Stichwort zu Referendum

Ein Referendum (Plural Referenden) ist eine Abstimmung aller wahlberechtigten Bürger über eine vom Parlament, von der Regierung oder einer die Regierungsgewalt ausübenden Institution erarbeiteten Vorlage. Es ist damit ein Instrument der direkten Demokratie. Da sich in einem Referendum die gesamte Wahlbevölkerung unmittelbar zu einer politischen Frage äußern kann, wird das Ergebnis der Abstimmung mit einem hohen Maß an politischer Legitimität ausgestattet. Referenden können sowohl international, supranational als auch innerstaatlich zur Anwendung kommen. Ihre tatsächliche Bedeutung für die politischen Geschehnisse hängt stark von politischen, gesellschaftlichen und institutionellen Rahmenbedingungen im abstimmenden Land ab.

Neben dem einfachen, von der Regierung oder dem Parlament angesetzten Referendum existieren weitere spezielle Ausformungen, die teilweise auch von der Bevölkerung initiiert werden können (siehe: Formen von Referenden). Der Begriff des Referendums überschneidet sich daher teilweise mit dem des Volksentscheids. Im Gegensatz zu Volksentscheiden sind Quoren bei Referenden aber sehr unüblich, so dass in aller Regel tatsächlich die einfache Mehrheit der Abstimmenden entscheidet.

Das moderne Referendum setzte sich in der Folge der bürgerlichen Revolution des 19. Jahrhunderts zunächst in der Schweiz durch, maßgeblich inspiriert durch Karl Bürkli und die Zürcher Demokratische Bewegung. Die Einführung des Volksvetos 1831 im Kanton St. Gallen galt in dieser Hinsicht als Pionierleistung.

In der Folge hatte die Einführung der Volksrechte aber auch beachtliche Ausstrahlungswirkung auf die demokratische Linke in ganz Europa und in den USA, auch wenn sich relativ bald herausstellte, dass der Stimmbürger als Souverän eher konservativ-bewahrend entscheidet. So lässt sich die Einführung von direktdemokratischen Instrumenten in Oregon nachweisbar auf Schweizer Einfluss zurückführen. Eine deutliche Vorbildwirkung hatte die Schweizer Referendumsdemokratie auch auf die Verfassung der Weimarer Republik.

Die internationale Ausbreitung des Referendumswesens seit dem 19. Jahrhundert erfolgte zumeist im Gefolge der weltweiten Demokratisierung. Eine letzte Demokratisierungswelle war in Europa in den 1970er, 80er- und 1990er Jahren zu beobachten. Zu Beginn des 21. Jahrhunderts erlangte das Referendumswesen vor allem in Lateinamerika eine zunehmende Bedeutung für die politische Praxis.

‚Next general election is de-facto referendum‘ says Sturgeon after Supreme Court ruling

Scotland’s First Minister and leader of the SNP, Nicola Sturgeon, reacts to the UK Supreme Court ruling against her parliament’s unilateral right to call an independence referendum, saying the next general election is „both the first and most obvious opportunity to seek…a de-facto referendum“. Sturgeon, speaking shortly after the court delivered its ruling, also says „we must, and we will, …

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Urteil: Vorerst kein neues schottisches Unabhängigkeitsreferendum

Schottland darf ohne Zustimmung aus London kein weiteres Unabhängigkeitsreferendum abhalten. Das entschied der Oberste Gerichtshof Großbritanniens am Mittwoch. Demnach ist das schottische Parlament „nicht befugt, Gesetze für ein Referendum über die Unabhängigkeit Schottlands zu erlassen“. Viele Beobachter hatte mit einer entsprechenden Entscheidung gerechnet. Beendet sein dürfte der Streit um die Unabhängigkeit damit aber nicht. Die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon hatte …

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UK’s Supreme Court rejects Scottish referendum bid

The President of Britain’s Supreme Court, Lord Robert Reed, announces the court’s ruling that the Scottish Parliament cannot unilaterally legislate for a referendum on Scottish independence without the backing of the Westminster-based government of the United Kingdom, in a set-back for the Scottish National Party and those supporting a repeat of the 2014 Scottish independence referendum. SOUNDBITE

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Melitopol: Partisanen verteilen Flugblätter gegen russisches Referendum

In der Region Melitopol haben Partisanen Flugblätter verteilt, die dazu aufrufen, die Ausstellung von russischen Pässen zu ignorieren. Außerdem wird dazu aufgerufen, nicht an möglichen Referenden zur Unabhängigkeit der Region von der Ukraine teilzunehmen. Das berichtet das Nachrichtenportal „Nexta“. Demnach soll Russland seit geraumer Zeit eigene Pässe verteilen und Abstimmungen über die Unabhängigkeit weiterer Territorien planen.

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Supporters of Tunisian president Kais Saied celebrate

Tunisian gather in Tunis to celebrate the „YES“ vote in a referendum on a new constitution that strengthens the powers of the head of state, Kais Saied. An overwhelming 92-93 percent of those who voted supported the new constitution, according to an exit poll. On Monday night the electoral commission said at least 27.5 percent of 9.3 million registered voters …

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