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News zu Referendum

Ein Referendum (Plural Referenden) ist eine Abstimmung aller wahlberechtigten Bürger über eine vom Parlament, von der Regierung oder einer die Regierungsgewalt ausübenden Institution erarbeiteten Vorlage. Es ist damit ein Instrument der direkten Demokratie. Da sich in einem Referendum die gesamte Wahlbevölkerung unmittelbar zu einer politischen Frage äußern kann, wird das Ergebnis der Abstimmung mit einem hohen Maß an politischer Legitimität ausgestattet. Referenden können sowohl international, supranational als auch innerstaatlich zur Anwendung kommen. Ihre tatsächliche Bedeutung für die politischen Geschehnisse hängt stark von politischen, gesellschaftlichen und institutionellen Rahmenbedingungen im abstimmenden Land ab.

Neben dem einfachen, von der Regierung oder dem Parlament angesetzten Referendum existieren weitere spezielle Ausformungen, die teilweise auch von der Bevölkerung initiiert werden können (siehe: Formen von Referenden). Der Begriff des Referendums überschneidet sich daher teilweise mit dem des Volksentscheids. Im Gegensatz zu Volksentscheiden sind Quoren bei Referenden aber sehr unüblich, so dass in aller Regel tatsächlich die einfache Mehrheit der Abstimmenden entscheidet.

Das moderne Referendum setzte sich in der Folge der bürgerlichen Revolution des 19. Jahrhunderts zunächst in der Schweiz durch, maßgeblich inspiriert durch Karl Bürkli und die Zürcher Demokratische Bewegung. Die Einführung des Volksvetos 1831 im Kanton St. Gallen galt in dieser Hinsicht als Pionierleistung.

In der Folge hatte die Einführung der Volksrechte aber auch beachtliche Ausstrahlungswirkung auf die demokratische Linke in ganz Europa und in den USA, auch wenn sich relativ bald herausstellte, dass der Stimmbürger als Souverän eher konservativ-bewahrend entscheidet. So lässt sich die Einführung von direktdemokratischen Instrumenten in Oregon nachweisbar auf Schweizer Einfluss zurückführen. Eine deutliche Vorbildwirkung hatte die Schweizer Referendumsdemokratie auch auf die Verfassung der Weimarer Republik.

Die internationale Ausbreitung des Referendumswesens seit dem 19. Jahrhundert erfolgte zumeist im Gefolge der weltweiten Demokratisierung. Eine letzte Demokratisierungswelle war in Europa in den 1970er, 80er- und 1990er Jahren zu beobachten. Zu Beginn des 21. Jahrhunderts erlangte das Referendumswesen vor allem in Lateinamerika eine zunehmende Bedeutung für die politische Praxis.

Israel-Wahl als Referendum über Netanjahu

Bibi oder Benny: Die Israelis haben am Dienstag erneut die Wahl zwischen dem langjährigen Regierungschef Benjamin Netanjahu und seinem Herausforderer Benny Gantz. Umfragen sagen ein Kopf-an-Kopf-Rennen voraus. Viele Bürger wünschen sich einen politischen Wandel.

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Britische Handelskammer warnt vor Brexit-Fristverlängerung

Die Britische Handelskammer in Deutschland (BCCG) warnt vor einer grundsätzlichen Fristverlängerung für den Brexit. "Je länger die aktuelle Phase der Unsicherheit andauert, desto schlimmer wird es", sagte BCCG-Präsident Michael Schmidt der "Welt" (Mittwochsausgabe). Eine Fristverlängerung mache nur dann Sinn, wenn die wirtschaftlichen Folgen durch einen Aufschub auch wirklich abgemildert werden …

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Schottlands Regierungschefin will neues Unabhängigkeitsreferendum

Nach den jüngsten Brexit-Entwicklungen in London will die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon die Abspaltung ihres Landes von Großbritannien forcieren. Sie strebe "schon nächstes Jahr" ein neues Referendum über diese Frage an, sagte Sturgeon der "Welt" (Freitagsausgabe). "Ich denke, und die Umfragen zeigen das auch, dass die Schotten unabhängig sein wollen", …

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Britisches Unterhaus stimmt für Brexit-Verschiebung

Das britische Parlament hat den Gesetzentwurf zur Blockierung eines sogenannten No-Deal-Brexit verabschiedet. 327 Abgeordnete stimmten am Mittwochabend für den Gesetzentwurf, 299 Parlamentarier stimmten dagegen. Die Gesetzesvorlage soll den britischen Premierminister Boris Johnson dazu zwingen, in Brüssel um eine Brexit-Verschiebung bis zum 31. Januar 2020 zu bitten, wenn nicht bis 19. …

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Barley wirft Johnson Gefährdung der Demokratie vor

Die Vizepräsidentin des EU-Parlaments, Katarina Barley (SPD), hat den britischen Premierminister Boris Johnson scharf kritisiert und vor einer Gefährdung der Demokratie gewarnt. "Das Schlimme ist, dass Boris Johnson eine sehr egoistische Strategie verfolgt, die am Ende nicht den Interessen seines Landes dient", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagsausgaben). "Das macht …

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Australian PM in East Timor for referendum anniversary

Australian Prime Minister Scott Morrison arrives in East Timor's capital, Dili, to attend the 20th anniversary of the country's UN-backed referendum which paved the way for it to become an independent nation. Morrison is also slated to mark a maritime border treaty that could unlock billions in offshore oil and …

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Johnson von Merkel in Berlin empfangen

Der neue britische Premierminister Boris Johnson ist am Mittwochabend von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin zu seinem Antrittsbesuch mit militärischen Ehren empfangen worden. Laut Planung sollten in dem anschließenden gemeinsamen Gespräch "die bilateralen Beziehungen, europapolitische und internationale Themen" im Mittelpunkt stehen. Hauptthema dürfte aber der Brexit sein. Johnson ist seit …

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Europäische Wirtschaft will bessere Vorbereitungen auf No-Deal-Brexit

Europaeische Wirtschaft will bessere Vorbereitungen auf No Deal Brexit 310x205 - Europäische Wirtschaft will bessere Vorbereitungen auf No-Deal-Brexit

Die europäische Wirtschaft dringt auf verstärkte Vorbereitungen auf einen EU-Austritt Großbritanniens ohne Vertrag. "Wir rechnen mit einer steigenden Wahrscheinlichkeit eines No-Deal-Brexit", sagte der Generaldirektor des führenden EU-Wirtschaftsverbandes Business Europe, Markus Beyrer, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Die Folge eines No-Deal-Brexit wären "massive Zölle von heute auf morgen". Auch wenn der …

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Ex-Premier Blair: Boris Johnson wird keinen No Deal wagen

Ex Premier Blair Boris Johnson wird keinen No Deal wagen 310x205 - Ex-Premier Blair: Boris Johnson wird keinen No Deal wagen

Unmittelbar vor der erwarteten Amtsübernahme durch Boris Johnson hat sein Vorgänger Tony Blair ausgeschlossen, dass Großbritannien im Streit um den Brexit einen Ausstieg ohne Abkommen riskiert. "Ohne die Billigung entweder des Parlaments oder der Wähler wird Boris Johnson den No Deal nicht wagen. Im Parlament ist eine Mehrheit dagegen. Also …

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Labour will bei zweitem Brexit-Referendum für EU-Verbleib werben

Labour will bei zweitem Brexit Referendum fuer EU Verbleib werben 310x205 - Labour will bei zweitem Brexit-Referendum für EU-Verbleib werben

Die britische Labour-Partei will im Fall eines neuen Brexit-Referendums für einen Verbleib Großbritanniens in der EU werben. Das kündigte Labour-Chef Jeremy Corbyn am Dienstag über den Kurznachrichtendienst Twitter an. Wer auch immer neuer Premierminister werde, solle seinen Vorschlag für den EU-Austritt der britischen Bevölkerung zur Abstimmung vorlegen, forderte er. In …

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May-Nachfolge: Meinungsforscher sieht kaum noch Chancen für Hunt

May Nachfolge Meinungsforscher sieht kaum noch Chancen fuer Hunt 310x205 - May-Nachfolge: Meinungsforscher sieht kaum noch Chancen für Hunt

Der Meinungsforscher Chris Curtis vom britischen Institut Yougov sieht nur noch wenig Chancen für Großbritanniens Außenminister Jeremy Hunt, die Wahl zum Tory-Parteivorsitzenden zu gewinnen. Es sei sehr schwierig für Hunt, seinen aktuellen Rückstand noch zu drehen, sagte Curtis der "Süddeutschen Zeitung". Einen großen Einfluss durch die erste Fernsehdebatte am Dienstagabend …

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