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News zu Referendum

Ein Referendum (Plural Referenden) ist eine Abstimmung aller wahlberechtigten Bürger über eine vom Parlament, von der Regierung oder einer die Regierungsgewalt ausübenden Institution erarbeiteten Vorlage. Es ist damit ein Instrument der direkten Demokratie. Da sich in einem Referendum die gesamte Wahlbevölkerung unmittelbar zu einer politischen Frage äußern kann, wird das Ergebnis der Abstimmung mit einem hohen Maß an politischer Legitimität ausgestattet. Referenden können sowohl international, supranational als auch innerstaatlich zur Anwendung kommen. Ihre tatsächliche Bedeutung für die politischen Geschehnisse hängt stark von politischen, gesellschaftlichen und institutionellen Rahmenbedingungen im abstimmenden Land ab.

Neben dem einfachen, von der Regierung oder dem Parlament angesetzten Referendum existieren weitere spezielle Ausformungen, die teilweise auch von der Bevölkerung initiiert werden können (siehe: Formen von Referenden). Der Begriff des Referendums überschneidet sich daher teilweise mit dem des Volksentscheids. Im Gegensatz zu Volksentscheiden sind Quoren bei Referenden aber sehr unüblich, so dass in aller Regel tatsächlich die einfache Mehrheit der Abstimmenden entscheidet.

Das moderne Referendum setzte sich in der Folge der bürgerlichen Revolution des 19. Jahrhunderts zunächst in der Schweiz durch, maßgeblich inspiriert durch Karl Bürkli und die Zürcher Demokratische Bewegung. Die Einführung des Volksvetos 1831 im Kanton St. Gallen galt in dieser Hinsicht als Pionierleistung.

In der Folge hatte die Einführung der Volksrechte aber auch beachtliche Ausstrahlungswirkung auf die demokratische Linke in ganz Europa und in den USA, auch wenn sich relativ bald herausstellte, dass der Stimmbürger als Souverän eher konservativ-bewahrend entscheidet. So lässt sich die Einführung von direktdemokratischen Instrumenten in Oregon nachweisbar auf Schweizer Einfluss zurückführen. Eine deutliche Vorbildwirkung hatte die Schweizer Referendumsdemokratie auch auf die Verfassung der Weimarer Republik.

Die internationale Ausbreitung des Referendumswesens seit dem 19. Jahrhundert erfolgte zumeist im Gefolge der weltweiten Demokratisierung. Eine letzte Demokratisierungswelle war in Europa in den 1970er, 80er- und 1990er Jahren zu beobachten. Zu Beginn des 21. Jahrhunderts erlangte das Referendumswesen vor allem in Lateinamerika eine zunehmende Bedeutung für die politische Praxis.

Umfrage: Jeder Zweite sieht EU-Mitgliedschaft positiv

Die Hälfte der Deutschen (50 Prozent) sieht laut einer aktuellen Umfrage vor allem Vorteile in der Mitgliedschaft in der Europäischen Union. Das ergibt eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap für den „Deutschlandtrend“ im Auftrag der ARD-„Tagesthemen“, die am Donnerstagabend veröffentlicht wurde. Im Vergleich zu Mai 2018 sind das im Jahr …

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Sollte Großbritannien zum Zeitpunkt der Europawahlen im Mai noch Mitglied der Europäischen Union sein, wäre eine Teilnahme an den Wahlen unvermeidlich. Zu diesem Ergebnis kommt ein Rechtsgutachten des Europäischen Parlaments, über das der „Spiegel“ berichtet. „Sollte das Vereinigte Königreich in der Zeit der Europawahlen noch Mitglied der EU sein, hätte …

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Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) gibt Entwarnung für Verbraucher bei einem Brexit. Den Austritt Großbritanniens aus der EU werde der Verbraucher nicht unmittelbar im Portemonnaie spüren, sagte die CDU-Vizechefin am Montag in der „Bild“-Sendung „Die richtigen Fragen“. Sie warnte aber vor Auswirkungen für die Fischereiwirtschaft. „Der Brexit könnte spürbar werden, wenn …

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Habeck für zweites Brexit-Referendum

Grünen-Chef Robert Habeck hat sich für eine zweite Volksabstimmung in Großbritannien über den EU-Austritt ausgesprochen. Das Brexit-Referendum 2016 habe „unter Vorspiegelung falscher Tatsachen“ stattgefunden, sagte Habeck den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). „Den Menschen wurde eingeredet, der Ausstieg sei ganz einfach und es gebe kein Risiko. Es wäre also durchaus nachvollziehbar, …

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Churchill-Enkel: Großvater wäre gegen Brexit gewesen

Der Enkel von Winston Churchill, Sir Nicholas Soames ist überzeugt, dass sein Großvater gegen den Brexit gewesen wäre. „Ich will nicht glauben, dass er es in unserem strategischen Interesse gesehen hätte, die Europäische Union zu verlassen. Auf jeden Fall hätte er das Ganze heute besser gehandhabt“, sagte Soames der „Welt …

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Blair begrüßt Brief mit Aufruf zur Abkehr vom Brexit

Großbritanniens ehemaliger Premierminister Tony Blair hat den Aufruf der Parteivorsitzenden von CDU, SPD und Grünen zu einer Abkehr vom Brexit begrüßt. „Ich denke, der Brief der deutschen Politiker vom Freitag ist sehr hilfreich. Die öffentliche Meinung in Großbritannien zum Brexit wandelt sich. Daher ist es sehr wichtig, dass Europa klar …

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Außenhandelschef will britischen EU-Wiedereintritt nach dem Brexit

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Nach der Abstimmungsniederlage von Premierministerin Theresa May im britischen Parlament wächst die Nervosität in der deutschen Wirtschaft: Führende Manager warnen vor den wirtschaftlichen Folgen eines Austritts der Briten ohne Abkommen mit der EU und appellieren an die Politik, den drohenden harten Brexit am 29. März doch noch abzuwenden. „Der Brexit …

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Nach dem Nein des britischen Parlaments zum Brexit-Abkommen fordert Schottlands Regierungschefin Nicola Sturgeon ein zweites Brexit-Referendum und den Verbleib Schottlands in der EU. Dies sei der einzige Weg, den Willen des schottischen Volkes, in der EU zu bleiben, zu respektieren, sagte Sturgeon der „Bild-Zeitung“ (Mittwochsausgabe). Ohne neue Volksbefragung drohe der …

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