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News zu Rainer Arnold

Rainer Arnold ist ein deutscher Politiker. Er ist seit 2002 verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.

SPD debattiert über Vorgehen nach Jamaika-Scheitern

In der SPD ist eine Debatte darüber entbrannt, wie man auf die gescheiterten Jamaika-Sondierungen reagieren soll. „Alle Parteien müssen sich nun neu sortieren und überlegen, wie es weitergeht“, sagte Johannes Kahrs, Chef des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD, dem „Handelsblatt“. Er warnte vor schnellen Festlegungen. „In der Ruhe liegt …

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Arnold: Neue Debatte über Bundeswehr-Ausrüstungsmängel verfrüht

Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold hält eine neue Debatte über Ausrüstungsmängel in der Bundeswehr vor dem Hintergrund des Absturzes eines Hubschraubers in Mali für verfrüht. „Dafür wissen wir einfach noch zu wenig“, sagte Arnold der „Saarbrücker Zeitung“ (Freitagsausgabe). Es könne noch Tage oder sogar Wochen dauern, bis die Untersuchungen zur Absturzursache …

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Oberlandesgericht Düsseldorf vertagt Drohnen-Deal

Der Verteidigungsausschuss am Mittwoch offenbar doch nicht über das geplante Leasing von Kampfdrohnen einer israelischen Firma entscheiden: Laut eines Berichts der „Bild“ (Mittwoch) urteilte das Oberlandesgericht Düsseldorf am Dienstag, den Wettbewerber noch einmal anzuhören. „Der Senat hat das Zuschlagsverbot einstweilen erneuert“, sagte ein Gerichtssprecher der „Bild“. Ohnehin steht der Drohnen-Deal …

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SPD greift von der Leyen an

Im Streit um den Umgang mit einem vermeintlichen Bundeswehr-Skandal in der Sanitäter-Kaserne Pfullendorf gerät Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen unter massiven Druck des Koalitionspartners SPD. „Es ist unglaublich, dass die Ministerin so weiter gemacht hat, als ob nichts wäre, obwohl sie schon seit März wusste, dass die Staatsanwaltschaft keine Ermittlungen …

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Grüne: Absage von Nato-Gipfel in der Türkei ist „Symbolpolitik“

Die Grünen fordern nach der Entscheidung, den Nato-Gipfel nicht in der Türkei abzuhalten, deutlichere Signale der Bundesregierung an die Türkei: „Letztlich ist das Symbolpolitik. Sie ist nicht falsch, aber nicht ausreichend. Die Bundesregierung muss klar formulieren, dass der Rechtsstaat und Demokratie in der Türkei ausgehöhlt werden“, sagte der außenpolitische Sprecher …

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SPD-Verteidigungspolitiker: „Schnellstmöglich raus aus Incirlik“

Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, fordert den sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Incirlik. „Die Sache ist eindeutig: Das Besuchsrecht ist zwingend für eine Parlamentsarmee“, sagte Arnold den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstag). „Wir sind nicht Erdogan zuliebe dort. Deshalb gibt es nur eins: schnellstmöglich raus aus Incirlik.“ Zuvor war eine …

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Bundeswehr: Unmut über Entfernen von Schmidt-Foto wächst

Nach der Entfernung eines Fotos von Altkanzler Helmut Schmidt in Wehrmachtsuniform an der Universität der Bundeswehr in Hamburg, wächst die Kritik an Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). „Ich halte das Vorgehen für absurd und abwegig – als hätte Schmidt irgendetwas mit rechtsradikalen Tendenzen zu tun. Da würde ich eigentlich …

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SPD-Politiker Arnold: Von der Leyen hat „Maß und Mitte verloren“

Nachdem die Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr in Hamburg ein Foto des ehemaligen Bundeskanzlers in Wehrmachtsuniform entfernt hat, wirft die SPD Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vor, mit ihrer Art rechtsextreme Spuren in der Bundeswehr zu bekämpfen, weit übers Ziel hinaus zu schießen. „Dieses Beispiel beweist, dass die Ministerin Maß und …

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Offenbar Panne bei MAD-Überprüfung von Franco A.

Bei der Sicherheitsüberprüfung des mutmaßlich rechtsextremen und terrorverdächtigen Bundeswehrsoldaten Franco A. durch den Militärischen Abschirmdienst (MAD) der Bundeswehr ist es offenbar zu einer Panne gekommen. Eine bereits vor über einem Jahr beantragte erneute Sicherheitsüberprüfung des Soldaten sei durch den MAD nie ordnungsgemäß abgeschlossen worden, berichtet das Magazin „Stern“. Laut der …

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