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News zu Referendum

Ein Referendum (Plural Referenden) ist eine Abstimmung aller wahlberechtigten Bürger über eine vom Parlament, von der Regierung oder einer die Regierungsgewalt ausübenden Institution erarbeiteten Vorlage. Es ist damit ein Instrument der direkten Demokratie. Da sich in einem Referendum die gesamte Wahlbevölkerung unmittelbar zu einer politischen Frage äußern kann, wird das Ergebnis der Abstimmung mit einem hohen Maß an politischer Legitimität ausgestattet. Referenden können sowohl international, supranational als auch innerstaatlich zur Anwendung kommen. Ihre tatsächliche Bedeutung für die politischen Geschehnisse hängt stark von politischen, gesellschaftlichen und institutionellen Rahmenbedingungen im abstimmenden Land ab.

Neben dem einfachen, von der Regierung oder dem Parlament angesetzten Referendum existieren weitere spezielle Ausformungen, die teilweise auch von der Bevölkerung initiiert werden können (siehe: Formen von Referenden). Der Begriff des Referendums überschneidet sich daher teilweise mit dem des Volksentscheids. Im Gegensatz zu Volksentscheiden sind Quoren bei Referenden aber sehr unüblich, so dass in aller Regel tatsächlich die einfache Mehrheit der Abstimmenden entscheidet.

Das moderne Referendum setzte sich in der Folge der bürgerlichen Revolution des 19. Jahrhunderts zunächst in der Schweiz durch, maßgeblich inspiriert durch Karl Bürkli und die Zürcher Demokratische Bewegung. Die Einführung des Volksvetos 1831 im Kanton St. Gallen galt in dieser Hinsicht als Pionierleistung.

In der Folge hatte die Einführung der Volksrechte aber auch beachtliche Ausstrahlungswirkung auf die demokratische Linke in ganz Europa und in den USA, auch wenn sich relativ bald herausstellte, dass der Stimmbürger als Souverän eher konservativ-bewahrend entscheidet. So lässt sich die Einführung von direktdemokratischen Instrumenten in Oregon nachweisbar auf Schweizer Einfluss zurückführen. Eine deutliche Vorbildwirkung hatte die Schweizer Referendumsdemokratie auch auf die Verfassung der Weimarer Republik.

Die internationale Ausbreitung des Referendumswesens seit dem 19. Jahrhundert erfolgte zumeist im Gefolge der weltweiten Demokratisierung. Eine letzte Demokratisierungswelle war in Europa in den 1970er, 80er- und 1990er Jahren zu beobachten. Zu Beginn des 21. Jahrhunderts erlangte das Referendumswesen vor allem in Lateinamerika eine zunehmende Bedeutung für die politische Praxis.

Berlin will nach Brexit-Referendum Unternehmen aus London abwerben

Berlin will nach Brexit Referendum Unternehmen aus London abwerben 310x205 - Berlin will nach Brexit-Referendum Unternehmen aus London abwerben

Berlin könnte nach Meinung des Regierenden Bürgermeisters, Michael Müller (SPD), vom Brexit profitieren. "Es kann durchaus sein, dass Berlin Gewinner des Brexit ist", sagte Müller dem "Tagesspiegel am Sonntag". Die Hauptstadt will Unternehmen, die London verlassen, mit offenen Armen empfangen. Berlins Wirtschaftssenatorin Cornelia Yzer (CDU) hat bereits am Tag nach …

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Stoiber für Volksentscheide auf Bundesebene

Stoiber für Volksentscheide auf Bundesebene 310x205 - Stoiber für Volksentscheide auf Bundesebene

Der ehemalige bayrische Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) hat sich nach dem Referendum in Großbritannien für Volksentscheide auch auf Bundesebene in Deutschland ausgesprochen. Der Ehrenvorsitzende der CSU sagte dem "Berliner Tagesspiegel" (Montagausgabe): "Ich finde, dass die repräsentative Demokratie die Möglichkeit braucht, die Menschen bei bestimmten Entscheidungen zu fragen. Wir brauchen grundsätzlich …

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Großbritannien: Großdemonstrationen für EU-Verbleib

Großbritannien Großdemonstrationen für EU Verbleib 310x205 - Großbritannien: Großdemonstrationen für EU-Verbleib

In Großbritannien haben am Samstag zehntausende Menschen für einen Verbleib des Königreiches in der Europäischen Union demonstriert. Nach Medienberichten sollen sich allein in London mehr als 40.000 Menschen an der Veranstaltung beteiligt haben. Auf Schildern forderten sie, das Brexit-Votum rückgängig zu machen. Mehr als vier Millionen Menschen haben sich unterdessen …

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Deutsche mehrheitlich für Verbleib in der EU und gegen ein Referendum

Deutsche mehrheitlich für Verbleib in der EU und gegen ein Referendum 310x205 - Deutsche mehrheitlich für Verbleib in der EU und gegen ein Referendum

Die Bundesbürger sind dafür, dass Deutschland Mitglied der Europäischen Union bleibt. Über diesen Verbleib möchten sie mehrheitlich nicht per Referendum abstimmen, das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts "TNS Emnid" für das Nachrichtenmagazin "Focus". Demnach lehnen 61 Prozent der Deutschen eine Volksabstimmung über den Verbleib in der EU ab, 38 Prozent …

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Gabriel: Rückkehr der Briten in die EU langfristig möglich

Gabriel Rückkehr der Briten in die EU langfristig möglich 310x205 - Gabriel: Rückkehr der Briten in die EU langfristig möglich

Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) hält den Wiedereintritt Großbritanniens in die Europäische Union langfristig für möglich. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) schloss er nicht aus, dass die Briten "in ein paar Jahrzehnten zur EU zurückkommen". Es sei eine gute Perspektive, dass Dreiviertel der jungen Menschen unter 25 …

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DAX macht Hälfte der „Brexit“-Verluste wett

DAX macht Hälfte der Brexit Verluste wett 310x205 - DAX macht Hälfte der "Brexit"-Verluste wett

Brexit-Verluste-wett.jpg" alt="Frankfurter Wertpapierbörse, über dts Nachrichtenagentur" width="100%" align="LEFT" />Zum Wochenausklang hat der DAX über die Hälfte der Kursverluste nach dem "Brexit"-Schock wieder aufgeholt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 9.776,12 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,99 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss und der vierte Tag mit Kursgewinnen in …

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Özdemir hält Wahlwiederholung in Österreich für „weise“

zdemir hält Wahlwiederholung in Österreich für weise 310x205 - Özdemir hält Wahlwiederholung in Österreich für "weise"

Grünen-Chef Cem Özdemir hat das Urteil des Verfassungsgerichts in Österreich zu den Präsidentenwahlen begrüßt. Der "Bild" (Samstag) sagte Özdemir: "Das Urteil des Verfassungsgerichtshof ist zu respektieren. Es ist weise, denn es zeigt Verschwörungstheoretikern ein klares Stopp-Schild." Der Grünen-Vorsitzende zeigte sich zuversichtlich, dass sein Parteikollege Alexander Van der Bellen bei der …

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Oettinger sagt Briten schnelle wirtschaftliche Schäden voraus

Oettinger sagt Briten schnelle wirtschaftliche Schäden voraus 310x205 - Oettinger sagt Briten schnelle wirtschaftliche Schäden voraus

EU-Kommissar Günther Oettinger hat Großbritannien schon für die unmittelbare Zukunft schwere wirtschaftliche Nachteile als Folge der EU-Austrittsentscheidung vorhergesagt. Der Kommissar für Digitalwirtschaft sagte dem Nachrichtenmagazin "London wird sich in den nächsten Wochen wundern, wie groß der wirtschaftliche Schaden für das Vereinigte Königreich, aber auch für Europa sein wird. Vodafone überlegt, …

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Linke: Keinen Schwebezustand nach Brexit-Referendum akzeptieren

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Der Europaabgeordnete der Linkspartei, Helmut Scholz, hat vor einem "Schwebezustand" nach dem britischen EU-Referendum gewarnt. Zwar könne der Ausschuss für konstitutionelle Fragen im EU-Parlament (AFCO) so lange, wie das Vereinigte Königreich nicht nach Artikel 50 des Lissaboner Vertrages seinen Austritt anzeigt, nicht agieren. "Zugleich kann aber ein Schwebezustand auf Dauer …

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Söder möchte Europäische Bankenaufsicht nach München holen

Söder möchte Europäische Bankenaufsicht nach München holen 310x205 - Söder möchte Europäische Bankenaufsicht nach München holen

Die bayerische Staatsregierung möchte die Europäische Bankenaufsicht (EBA) von London nach München holen. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung" (Freitagausgabe) unter Berufung auf einen Brief von Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) an Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU). Söder bittet die Bundesregierung in dem Schreiben, sich auf europäischer Ebene für die Verlagerung der …

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EVP-Fraktionschef Weber verteidigt Juncker gegen Kritik

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Der Chef der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) im Europäischen Parlament, Manfred Weber (CSU), hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker gegen die harte Kritik an seiner Person verteidigt. "Es wäre eine Verzerrung der Wirklichkeit, den Schwarzen Peter für das Brexit-Referendum nur nach Brüssel abzuschieben", sagte der EVP-Fraktionschef der "Welt". "Die politische Elite …

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