Tag Archives: Rainer Arnold

In der SPD ist eine Debatte darüber entbrannt, wie man auf die gescheiterten Jamaika-Sondierungen reagieren soll. „Alle Parteien müssen sich nun neu sortieren und überlegen, wie es weitergeht“, sagte Johannes Kahrs, Chef des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD, dem „Handelsblatt“. Er warnte vor schnellen Festlegungen. „In der Ruhe liegt die Kraft.“ Bisher hatte die SPD Gespräche über eine Neuauflage …

Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold hält eine neue Debatte über Ausrüstungsmängel in der Bundeswehr vor dem Hintergrund des Absturzes eines Hubschraubers in Mali für verfrüht. „Dafür wissen wir einfach noch zu wenig“, sagte Arnold der „Saarbrücker Zeitung“ (Freitagsausgabe). Es könne noch Tage oder sogar Wochen dauern, bis die Untersuchungen zur Absturzursache abgeschlossen seien. Zugleich warnte der SPD-Politiker davor, die Bundeswehr bei …

Der Verteidigungsausschuss am Mittwoch offenbar doch nicht über das geplante Leasing von Kampfdrohnen einer israelischen Firma entscheiden: Laut eines Berichts der „Bild“ (Mittwoch) urteilte das Oberlandesgericht Düsseldorf am Dienstag, den Wettbewerber noch einmal anzuhören. „Der Senat hat das Zuschlagsverbot einstweilen erneuert“, sagte ein Gerichtssprecher der „Bild“. Ohnehin steht der Drohnen-Deal der Zeitung zufolge auf der Kippe. Die SPD-Fraktion wehrt sich …

Im Streit um den Umgang mit einem vermeintlichen Bundeswehr-Skandal in der Sanitäter-Kaserne Pfullendorf gerät Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen unter massiven Druck des Koalitionspartners SPD. „Es ist unglaublich, dass die Ministerin so weiter gemacht hat, als ob nichts wäre, obwohl sie schon seit März wusste, dass die Staatsanwaltschaft keine Ermittlungen einleiten würde“, sagte Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD, der …

Die Grünen fordern nach der Entscheidung, den Nato-Gipfel nicht in der Türkei abzuhalten, deutlichere Signale der Bundesregierung an die Türkei: „Letztlich ist das Symbolpolitik. Sie ist nicht falsch, aber nicht ausreichend. Die Bundesregierung muss klar formulieren, dass der Rechtsstaat und Demokratie in der Türkei ausgehöhlt werden“, sagte der außenpolitische Sprecher der Partei, Omid Nouripour, der „Welt“. Grundsätzlich begrüßte er allerdings …

Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, fordert den sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Incirlik. „Die Sache ist eindeutig: Das Besuchsrecht ist zwingend für eine Parlamentsarmee“, sagte Arnold den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstag). „Wir sind nicht Erdogan zuliebe dort. Deshalb gibt es nur eins: schnellstmöglich raus aus Incirlik.“ Zuvor war eine für den Dienstag geplante Reise von Bundestagsabgeordneten zu dem Luftwaffenstützpunkt …

Nachdem die Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr in Hamburg ein Foto des ehemaligen Bundeskanzlers in Wehrmachtsuniform entfernt hat, wirft die SPD Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vor, mit ihrer Art rechtsextreme Spuren in der Bundeswehr zu bekämpfen, weit übers Ziel hinaus zu schießen. „Dieses Beispiel beweist, dass die Ministerin Maß und Mitte verloren hat und die Truppe tief verunsichert“, sagte der …

Bei der Sicherheitsüberprüfung des mutmaßlich rechtsextremen und terrorverdächtigen Bundeswehrsoldaten Franco A. durch den Militärischen Abschirmdienst (MAD) der Bundeswehr ist es offenbar zu einer Panne gekommen. Eine bereits vor über einem Jahr beantragte erneute Sicherheitsüberprüfung des Soldaten sei durch den MAD nie ordnungsgemäß abgeschlossen worden, berichtet das Magazin „Stern“. Laut der offiziellen Chronik des Verteidigungsministeriums wurde der MAD bereits Ende Februar …

In der Affäre um mutmaßliche Rechtsterroristen in der Bundeswehr hat der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) schnelle Reformen bei der inneren Führung der Truppe verlangt. „Spätestens, seit im Oktober 2016 aufgefallen ist, dass die Ermittlungen bei Fehlverhalten in der Truppe nicht ausreichend sind, hätten wir Änderungen gebraucht. Diese müssen jetzt zügig kommen, wir können nicht …

Die Affäre um rechtsextreme Umtriebe in der Bundeswehr könnte nach Ansicht des SPD-Verteidigungsexperten Rainer Arnold für Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) politisch bedrohlich werden. „Ihr Problem ist, dass es in der Union viele gibt, die nicht unglücklich sind, wenn sie angekratzt ist“, sagte Arnold der „Saarbrücker Zeitung“ (Donnerstag). Arnold ergänzte, die Ministerin verfüge über keine breite Loyalität in ihrer …

Verteidigungspolitiker fast aller Bundestagsfraktionen haben Zweifel an der Begründung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) für die Absage ihrer USA-Reise geäußert. „Die Ministerin will die Informations- und Interpretationshoheit zurückgewinnen“, sagte SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold der „Welt“. Von der Leyen hatte der Truppe in einem Interview Vorwürfe gemacht: „Die Bundeswehr hat ein Haltungsproblem.“ Seither steht sie selbst in der Kritik. Ihre …