Tag Archives: Rauswurf

AfD in Bayern: Halemba gibt Partei-Ämter ab

Der AfD-Abgeordnete Daniel Halemba hat seine Parteiämter abgegeben und lässt seine Mitgliedsrechte ruhen. Sein Landtagsmandat möchte der 22-Jährige aber behalten. Den Entschluss teilte er mit, nachdem die Bundes-AfD seinen Rauswurf gefordert hat.

Jetzt lesen »

Eritrea hat im Jahr 2022 den deutschen Botschafter rausgeworfen

Eritrea hat im vergangenen Jahr den damaligen deutschen Botschafter Gerald Wolf zur „persona non grata“ erklärt, wie erst nun bekannt wurde. Der Diplomat musste daraufhin die ostafrikanische Diktatur bereits am 26. Juni 2022 verlassen – einen Monat vor Ende seiner regulären Amtszeit, schreibt die „Welt am Sonntag“ an diesem Wochenende. Wolf war demnach von Eritreas Regierung vorgeworfen worden, sich in …

Jetzt lesen »

Union erneuert Kritik an Faeser im Fall Schönbohm

Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Alexander Throm (CDU), wirft Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) Verzögerung bei der Aufklärung der Hintergründe der Personalie Arne Schönbohm vor. „Nancy Faesers Verhalten im Fall Schönbohm ist vor allem eines: wegducken, ignorieren, abwinken“, sagte Throm den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). „Sie verzögert mit windigen Ausreden eine Aufklärung durch das Parlament. Dabei ist längst klar: …

Jetzt lesen »

Krupp-Stiftung zweifelt an Komplettverkauf von Aufzugssparte

Die Krupp-Stiftung zieht den von Finanzinvestoren verlangten Komplettverkauf der Aufzugssparte in Zweifel. „Man wird am Ende sehen, was die beste Lösung ist. Aber natürlich ist es für die Stiftung sehr sinnvoll, wenn sie an dem ertragreichsten Unternehmensteil Elevator zu einem möglichst großen Anteil beteiligt bleiben könnte“, sagte Stiftungschefin Ursula Gather der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Donnerstagsausgabe). Auch ein Börsengang sei keineswegs …

Jetzt lesen »

Botschafter der Ukraine kritisiert Lindners Russland-Vorstoß

Der Botschafter der Ukraine in Deutschland, Andrij Melnyk, hat FDP-Chef Christian Lindner wegen dessen Russland-Politik scharf angegriffen. „Es entbehrt jeder Logik, wenn der Vorsitzende einer liberalen Partei mit Putin liebäugelt, der seit über fünf Jahren einen blutigen Krieg gegen die Ukraine führt und gleichzeitig die Opposition in Russland brutal niederknüppelt“, schreibt Melnyk in einem Beitrag für das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Lindner …

Jetzt lesen »

Stamp: Medien sollten Herkunft bei jedem Delikt nennen

Der nordrhein-westfälische Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) hat nach den Debatten um Räumungen des Düsseldorfer Rheinbades angeregt, dass Medien systematisch die Herkunft mutmaßlicher Täter nennen. „Wenn, dann müsste man die Herkunft eigentlich bei jedem Delikt nennen, auch wenn es dann bizarr wird“, sagte Stamp der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe). Er mache zwar keine Vorgaben, weil dies der Presserat im Pressekodex tue. Allerdings: …

Jetzt lesen »

Wirbel um AKK-Äußerungen zu Maaßen

Der Wirbel um die Äußerungen von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer zu einem möglichen Parteiausschluss von Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen geht weiter. Die Verteidigungsministerin selbst hatte am Nachmittag dementiert, einen entsprechende Forderung aufgestellt zu haben. Die Funke-Zeitungen hatten hingegen zuvor berichtet, Kramp-Karrenbauer habe in einem Gespräch mit den Journalisten einen Parteiausschluss „ins Spiel“ gebracht. „Ich sehe bei Herrn Maaßen keine Haltung, die ihn …

Jetzt lesen »

Lauterbach und Scheer kandidieren für SPD-Vorsitz

Die SPD-Umweltpolitikerin Nina Scheer und der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach bewerben sich als Duo für den SPD-Vorsitz. „Ich glaube, dass wir einen Schwerpunkt setzen könnten, der unserer Partei guttäte“, sagte Scheer dem „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe. Man stehe „als Team für einen sozial-ökologischen Aufbruch“, so die SPD-Umweltpolitikerin weiter. Lauterbach sagte, die beiden wollten „eine klar linkere“ SPD. Die SPD müsse …

Jetzt lesen »

Polizei: Assange auch wegen US-Auslieferungsgesuch festgenommen

Wikileaks-Sprecher Julian Assange ist auch wegen eines Auslieferungsgesuchs der USA festgenommen worden. Das teilte die Londoner Polizei am Donnerstagnachmittag mit. Zuvor war lediglich von einer Festnahme wegen des Verstoßes gegen Kautionsauflagen aus dem Jahr 2012 die Rede gewesen. Damals war Assange in einem Prozess, in dem es um eine Auslieferung an Schweden ging, nicht vor Gericht erschienen und stattdessen in …

Jetzt lesen »

Koalitionskreise: Maaßen-Rauswurf „definitiv“

Die Entscheidung für einen Rauswurf von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen ist laut eines Medienberichts bereits sicher. Die „Passauer Neue Presse“ schreibt in ihrer Montagausgabe, im Bundesinnenministerium sei die Entscheidung darüber bereits „definitiv gefallen“. Geprüft werde lediglich, ob er formal entlassen oder in den einstweiligen Ruhestand versetzt werde. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums hatte dagegen erklärt, die Demission werde noch geprüft. Maaßen soll …

Jetzt lesen »