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News zu Referendum

Ein Referendum (Plural Referenden) ist eine Abstimmung aller wahlberechtigten Bürger über eine vom Parlament, von der Regierung oder einer die Regierungsgewalt ausübenden Institution erarbeiteten Vorlage. Es ist damit ein Instrument der direkten Demokratie. Da sich in einem Referendum die gesamte Wahlbevölkerung unmittelbar zu einer politischen Frage äußern kann, wird das Ergebnis der Abstimmung mit einem hohen Maß an politischer Legitimität ausgestattet. Referenden können sowohl international, supranational als auch innerstaatlich zur Anwendung kommen. Ihre tatsächliche Bedeutung für die politischen Geschehnisse hängt stark von politischen, gesellschaftlichen und institutionellen Rahmenbedingungen im abstimmenden Land ab.

Neben dem einfachen, von der Regierung oder dem Parlament angesetzten Referendum existieren weitere spezielle Ausformungen, die teilweise auch von der Bevölkerung initiiert werden können (siehe: Formen von Referenden). Der Begriff des Referendums überschneidet sich daher teilweise mit dem des Volksentscheids. Im Gegensatz zu Volksentscheiden sind Quoren bei Referenden aber sehr unüblich, so dass in aller Regel tatsächlich die einfache Mehrheit der Abstimmenden entscheidet.

Das moderne Referendum setzte sich in der Folge der bürgerlichen Revolution des 19. Jahrhunderts zunächst in der Schweiz durch, maßgeblich inspiriert durch Karl Bürkli und die Zürcher Demokratische Bewegung. Die Einführung des Volksvetos 1831 im Kanton St. Gallen galt in dieser Hinsicht als Pionierleistung.

In der Folge hatte die Einführung der Volksrechte aber auch beachtliche Ausstrahlungswirkung auf die demokratische Linke in ganz Europa und in den USA, auch wenn sich relativ bald herausstellte, dass der Stimmbürger als Souverän eher konservativ-bewahrend entscheidet. So lässt sich die Einführung von direktdemokratischen Instrumenten in Oregon nachweisbar auf Schweizer Einfluss zurückführen. Eine deutliche Vorbildwirkung hatte die Schweizer Referendumsdemokratie auch auf die Verfassung der Weimarer Republik.

Die internationale Ausbreitung des Referendumswesens seit dem 19. Jahrhundert erfolgte zumeist im Gefolge der weltweiten Demokratisierung. Eine letzte Demokratisierungswelle war in Europa in den 1970er, 80er- und 1990er Jahren zu beobachten. Zu Beginn des 21. Jahrhunderts erlangte das Referendumswesen vor allem in Lateinamerika eine zunehmende Bedeutung für die politische Praxis.

DVAG-Chefökonom: Brexit drückt Zinsniveau in Deutschland weiter

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Angesichts der Verunsicherung der Finanzmärkte seit dem Brexit-Referendum hat der Chefvolkswirt der Deutschen Vermögensberatung (DVAG), Ralf-Joachim Götz, vor einem noch tiefer sinkenden Zinsniveau gewarnt. Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag) sagte Götz, viele Anleger sähen Deutschland als sicheren Hafen für ihr Geld. "Das drückt auf das Zinsniveau und …

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Brexit-Verhandlungen: Binnenmarkt nur gegen Freizügigkeit

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Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker soll in seiner Rede zur Lage der Europäischen Union am 14. September in Straßburg Grenzen für die Verhandlungen über den Austritt Großbritanniens aus der EU benennen. Zentraler Punkt dabei ist, dass die vier Grundfreiheiten – für den Personen-, Waren-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr - nicht verhandelbar seien. Den …

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Kolumbien: Farc-Rebellen verkünden endgültigen Waffenstillstand

Der Anführer der größten kolumbianischen Guerilla-Organisation Farc, Rodrigo Londoño, hat einen endgültigen Waffenstillstand im Konflikt mit der Regierung des Landes angekündigt. Dieser solle ab Mitternacht in der Nacht zu Montag in Kraft treten, sagte er am Sonntag in der kubanischen Hauptstadt Havanna. Kolumbiens Präsident Juan Manuel Santos hatte bereits am …

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Oberster Verbraucherschützer hofft auf zweites „Brexit“-Referendum

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Der Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV), Klaus Müller, hat die Hoffnung geäußert, dass die Briten möglicherweise erneut über einen Verbleib in der Europäischen Union abstimmen. "In der Brexit-Kampagne hat es, wie jetzt nach und nach bekannt wird, so viele widersprüchliche, irreführende und auch falsche Aussagen gegeben, dass es vielleicht klug …

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Spekulanten wetten auf Kurssturz der Lufthansa

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Die Lufthansa ist offenbar ins Visier von Hedgefonds geraten. Wie der "Spiegel" berichtet, sollen Spekulanten "nie zuvor so aggressiv auf einen Kursverfall der Fluggesellschaft gewettet" haben wie in den vergangenen Wochen. Fast ein Fünftel der Lufthansa-Aktien sollen laut des Berichts zuletzt an sogenannte Shortseller verliehen worden sein und damit mehr …

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Türkischer Außenminister: Referendum über Todesstrafe möglich

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Entscheidung über Börsen-Hauptsitz erst zum Jahresende

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Polens Ex-Premier Kaczynski schließt EU-Austritt seines Landes aus

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Polens umstrittener Chef der Regierungspartei PiS, Jaroslaw Kaczynski, hat ein Referendum zum EU-Austritt seines Landes ausgeschlossen. "Das hätte keinerlei Sinn. 90 Prozent der Bürger wären gegen einen Austritt", sagte Kaczynski gegenüber der "Bild"-Zeitung (Donnerstagausgabe). "Wir Polen sind und bleiben überzeugte Europäer", betonte der ehemalige Ministerpräsident, mahnte aber zugleich, die richtigen …

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„Brexit-Schock“ komplett überwunden – DAX legt weiter zu

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