Stichwort zu Raju Sharma

Berlin – Im Zuge der Debatte über den Limburger Bischof Franz-Peter Tebartz-van Elst und die Kosten für dessen Amtssitz haben sich Politiker von Linken und Grünen für eine Neuausrichtung des Verhältnisses zwischen Staat und Kirche ausgesprochen. Das berichtet das „Handelsblatt“ in seiner Mittwochsausgabe. Linke und Grüne schließen sich damit einem entsprechenden Vorstoß des designierten FDP-Chefs Christian Lindner an. „Ich unterstütze …

Berlin – Im Bundestag zeichnet sich eine fraktionsübergreifende Mehrheit dafür ab, die sogenannten Staatsleistungen an die Kirchen neu zu regeln. Im Jahr 2010 etwa erhielten die christlichen Glaubensgemeinschaften insgesamt rund 460 Millionen Euro von den Bundesländern, wie der „Spiegel“ berichtet. Die Staatsleistungen gehen auf die Enteignung und Säkularisierung kirchlicher Güter durch den sogenannten Reichsdeputationshauptschluss von 1803 zurück. Die Landesherren verpflichteten …

Berlin – Die Linkspartei leidet nach neuesten Zahlen unter einem anhaltenden Mitgliederschwund. Das berichtet die „Mitteldeutsche Zeitung“ (Mittwochausgabe) unter Berufung auf führende Parteikreise. Mitte vorigen Jahres war die Mitgliederzahl mit 67.000 angegeben worden. Ende 2012 betrug sie nach Angaben aus Parteikreisen nur noch circa 64.000 und damit 3.000 weniger. Etwa zwei Drittel der Mitglieder leben im Osten Deutschlands, ein Drittel …

Der Bundesschatzmeister der Linken, Raju Sharma, hat ein Verbot von Unternehmensspenden an Parteien gefordert. „Jeder weiß aufgrund seiner Lebenserfahrung: Ohne Leistung keine Gegenleistung. Wenn Unternehmen an Parteien spenden, entsteht immer der Eindruck, dass Politik einfach gekauft wird“, sagte Sharma am Mittwoch in Berlin. Parteien, die beispielsweise eine besonders konzernfreundliche Politik betreiben, erhielten auch „die üppigsten Spendenschecks von Großunternehmen und Lobbyistenverbänden“, …

Kritiker des neuen Beschneidungsgesetzes haben Äußerungen von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) zurückgewiesen. Die Ministerin hatte vergangene Woche in einem Interview mit dem „Deutschlandfunk“ gesagt, die „Komplikationsrate“ bei Beschneidungen liege „bei 0,01 Prozent weltweit“. Der Hamburger Strafrechtler Reinhard Merkel sagte der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (F.A.S.), die Ministerin untertreibe das Komplikationsrisiko „auf eine Weise, die befremdlich ist“. Tatsächlich dürfte das Risiko weltweit …