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News zu Referendum

Ein Referendum (Plural Referenden) ist eine Abstimmung aller wahlberechtigten Bürger über eine vom Parlament, von der Regierung oder einer die Regierungsgewalt ausübenden Institution erarbeiteten Vorlage. Es ist damit ein Instrument der direkten Demokratie. Da sich in einem Referendum die gesamte Wahlbevölkerung unmittelbar zu einer politischen Frage äußern kann, wird das Ergebnis der Abstimmung mit einem hohen Maß an politischer Legitimität ausgestattet. Referenden können sowohl international, supranational als auch innerstaatlich zur Anwendung kommen. Ihre tatsächliche Bedeutung für die politischen Geschehnisse hängt stark von politischen, gesellschaftlichen und institutionellen Rahmenbedingungen im abstimmenden Land ab.

Neben dem einfachen, von der Regierung oder dem Parlament angesetzten Referendum existieren weitere spezielle Ausformungen, die teilweise auch von der Bevölkerung initiiert werden können (siehe: Formen von Referenden). Der Begriff des Referendums überschneidet sich daher teilweise mit dem des Volksentscheids. Im Gegensatz zu Volksentscheiden sind Quoren bei Referenden aber sehr unüblich, so dass in aller Regel tatsächlich die einfache Mehrheit der Abstimmenden entscheidet.

Das moderne Referendum setzte sich in der Folge der bürgerlichen Revolution des 19. Jahrhunderts zunächst in der Schweiz durch, maßgeblich inspiriert durch Karl Bürkli und die Zürcher Demokratische Bewegung. Die Einführung des Volksvetos 1831 im Kanton St. Gallen galt in dieser Hinsicht als Pionierleistung.

In der Folge hatte die Einführung der Volksrechte aber auch beachtliche Ausstrahlungswirkung auf die demokratische Linke in ganz Europa und in den USA, auch wenn sich relativ bald herausstellte, dass der Stimmbürger als Souverän eher konservativ-bewahrend entscheidet. So lässt sich die Einführung von direktdemokratischen Instrumenten in Oregon nachweisbar auf Schweizer Einfluss zurückführen. Eine deutliche Vorbildwirkung hatte die Schweizer Referendumsdemokratie auch auf die Verfassung der Weimarer Republik.

Die internationale Ausbreitung des Referendumswesens seit dem 19. Jahrhundert erfolgte zumeist im Gefolge der weltweiten Demokratisierung. Eine letzte Demokratisierungswelle war in Europa in den 1970er, 80er- und 1990er Jahren zu beobachten. Zu Beginn des 21. Jahrhunderts erlangte das Referendumswesen vor allem in Lateinamerika eine zunehmende Bedeutung für die politische Praxis.

Weber: Brexit ist Chance für Europa

Der Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, Manfred Weber, hat das "klare Votum" der britischen Wähler für die Konservativen als "unmissverständliches" Zeichen gewertet, die EU zu verlassen. Dieser einseitige Trennungsbeschluss bleibe ein "historischer Fehler", schreibt Weber in einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Samstagsausgabe). Dennoch sollte Europa nicht zu …

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Sturgeon: Johnson hat „kein Mandat“ für EU-Austritt Schottlands

Nach dem Wahlsieg der Conservative Party in Großbritannien hat die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon das damit verbundene Votum für den Brexit "mit Bedauern" zur Kenntnis genommen. Der britische Premierminister Boris Johnson habe aber "überhaupt kein Mandat, um Schottland aus der EU zu führen", sagte Sturgeon am Freitagnachmittag in Edinburgh. Es …

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Röttgen: Nach Brexit droht Austritt Schottlands aus Großbritannien

Der Vorsitzende der Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), rechnet nach dem Wahlsieg der Conservative Party in Großbritannien unter Premierminister Boris Johnson mit einem Brexit Anfang 2020 sowie mit einem erneuten Plebiszit der Schotten über einen Austritt aus Großbritannien. "Der Brexit wird jetzt zum 31. Januar kommen", sagte Röttgen …

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Abendnachrichten 12.12.2019

Wie entscheiden sich die Briten? Johnson verspricht einen "Brexit sofort", Corbyn ein neues Referendum. +++ Rowdy: Wer auf der Landstraße riskant und fährt, kann im Gefängnis landen. +++ Weihnachtsüberraschung: 10 Mio. bekommen diese US-Mitarbeiter.

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Journalist Lucas: Johnson hat Farage „den Zahn gezogen“

Der britische Journalist und Publizist Grahame Lucas sieht die Brexit-Partei vor den anstehenden Wahlen "in der Versenkung verschwunden". Der britische Premierminister Boris Johnson habe dem Chef der Brexit-Partei, Nigel Farage, "jetzt einfach den Zahn gezogen und gesagt, jetzt mach ich den Brexit und Du gehst zurück in Deine Box", sagte …

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Bougainville voters back independence by landslide

Voters backing Bougainville's independence from Papua New Guinea have won a landslide referendum victory, according to results released Wednesday -- a major step toward the troubled isles becoming the world's newest nation. The chairman of the Bougainville Referendum Commission Bertie Ahern announces that 176,928 people -- around 98 percent of …

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