Referendum

Ein Referendum (Plural Referenden) ist eine Abstimmung aller wahlberechtigten Bürger über eine vom Parlament, von der Regierung oder einer die Regierungsgewalt ausübenden Institution erarbeiteten Vorlage. Es ist damit ein Instrument der direkten Demokratie. Da sich in einem Referendum die gesamte Wahlbevölkerung unmittelbar zu einer politischen Frage äußern kann, wird das Ergebnis der Abstimmung mit einem hohen Maß an politischer Legitimität ausgestattet. Referenden können sowohl international, supranational als auch innerstaatlich zur Anwendung kommen. Ihre tatsächliche Bedeutung für die politischen Geschehnisse hängt stark von politischen, gesellschaftlichen und institutionellen Rahmenbedingungen im abstimmenden Land ab.

Neben dem einfachen, von der Regierung oder dem Parlament angesetzten Referendum existieren weitere spezielle Ausformungen, die teilweise auch von der Bevölkerung initiiert werden können (siehe: Formen von Referenden). Der Begriff des Referendums überschneidet sich daher teilweise mit dem des Volksentscheids. Im Gegensatz zu Volksentscheiden sind Quoren bei Referenden aber sehr unüblich, so dass in aller Regel tatsächlich die einfache Mehrheit der Abstimmenden entscheidet.

Das moderne Referendum setzte sich in der Folge der bürgerlichen Revolution des 19. Jahrhunderts zunächst in der Schweiz durch, maßgeblich inspiriert durch Karl Bürkli und die Zürcher Demokratische Bewegung. Die Einführung des Volksvetos 1831 im Kanton St. Gallen galt in dieser Hinsicht als Pionierleistung.

In der Folge hatte die Einführung der Volksrechte aber auch beachtliche Ausstrahlungswirkung auf die demokratische Linke in ganz Europa und in den USA, auch wenn sich relativ bald herausstellte, dass der Stimmbürger als Souverän eher konservativ-bewahrend entscheidet. So lässt sich die Einführung von direktdemokratischen Instrumenten in Oregon nachweisbar auf Schweizer Einfluss zurückführen. Eine deutliche Vorbildwirkung hatte die Schweizer Referendumsdemokratie auch auf die Verfassung der Weimarer Republik.

Die internationale Ausbreitung des Referendumswesens seit dem 19. Jahrhundert erfolgte zumeist im Gefolge der weltweiten Demokratisierung. Eine letzte Demokratisierungswelle war in Europa in den 1970er, 80er- und 1990er Jahren zu beobachten. Zu Beginn des 21. Jahrhunderts erlangte das Referendumswesen vor allem in Lateinamerika eine zunehmende Bedeutung für die politische Praxis.

Europa

Luxemburgs Außenminister stellt Ungarns EU-Mitgliedschaft infrage

Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn stellt Ungarns Mitgliedschaft in der EU infrage. „Man sollte in der EU ein Referendum darüber…

Weiterlesen
Newsclip

Gibraltar votes to ease abortion laws in referendum

‚Yes‘ campaign leader Isobel Ellul celebrates after Gibraltar voted to ease its draconian abortion laws in a referendum delayed for…

Weiterlesen
Deutschland

Deutlich weniger Einbürgerungen im Jahr 2020

Im Jahr 2020 sind rund 109.900 Ausländer in Deutschland eingebürgert worden. Damit fanden 19.000 oder 15 Prozent weniger Einbürgerungen statt…

Weiterlesen
Europa

McAllister erwartet intensive Debatte um Schottlands Unabhängigkeit

Der CDU-Europaabgeordnete David McAllister sieht das Vereinigte Königreich nach dem Sieg der Nationalisten bei den Wahlen in Schottland vor einer…

Weiterlesen
Newsclip

Thousands of opponents of the climate law march in Paris

Several thousand people demonstrate in Paris for a more ambitious climate law, as doubts arise over a referendum proposed by…

Weiterlesen
Newsclip

Schottische Nationalpartei verpasst absolute Mehrheit bei Regionalwahl knapp

Die für die Unabhängigkeit Schottlands eintretende Partei der schottischen Regierungschefin Nicola Sturgeon hat die mit Spannung verfolgte Regionalwahl gewonnen, die…

Weiterlesen
Newsclip

Scotland First Minister Nicola Sturgeon arrives at residence after election victory

Scotland First Minister Nicola Sturgeon arrives at her residence in Edinburgh after her Scottish National Party won an emphatic victory…

Weiterlesen
Newsclip

Polling station closes in central Edinburgh

A polling station in central Edinburgh closes at 10pm after a day of voting in the first regional elections since…

Weiterlesen
News

Populist Schaparow gewinnt Präsidentenwahl in Kirgistan

Sadyr Schaparow gewinnt die Präsidentenwahl im Kirgistan. Den ersten Auszählungen zufolge soll der Populist fast 80 Prozent der Stimmen erhalten…

Weiterlesen
Europa

Sturgeon: Unabhängiges Schottland soll zügig der EU beitreten

Kurz vor dem endgültigen Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union hat die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon ihre Pläne für einen…

Weiterlesen
Deutschland

Röttgen warnt vor internationalen Konsequenzen aus US-Wahlen

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), sieht die Präsidentschaftswahl in den USA als Weichenstellung für das…

Weiterlesen
Schaltfläche "Zurück zum Anfang"