand der Großen Koalition im Bund: „Wenn die Union darauf besteht, müssen unsere Leute stehen“, sagte Saleh der „Berliner Zeitung“ (Dienstagausgabe): „Notfalls müssen wir im Bund aus der Koalition …

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Berlin: Bürgermeister-Kandidat Saleh will Kita-Pflicht einführen

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Berlin – Der Vorsitzende der Berliner SPD-Fraktion, Raed Saleh, will sich in dem Fall, dass er neuer Regierender Bürgermeister in der Hauptstadt wird, unter anderem für eine Kita-Pflicht einsetzen. „Ich glaube, dass wir in einigen Feldern eine neue Ernsthaftigkeit brauchen“, sagte Saleh, der mit dem Landesvorsitzenden Jan Stöß und dem …

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