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News zu Referendum

Ein Referendum (Plural Referenden) ist eine Abstimmung aller wahlberechtigten Bürger über eine vom Parlament, von der Regierung oder einer die Regierungsgewalt ausübenden Institution erarbeiteten Vorlage. Es ist damit ein Instrument der direkten Demokratie. Da sich in einem Referendum die gesamte Wahlbevölkerung unmittelbar zu einer politischen Frage äußern kann, wird das Ergebnis der Abstimmung mit einem hohen Maß an politischer Legitimität ausgestattet. Referenden können sowohl international, supranational als auch innerstaatlich zur Anwendung kommen. Ihre tatsächliche Bedeutung für die politischen Geschehnisse hängt stark von politischen, gesellschaftlichen und institutionellen Rahmenbedingungen im abstimmenden Land ab.

Neben dem einfachen, von der Regierung oder dem Parlament angesetzten Referendum existieren weitere spezielle Ausformungen, die teilweise auch von der Bevölkerung initiiert werden können (siehe: Formen von Referenden). Der Begriff des Referendums überschneidet sich daher teilweise mit dem des Volksentscheids. Im Gegensatz zu Volksentscheiden sind Quoren bei Referenden aber sehr unüblich, so dass in aller Regel tatsächlich die einfache Mehrheit der Abstimmenden entscheidet.

Das moderne Referendum setzte sich in der Folge der bürgerlichen Revolution des 19. Jahrhunderts zunächst in der Schweiz durch, maßgeblich inspiriert durch Karl Bürkli und die Zürcher Demokratische Bewegung. Die Einführung des Volksvetos 1831 im Kanton St. Gallen galt in dieser Hinsicht als Pionierleistung.

In der Folge hatte die Einführung der Volksrechte aber auch beachtliche Ausstrahlungswirkung auf die demokratische Linke in ganz Europa und in den USA, auch wenn sich relativ bald herausstellte, dass der Stimmbürger als Souverän eher konservativ-bewahrend entscheidet. So lässt sich die Einführung von direktdemokratischen Instrumenten in Oregon nachweisbar auf Schweizer Einfluss zurückführen. Eine deutliche Vorbildwirkung hatte die Schweizer Referendumsdemokratie auch auf die Verfassung der Weimarer Republik.

Die internationale Ausbreitung des Referendumswesens seit dem 19. Jahrhundert erfolgte zumeist im Gefolge der weltweiten Demokratisierung. Eine letzte Demokratisierungswelle war in Europa in den 1970er, 80er- und 1990er Jahren zu beobachten. Zu Beginn des 21. Jahrhunderts erlangte das Referendumswesen vor allem in Lateinamerika eine zunehmende Bedeutung für die politische Praxis.

FDP-Außenpolitiker begrüßt Forderung nach zweitem Brexit-Referendum

FDP Aussenpolitiker begruesst Forderung nach zweitem Brexit Referendum 310x205 - FDP-Außenpolitiker begrüßt Forderung nach zweitem Brexit-Referendum

Die FDP begrüßt die Forderung der britischen Liberaldemokraten nach einem zweiten Referendum. "Wir Freie Demokraten unterstützen die Forderung unserer Schwesterpartei nach einem zweiten Referendum. Denn auch nach zahllosen Debatten und Abstimmungen hat das Unterhaus für keine einzige Brexit-Variante eine Mehrheit gefunden. Allerdings liegen mit den Optionen `Zollunion` und `Zweites Referendum` …

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FDP-Antrag: Bundesregierung soll EU-Demokratien besser schützen

FDP Antrag Bundesregierung soll EU Demokratien besser schuetzen 310x205 - FDP-Antrag: Bundesregierung soll EU-Demokratien besser schützen

Vor der Europawahl hat die FDP die Bundesregierung aufgefordert, mehr für den Schutz vor Angriffen auf EU-Demokratien zu unternehmen. Das geht aus einem Antrag der FDP-Bundestagsfraktion hervor, über den die "Welt" berichtet. Darin heißt es, die Bemühungen reichten "bisher nicht aus, um eine bewusste Schädigung und Untergrabung der liberalen Demokratie …

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Oettinger hält Brexit-Aufschub um ein Jahr für „überlegenswert“

Oettinger haelt Brexit Aufschub um ein Jahr fuer ueberlegenswert 310x205 - Oettinger hält Brexit-Aufschub um ein Jahr für "überlegenswert"

Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) hofft, dass die britische Premierministerin Theresa May mit einem "substantiellen Vorschlag" zum Brexit-Gipfel am Mittwoch kommt. In dem Fall könne der britische Austritt noch einmal verschoben werden – möglicherweise sogar um ein ganzes Jahr, sagte Oettinger dem "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe). Die Länge des Aufschubs hänge …

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Britisches Parlament lehnt wieder alle Brexit-Alternativen ab

Britisches Parlament lehnt wieder alle Brexit Alternativen ab 310x205 - Britisches Parlament lehnt wieder alle Brexit-Alternativen ab

Das britische Unterhaus hat in einer Probeabstimmung am Montagabend wie schon in der letzten Woche alle vorgestellten Brexit-Alternativen mehrheitlich abgelehnt. Eine der vier am Montag zur Abstimmung vorgelegten Alternativen scheiterte allerdings nur knapp: Der Vorschlag des Alterspräsidenten Kenneth Clarke, wonach Großbritannien in einer Zollunion mit der EU bleibt erhielt 273 …

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Beer: Vierte Abstimmung über Mays Brexit-Deal wäre „absurd“

Beer Vierte Abstimmung ueber Mays Brexit Deal waere absurd 310x205 - Beer: Vierte Abstimmung über Mays Brexit-Deal wäre "absurd"

FDP-Generalsekretärin Nicola Beer hat die britische Premierministerin Theresa May aufgefordert, beim Brexit eine neue Strategie zu verfolgen. May sollte "unbedingt auf einen absurden vierten Anlauf für ihren Deal verzichten und sich stattdessen als Regierungschefin für jene Variante stark machen, die gegebenenfalls doch noch eine Mehrheit findet", sagte die Spitzenkandidatin der …

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Weber will Zustimmung von britischem Parlament zum Brexit-Deal

Weber will Zustimmung von britischem Parlament zum Brexit Deal 310x205 - Weber will Zustimmung von britischem Parlament zum Brexit-Deal

Der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP) für die Europawahl, Manfred Weber (CSU), hat an das britische Parlament appelliert, dem Scheidungsvertrag mit der EU doch noch zuzustimmen. "Der verhandelte Austrittsvertrag wäre nach wie vor die beste Lösung", sagte Weber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). Großbritannien müsse sich entscheiden, ob es sich …

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Hobhouse gibt Hoffnung auf zweites Brexit-Referendum nicht auf

Hobhouse gibt Hoffnung auf zweites Brexit Referendum nicht auf 310x205 - Hobhouse gibt Hoffnung auf zweites Brexit-Referendum nicht auf

Die britische Unterhaus-Abgeordnete der Liberal Democrats, Wera Hobhouse, will die Hoffnung auf ein zweites Brexit-Referendum nicht aufgeben. Ob weicher oder harter Brexit sei ihr egal – solange die Briten darüber abstimmen dürften, sagte Hobhouse am Donnerstag dem Deutschlandfunk. Diese Option war gestern im Unterhaus nur knapp gescheitert. Kein einziger der …

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Britisches Unterhaus lehnt alle acht Brexit-Alternativen ab

Britisches Unterhaus lehnt alle acht Brexit Alternativen ab 310x205 - Britisches Unterhaus lehnt alle acht Brexit-Alternativen ab

Das britische Unterhaus hat alle acht Brexit-Alternativen abgelehnt. Zu den Alternativen gehörte unter anderem ein sogenanntes "Standstill"-Abkommen mit der Europäischen Union, das eine Übergangsphase vorsah, falls dem Brexit-Deal in dieser Woche nicht zugestimmt wird. Zudem hatten unter anderem ein sogenannter "weicher Brexit", ein sogenanntes "Norwegen-Modell", wonach Großbritannien ähnlich wie Norwegen …

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Britisches Unterhaus will über Brexit-Alternativen abstimmen

Britisches Unterhaus will ueber Brexit Alternativen abstimmen 310x205 - Britisches Unterhaus will über Brexit-Alternativen abstimmen

Dem Britischen Parlament steht eine Serie von Abstimmungen über Brexit-Alternativen bevor. Die Abgeordneten im Unterhaus stimmten am Montagabend mit 329 zu 302 für einen Änderungsantrag von Oliver Letwin, wonach eine Reihe von Alternativen zur Auswahl stehen sollen - vermutlich am Mittwoch. Die Regierung von Theresa May hatte sich ausdrücklich gegen …

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May bleibt hart: Kein zweites Referendum

May bleibt hart Kein zweites Referendum 310x205 - May bleibt hart: Kein zweites Referendum

Großbritanniens Premierministerin Theresa May bleibt hart und lehnt ein zweites Brexit-Referendum ab. Auf unzählige Nachfragen von Parlamentariern in der Unterhaus-Debatte am Montag antwortete May immer wieder, dass dies ausgeschlossen sei und das Ergebnis des ersten Referendums umgesetzt werden müsse. Gleichzeitig plädierte May dafür, dass das mit der EU ausgehandelte Austrittsabkommen …

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