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News zu Referendum

Ein Referendum (Plural Referenden) ist eine Abstimmung aller wahlberechtigten Bürger über eine vom Parlament, von der Regierung oder einer die Regierungsgewalt ausübenden Institution erarbeiteten Vorlage. Es ist damit ein Instrument der direkten Demokratie. Da sich in einem Referendum die gesamte Wahlbevölkerung unmittelbar zu einer politischen Frage äußern kann, wird das Ergebnis der Abstimmung mit einem hohen Maß an politischer Legitimität ausgestattet. Referenden können sowohl international, supranational als auch innerstaatlich zur Anwendung kommen. Ihre tatsächliche Bedeutung für die politischen Geschehnisse hängt stark von politischen, gesellschaftlichen und institutionellen Rahmenbedingungen im abstimmenden Land ab.

Neben dem einfachen, von der Regierung oder dem Parlament angesetzten Referendum existieren weitere spezielle Ausformungen, die teilweise auch von der Bevölkerung initiiert werden können (siehe: Formen von Referenden). Der Begriff des Referendums überschneidet sich daher teilweise mit dem des Volksentscheids. Im Gegensatz zu Volksentscheiden sind Quoren bei Referenden aber sehr unüblich, so dass in aller Regel tatsächlich die einfache Mehrheit der Abstimmenden entscheidet.

Das moderne Referendum setzte sich in der Folge der bürgerlichen Revolution des 19. Jahrhunderts zunächst in der Schweiz durch, maßgeblich inspiriert durch Karl Bürkli und die Zürcher Demokratische Bewegung. Die Einführung des Volksvetos 1831 im Kanton St. Gallen galt in dieser Hinsicht als Pionierleistung.

In der Folge hatte die Einführung der Volksrechte aber auch beachtliche Ausstrahlungswirkung auf die demokratische Linke in ganz Europa und in den USA, auch wenn sich relativ bald herausstellte, dass der Stimmbürger als Souverän eher konservativ-bewahrend entscheidet. So lässt sich die Einführung von direktdemokratischen Instrumenten in Oregon nachweisbar auf Schweizer Einfluss zurückführen. Eine deutliche Vorbildwirkung hatte die Schweizer Referendumsdemokratie auch auf die Verfassung der Weimarer Republik.

Die internationale Ausbreitung des Referendumswesens seit dem 19. Jahrhundert erfolgte zumeist im Gefolge der weltweiten Demokratisierung. Eine letzte Demokratisierungswelle war in Europa in den 1970er, 80er- und 1990er Jahren zu beobachten. Zu Beginn des 21. Jahrhunderts erlangte das Referendumswesen vor allem in Lateinamerika eine zunehmende Bedeutung für die politische Praxis.

Bundesregierung einigt sich über Irak-Einsatz

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Die Bundeswehr soll in Zukunft offenbar auch die irakische Armee ausbilden und beraten. Nach wochenlangen Verhandlungen haben sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) Ende vergangener Woche auf die Rahmenbedingungen für einen veränderten Einsatz in Syrien und im Irak geeinigt, berichtet das ARD-Hauptstadtstudio. Am Mittwoch …

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May schließt zweites Referendum über EU-Mitgliedschaft aus

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Großbritanniens Premierministerin Theresa May hat ein zweites Referendum über die britische EU-Mitgliedschaft ausgeschlossen. "Es wird kein zweites EU-Referendum geben. Das britische Volk hat entschieden, die EU zu verlassen. Und das werden wir am 29. März 2019 tun", sagte May der "Welt" (Samstagausgabe). Die Umsetzung des Votums aus dem Juni 2016 …

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Theresa May will fünf Bedingungen an Brexit-Abkommen stellen

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Großbritanniens Premierministerin will in ihrer für Freitagnachmittag erwarteten Rede fünf Bedingungen an ein Brexit-Abkommen mit der Europäischen Union stellen. "First, the agreement we reach with the EU must respect the result of the referendum. It was a vote to take control of our borders, laws and money", heißt es in …

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Vestager hält dänischen Euro-Beitritt für möglich

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Wegen des Brexits hält die dänische EU-Kommissarin Margrethe Vestager einen Beitritt ihres Landes zur Eurozone in absehbarer Zeit für denkbar. Angesichts des britischen Austritts sei jeder eingeladen, "an der Debatte über die Zukunft der monetären und wirtschaftlichen Union teilzunehmen", sagte sie der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstagsausgabe). "Daran beteiligt sich Dänemark …

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Brexit-Chefunterhändler Barnier bekommt neuen Auftrag

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Die EU hat das Mandat für ihren Brexit-Chefunterhändler Michel Barnier konkretisiert und erweitert. Im britischen Austrittsvertrag sollen nun auch "geistige Urheberrechte, laufende öffentliche Auftragsverfahren, für den Austritt erforderliche Zollangelegenheiten, der Schutz privater Daten sowie die Nutzung von vor dem Austrittsdatum erhaltener und verarbeiteter Informationen" geregelt werden, heißt es in den …

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May will nach Brexit „ehrgeizige“ Partnerschaft in Europa

may will nach brexit ehrgeizige partnerschaft in europa 310x205 - May will nach Brexit "ehrgeizige" Partnerschaft in Europa

Die britische Premierministerin Theresa May wirbt für eine "ehrgeizige" gemeinsame Partnerschaft in Europa auch nach einem Brexit. In der "Bild-Zeitung" (Samstag-Ausgabe) schloss sie ein zweites Referendum über die EU-Mitgliedschaft Großbritanniens aus, betonte aber: "Wir wollen weiter eine gute Partnerschaft mit der EU haben und wir wollen, dass die EU als …

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Queen-Gitarrist Brian May: „Brexit ist ein Desaster“

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Queen-Gitarrist Brian May hat eindringlich vor den Folgen des Brexit gewarnt. "Es ist ein Desaster, weil die Verluste, die dadurch entstehen, für uns gewaltig sein werden", sagte der Musiker der "Welt am Sonntag". "Der Brexit ist das Dümmste, was Großbritannien in meiner Lebenszeit je gemacht hat." Der 70-jährige Engländer übte …

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Italiens Fünf-Sterne-Bewegung nun doch an die Macht

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Die lange als reine Protestpartei angetretene Fünf-Sterne-Bewegung will nach Angaben ihres Spitzenkandidaten Luigi Di Maio bei Italiens Parlamentswahl im März nun doch nach der Macht greifen. "Wir werden Italien nicht dem Chaos überlassen und noch am Wahlabend einen Appell an alle politischen Kräfte richten und Konsultationen einleiten", sagte der 31-jährige …

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Von der Leyen will Auslandseinsätze um ein Jahr verlängern

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen dringt darauf, die Auslandseinsätze der Bundeswehr unabhängig vom Stand der Regierungsbildung um ein weiteres Jahr zu verlängern. "Ich werde in einigen Wochen mit allen Fraktionen über die Verlängerung der Bundeswehreinsätze sprechen", sagte die CDU-Politikerin der Funke-Mediengruppe. "Ich würde es begrüßen, wenn wir die Einsätze im …

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Britischer Außenhandelsstaatsminister: Exit vom Brexit ist unmöglich

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Vor dem Treffen der britischen Premierministerin Theresa May mit EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker am heutigen Montag in Brüssel erwartet der britische Staatssekretär für Außenhandel, Greg Hands, dass der Europäische Rat Mitte Dezember den Anstoß für die Verhandlung der neuen Handelsbeziehungen zwischen Großbritannien und der EU geben wird. "Von dem Treffen in …

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Bagdad verhindert Gabriel-Reise in Kurdenregion

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Der irakische Regierungschef Haider al-Abadi hat eine Reise des geschäftsführenden Außenministers Sigmar Gabriel (SPD) blockiert. Das berichtet der "Spiegel". Gabriel wollte Anfang November erst Bagdad und danach die autonome Kurdenregion im Nordirak für einen Vermittlungsversuch zwischen beiden Seiten besuchen. Die irakische Regierung signalisierte dem Auswärtigen Amt, Gabriel könne gern nach …

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