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News zu Referendum

Ein Referendum (Plural Referenden) ist eine Abstimmung aller wahlberechtigten Bürger über eine vom Parlament, von der Regierung oder einer die Regierungsgewalt ausübenden Institution erarbeiteten Vorlage. Es ist damit ein Instrument der direkten Demokratie. Da sich in einem Referendum die gesamte Wahlbevölkerung unmittelbar zu einer politischen Frage äußern kann, wird das Ergebnis der Abstimmung mit einem hohen Maß an politischer Legitimität ausgestattet. Referenden können sowohl international, supranational als auch innerstaatlich zur Anwendung kommen. Ihre tatsächliche Bedeutung für die politischen Geschehnisse hängt stark von politischen, gesellschaftlichen und institutionellen Rahmenbedingungen im abstimmenden Land ab.

Neben dem einfachen, von der Regierung oder dem Parlament angesetzten Referendum existieren weitere spezielle Ausformungen, die teilweise auch von der Bevölkerung initiiert werden können (siehe: Formen von Referenden). Der Begriff des Referendums überschneidet sich daher teilweise mit dem des Volksentscheids. Im Gegensatz zu Volksentscheiden sind Quoren bei Referenden aber sehr unüblich, so dass in aller Regel tatsächlich die einfache Mehrheit der Abstimmenden entscheidet.

Das moderne Referendum setzte sich in der Folge der bürgerlichen Revolution des 19. Jahrhunderts zunächst in der Schweiz durch, maßgeblich inspiriert durch Karl Bürkli und die Zürcher Demokratische Bewegung. Die Einführung des Volksvetos 1831 im Kanton St. Gallen galt in dieser Hinsicht als Pionierleistung.

In der Folge hatte die Einführung der Volksrechte aber auch beachtliche Ausstrahlungswirkung auf die demokratische Linke in ganz Europa und in den USA, auch wenn sich relativ bald herausstellte, dass der Stimmbürger als Souverän eher konservativ-bewahrend entscheidet. So lässt sich die Einführung von direktdemokratischen Instrumenten in Oregon nachweisbar auf Schweizer Einfluss zurückführen. Eine deutliche Vorbildwirkung hatte die Schweizer Referendumsdemokratie auch auf die Verfassung der Weimarer Republik.

Die internationale Ausbreitung des Referendumswesens seit dem 19. Jahrhundert erfolgte zumeist im Gefolge der weltweiten Demokratisierung. Eine letzte Demokratisierungswelle war in Europa in den 1970er, 80er- und 1990er Jahren zu beobachten. Zu Beginn des 21. Jahrhunderts erlangte das Referendumswesen vor allem in Lateinamerika eine zunehmende Bedeutung für die politische Praxis.

Johnson will nicht als Cameron-Nachfolger kandidieren

Johnson will nicht als Cameron Nachfolger kandidieren 310x205 - Johnson will nicht als Cameron-Nachfolger kandidieren

Der frühere Londoner Bürgermeister und Wortführer des Brexit-Lagers, Boris Johnson, bewirbt sich überraschend nicht um die Nachfolge von David Cameron im Amt des Premierministers. Das gab Johnson am Donnerstagmittag kurz vor Ablauf der Bewerbungsfrist bekannt. Er hatte im Vorfeld als aussichtsreicher Bewerber gegolten. Zuvor hatten die britische Innenministerin Theresa May, …

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ESM-Chef Regling zweifelt am EU-Austritt Großbritanniens

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Der Chef des europäischen Rettungsschirms ESM, Klaus Regling, zweifelt am EU-Austritt Großbritanniens: "Schauen wir einmal, ob der Brexit überhaupt kommt", sagte Regling im Gespräch mit der "Wirtschaftswoche". "Wir stehen erst am Anfang eines sehr langen Prozesses, viel kann noch passieren." Bei der Abstimmung in Großbritannien hätten nicht die wirtschaftlichen Konsequenzen …

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SPD-Fraktionsvize Schäfer wirft Cameron Betrug vor

SPD Fraktionsvize Schäfer wirft Cameron Betrug vor 310x205 - SPD-Fraktionsvize Schäfer wirft Cameron Betrug vor

In der Debatte um einen möglichst schnellen Austritt Großbritanniens aus der EU wirft SPD-Fraktionsvize Axel Schäfer dem britischen Premierminister David Cameron Betrug vor. "David Cameron hat uns ein weiteres Mal betrogen", sagte Schäfer der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). Der SPD-Europapolitiker begründet seinen Vorwurf damit, dass Cameron vor der Brexit-Abstimmung versprochen habe, …

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Altkanzler Kohl: Europa muss einen Schritt zurück

Altkanzler Kohl Europa muss einen Schritt zurück 310x205 - Altkanzler Kohl: Europa muss einen Schritt zurück

Altbundeskanzler Helmut Kohl hat davor gewarnt, nach dem Brexit-Referendum Druck auf Großbritannien und die britische Regierung aufzubauen. Gegenüber "Bild" (Donnerstag) plädierte er für Besonnenheit und warnte vor unnötiger Härte und Hast. Von EU-Seite jetzt die Türen zuzuschlagen, wäre jedenfalls ein Riesen-Fehler, so der Altkanzler. Der Sonderstatus Großbritanniens sei, so Kohl, …

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Forsa: Regierungsparteien legen nach Brexit-Referendum zu

Forsa Regierungsparteien legen nach Brexit Referendum zu 310x205 - Forsa: Regierungsparteien legen nach Brexit-Referendum zu

In der Woche der Abstimmung über den Brexit in Großbritannien konnten einer Forsa-Umfrage zufolge lediglich die Regierungsparteien CDU/CSU und SPD zulegen: Die Union gewinnt im "Stern"-RTL-Wahltrend einen Prozentpunkt hinzu und kommt nun auf 34 Prozent, die SPD legt ebenfalls einen Punkt zu und kommt nun auf 22 Prozent. "Weil dieses …

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Schäuble arbeitet an Reformvorschlägen für Europa

Schäuble arbeitet an Reformvorschlägen für Europa 310x205 - Schäuble arbeitet an Reformvorschlägen für Europa

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat Vorschläge für eine Reform der Europäischen Union (EU) und der Eurozone vorbereitet. Das berichtete das "Handelsblatt" (Mittwochausgabe) unter Berufung auf eine interne Übersicht des Finanzministeriums mit dem Titel "Initiativen nach dem UK-Referendum". So will das Finanzministerium eine glaubwürdige Einhaltung der Schuldenregeln, etwa des Stabilitäts- und …

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Merkel sieht bei Brexit keinen Weg zurück

Merkel sieht bei Brexit keinen Weg zurück 310x205 - Merkel sieht bei Brexit keinen Weg zurück

Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht keine Möglichkeit, einen Austritt Großbritannien aus der Europäischen Union aufzuhalten: "Ich will ganz offen sagen, dass ich keinen Weg sehe, um dies nochmal umzukehren", sagte Merkel nach einem Gespräch der EU-Staats- und Regierungschefs mit Blick auf das Votum der Briten. Man müsse nun die Realitäten zur …

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DAX erholt sich nach „Brexit“-Schock leicht

DAX erholt sich nach Brexit Schock leicht 310x205 - DAX erholt sich nach "Brexit"-Schock leicht

Am Dienstag hat der DAX das erste Mal seit dem "Brexit"-Votum in Großbritannien wieder etwas zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 9.447,28 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,93 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Insbesondere bei den zuletzt gebeutelten Papieren wie Deutsche Börse oder RWE fielen die Gewinne …

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Lambsdorff: „Boris Johnson lebt in einem Paralleluniversum“

Lambsdorff Boris Johnson lebt in einem Paralleluniversum 310x205 - Lambsdorff: "Boris Johnson lebt in einem Paralleluniversum"

Der Vizepräsident des EU-Parlaments, Alexander Graf Lambsdorff (FDP), hat den früheren Londoner Bürgermeister und prominenten Brexit-Befürworter Boris Johnson scharf für dessen Aussagen zur Zukunft Großbritanniens nach dem Brexit-Referendum kritisiert: "Boris Johnson lebt in einem Paralleluniversum", sagte Lambsdorff im Gespräch mit "FAZ.NET". "Er gaukelt den Menschen Dinge vor, die vollkommen illusorisch …

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Dobrindt: Brexit macht Verkehrspolitik schwieriger

Dobrindt Brexit macht Verkehrspolitik schwieriger 310x205 - Dobrindt: Brexit macht Verkehrspolitik schwieriger

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) geht davon aus, dass das britische Referendum Folgen für die europäische Verkehrspolitik haben wird. "Ich bedauere die Entscheidung der Briten, denn sie sind in verkehrspolitischen Fragen ein enger Partner Deutschlands", sagte Dobrindt der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). "Das Referendum wird deshalb langfristig Auswirkungen auch auf unsere Verkehrspolitik …

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SPD-Europapolitiker Lange: TTIP-Abkommen in weiter Ferne

SPD Europapolitiker Lange TTIP Abkommen in weiter Ferne 310x205 - SPD-Europapolitiker Lange: TTIP-Abkommen in weiter Ferne

Nach dem britischen Referendum droht das vorläufige Scheitern der Gespräche über ein transatlantisches Freihandelsabkommen. "Ich gehe davon aus, dass ein Abschluss der Verhandlungen auch nach der kommenden Runde in weiter Ferne liegt", sagte Bernd Lange (SPD), Vorsitzender des Handelsausschusses im Europäischen Parlament der "Welt". Ab dem 11. Juli werden Europäer …

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