Tag Archives: Referendum

Ein Referendum (Plural Referenden) ist eine Abstimmung aller wahlberechtigten Bürger über eine vom Parlament, von der Regierung oder einer die Regierungsgewalt ausübenden Institution erarbeiteten Vorlage. Es ist damit ein Instrument der direkten Demokratie. Da sich in einem Referendum die gesamte Wahlbevölkerung unmittelbar zu einer politischen Frage äußern kann, wird das Ergebnis der Abstimmung mit einem hohen Maß an politischer Legitimität ausgestattet. Referenden können sowohl international, supranational als auch innerstaatlich zur Anwendung kommen. Ihre tatsächliche Bedeutung für die politischen Geschehnisse hängt stark von politischen, gesellschaftlichen und institutionellen Rahmenbedingungen im abstimmenden Land ab.

Neben dem einfachen, von der Regierung oder dem Parlament angesetzten Referendum existieren weitere spezielle Ausformungen, die teilweise auch von der Bevölkerung initiiert werden können (siehe: Formen von Referenden). Der Begriff des Referendums überschneidet sich daher teilweise mit dem des Volksentscheids. Im Gegensatz zu Volksentscheiden sind Quoren bei Referenden aber sehr unüblich, so dass in aller Regel tatsächlich die einfache Mehrheit der Abstimmenden entscheidet.

Das moderne Referendum setzte sich in der Folge der bürgerlichen Revolution des 19. Jahrhunderts zunächst in der Schweiz durch, maßgeblich inspiriert durch Karl Bürkli und die Zürcher Demokratische Bewegung. Die Einführung des Volksvetos 1831 im Kanton St. Gallen galt in dieser Hinsicht als Pionierleistung.

In der Folge hatte die Einführung der Volksrechte aber auch beachtliche Ausstrahlungswirkung auf die demokratische Linke in ganz Europa und in den USA, auch wenn sich relativ bald herausstellte, dass der Stimmbürger als Souverän eher konservativ-bewahrend entscheidet. So lässt sich die Einführung von direktdemokratischen Instrumenten in Oregon nachweisbar auf Schweizer Einfluss zurückführen. Eine deutliche Vorbildwirkung hatte die Schweizer Referendumsdemokratie auch auf die Verfassung der Weimarer Republik.

Die internationale Ausbreitung des Referendumswesens seit dem 19. Jahrhundert erfolgte zumeist im Gefolge der weltweiten Demokratisierung. Eine letzte Demokratisierungswelle war in Europa in den 1970er, 80er- und 1990er Jahren zu beobachten. Zu Beginn des 21. Jahrhunderts erlangte das Referendumswesen vor allem in Lateinamerika eine zunehmende Bedeutung für die politische Praxis.

Polls close in Ohio’s referendum on abortion rights

Polls close in Columbus, Ohio, after voters were asked by referendum whether or not to enshrine the right to abortion in the state constitution. According to first projections by US media, the „yes“ votes won, in what could be a bellwether for an issue which is likely to dominate next year’s presidential race. IMAGES

Jetzt lesen »

Wahlbeteiligung in Polen zum Mittag höher als vor vier Jahren

Bei der Parlamentswahl in Polen ist die Wahlbeteiligung am Sonntag bis zum Mittag höher als vor vier Jahren ausgefallen. Nach Angaben der staatlichen Wahlkommission gaben bis 12 Uhr rund 22,6 Prozent der 29 Millionen Berechtigten ihre Stimme ab. Bei der Wahl 2019 waren es zu diesem Zeitpunkt 18,1 Prozent. Gewählt werden am Sonntag beide Kammern der polnischen Nationalversammlung – der …

Jetzt lesen »

Polen lässt Bürger über Asylpläne der EU-Innenminister abstimmen

Die Bürger Polens können am Tag der anstehenden Parlamentswahl in einem Referendum auch über die Asylpläne der EU-Innenminister abstimmen. Einem entsprechenden Antrag der polnischen Regierung hat das Parlament am Donnerstag stattgegeben. Konkret sollen die Bürger gefragt werden, ob sie die Aufnahme von „Tausenden illegaler Einwanderer aus dem Nahen Osten und Afrika“ nach dem „von der europäischen Bürokratie auferlegten Zwangsumsiedlungsmechanismus“ unterstützen. …

Jetzt lesen »

Zahl der Einbürgerungen gestiegen

Die Zahl der Einbürgerungen in Deutschland ist im Jahr 2019 um 16.600 (15 Prozent) gegenüber dem Vorjahr gestiegen. Somit haben 2019 rund 128.900 Ausländer die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch mit. Damit erreichte die Zahl den höchsten Stand seit dem Jahr 2003. Fast die Hälfte des Anstiegs (+8.000) ist dabei auf vermehrte Einbürgerungen von Briten …

Jetzt lesen »

Putin schlägt Chef der Steuerbehörde als neuen Regierungschef vor

Nach dem Rücktritt der russischen Regierung hat Russlands Präsident Wladimir Putin den Chef der Steuerbehörde, Michail Mischustin, als neuen Regierungschef vorgeschlagen. Putin habe seine Kandidatur zur Genehmigung an das russische Parlament geschickt, nachdem Mischustin seine Zustimmung zu dem Vorschlag für den Posten gegeben habe, teilte der Kreml am Mittwoch in Moskau mit. Zuvor war die gesamte russische Regierung zurückgetreten, wie …

Jetzt lesen »

Russische Regierung tritt zurück

Die gesamte russische Regierung tritt zurück. Das berichten am Mittwoch mehrere russische Nachrichtenagenturen unter Berufung auf Regierungschef Dmitri Medwedew. Demnach erfolgt der Rücktritt gemäß Artikel 117 der russischen Verfassung. Die bisherige Regierung soll die Amtsgeschäfte weiterführen, bis ein neues Kabinett ernannt ist. Zuvor hatte Russlands Präsident Wladimir Putin in seiner Rede zur Lage der Nation angekündigt, ein Referendum über eine …

Jetzt lesen »

McAllister: Unabhängiges Schottland könnte schnell EU-Mitglied werden

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Europaparlament, David McAllister (CDU), hält einen Wiedereintritt Schottlands in die EU im Falle einer Loslösung von Großbritannien für einfacher als Beitritte neuer Mitgliedsstaaten. „Da in Schottland als Teil des Vereinigten Königreichs die EU-Rechtsordnung gilt, wäre eine Aufnahmeprozedur vermutlich kürzer als bei einem Staat, der sich der EU erst schrittweise rechtlich, wirtschaftlich und politisch annähern …

Jetzt lesen »

Weber: Brexit ist Chance für Europa

Der Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, Manfred Weber, hat das „klare Votum“ der britischen Wähler für die Konservativen als „unmissverständliches“ Zeichen gewertet, die EU zu verlassen. Dieser einseitige Trennungsbeschluss bleibe ein „historischer Fehler“, schreibt Weber in einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Samstagsausgabe). Dennoch sollte Europa nicht zu viel Zeit auf die Trauerarbeit verwenden, sondern endlich die gemeinsame …

Jetzt lesen »

Sturgeon: Johnson hat „kein Mandat“ für EU-Austritt Schottlands

Nach dem Wahlsieg der Conservative Party in Großbritannien hat die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon das damit verbundene Votum für den Brexit „mit Bedauern“ zur Kenntnis genommen. Der britische Premierminister Boris Johnson habe aber „überhaupt kein Mandat, um Schottland aus der EU zu führen“, sagte Sturgeon am Freitagnachmittag in Edinburgh. Es sei „ohne jeden Zweifel“ klar, dass „die Art der Zukunft, …

Jetzt lesen »

Röttgen: Nach Brexit droht Austritt Schottlands aus Großbritannien

Der Vorsitzende der Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), rechnet nach dem Wahlsieg der Conservative Party in Großbritannien unter Premierminister Boris Johnson mit einem Brexit Anfang 2020 sowie mit einem erneuten Plebiszit der Schotten über einen Austritt aus Großbritannien. „Der Brexit wird jetzt zum 31. Januar kommen“, sagte Röttgen der „Welt“ (Samstagsausgabe). „Gar keine Frage. Mit dieser Wahl ist …

Jetzt lesen »

Journalist Lucas: Johnson hat Farage „den Zahn gezogen“

Der britische Journalist und Publizist Grahame Lucas sieht die Brexit-Partei vor den anstehenden Wahlen „in der Versenkung verschwunden“. Der britische Premierminister Boris Johnson habe dem Chef der Brexit-Partei, Nigel Farage, „jetzt einfach den Zahn gezogen und gesagt, jetzt mach ich den Brexit und Du gehst zurück in Deine Box“, sagte Lucas am Donnerstag dem Deutschlandfunk. Der britische Premierminister habe ihn …

Jetzt lesen »