Tag Archives: Ralf Stegner

Prominente Sozialdemokraten kündigen den sogenannten SUV den Kampf an. „Ich bin für eine kräftige Besteuerung solcher PS-Ungetüme, die eher in die unbefestigten Pisten des Wilden Westens passen als in unsere Städte“, sagte der stellvertretende SPD-Chef Ralf Stegner dem „Spiegel“. „Das ist ökologisch geboten, trifft finanziell die Richtigen und ist auch im Sinne der Verkehrssicherheit für Fußgänger – gerade für Kinder. …

Die SPD hat am Mittwochabend in Saarbrücken ihre Tour mit insgesamt 17 Kandidaten für den Parteivorsitz gestartet – bestehend aus 8 Zweierteams und einem Einzelbewerber. „Die Hütte ist voll, die Menschen sind interessiert“, sagte der kommissarische SPD-Co-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel zum Auftakt. Alle Berwerberteams und der Einzelbewerber erhielten zu Beginn je fünf Minuten zur Vorstellung, die Reihenfolge wurde ausgelost. Weitere Termine …

Bundesfinanzminister Olaf Scholz und die Brandenburger Landtagsabgeordnete Klara Geywitz liegen laut einer Umfrage beim Rennen um den SPD-Parteivorsitz aktuell vorne. Laut der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Forsa für die Mediengruppe RTL, die am Montag veröffentlicht wurde, würden sich derzeit 26 Prozent der befragten SPD-Mitglieder für die beiden Spitzenbewerber entscheiden. Dahinter rangieren Karl Lauterbach und Nina Scheer (14 Prozent), Gesine Schwan und …

Die Bewerber um den SPD-Vorsitz Gesine Schwan und Ralf Stegner haben davor gewarnt, die große Koalition in jedem Fall fortzuführen. Sie plädierten aber nicht für den Sofortausstieg aus der Koalition, sagten Stegner und Schwan den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). „Genauso wenig sollten wir uns jetzt festlegen, diese Koalition bedingungslos fortzusetzen.“ Damit stellten sich die beiden Kandidaten gegen Familienministerin Franziska Giffey …

Das SPD-Bewerberduo Gesine Schwan und Ralf Stegner plädiert für ein Bündnis mit den Grünen und der Linkspartei nach der nächsten Bundestagswahl. „Wenn wir sozialdemokratisch regieren wollen, dann geht das nur mit Rot-Rot-Grün“, sagte Schwan der „taz“ (Montagsausgabe). „Da sehe ich überhaupt keine andere Chance“, so die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission. Stegner pflichtete ihr bei: „Im Augenblick ist eine progressive Mehrheit in …

Die Politikwissenschaftlerin und frühere Kandidatin für das Bundespräsidentenamt, Gesine Schwan (SPD), und der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Ralf Stegner bewerben sich laut eines Medienberichts gemeinsam um den SPD-Vorsitz. Die beiden SPD-Politiker hätten ihre Entscheidung den drei kommissarischen SPD-Vorsitzenden Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel mitgeteilt, berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf eigene Informationen. Schwan und Stegner benötigen für die Kandidatur noch …

Führende Koalitionspolitiker haben Präventivmaßnahmen der Bundesregierung gegen den erwarteten Konjunktureinbruch gefordert. „Der Staat muss auf den drohenden Konjunkturabschwung reagieren“, sagte der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagausgaben). Man sollte notwendige Investitionen in Wohnungsbau, Klimaschutz und Digitalisierung vorziehen und deutlich beschleunigen. „Das würde wie ein Konjunkturpaket wirken.“ Gerade im Bereich des Öffentlichen Personennahverkehrs könne viel Zeit gespart werden. Davon …

Nach der kommissarischen SPD-Chefin Malu Dreyer haben auch andere Vertreter der SPD-Spitze die Möglichkeit von Bündnissen zwischen SPD und Linkspartei hervorgehoben. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sagte der „Bild“ (Samstagausgabe): „Nach der nächsten Wahl schauen wir, mit wem die beste Politik möglich ist. Dazu gehört auch eine Koalition mit Linken und Grünen.“ SPD-Vize Ralf Stegner schließt sich ausdrücklich an: „Ziel müssen progressive …

Der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Ralf Stegner empfiehlt seiner Partei eine zweigleisige Strategie. „Wir brauchen, nicht nur hier in den ostdeutschen Bundesländern, eine Doppelstrategie. Zum einen müssen wir praxistaugliche Antworten auf die Alltagsfragen der Menschen finden. Wie bezahle ich meine Miete? Reicht die Rente? Was ist mit der Pflege der Eltern oder der Ausbildung der Kinder?“, sagte Stegner, der sich gerade im …

Der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Ralf Stegner hält sich eine Kandidatur für den Parteivorsitz weiter offen. „Eier sollte man ausbrüten, wenn sie gelegt sind. Ich halte nichts davon, dass jeder nur erklärt, dass er nicht kandidiert“, sagte er der „Passauer Neuen Presse“ (Mittwochsausgabe). Die Frist für die Bewerbung laufe „bis 1. September. Dann werden wir ein starkes Kandidatenfeld haben“, so der SPD-Politiker …

In der Großen Koalition gibt es keine Bereitschaft, zusammen mit Frankreich, Großbritannien und anderen europäischen Nationen militärischen Geleitschutz für Tanker in der Straße von Hormus zu organisieren. Das berichtet die „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Ein Vorschlag in diesem Sinne war am Montag aus London gekommen, nachdem der Iran einen britischen Tanker bei der Einfahrt in den Persischen Golf gekapert hatte. Außenpolitiker …