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News zu Referendum

Ein Referendum (Plural Referenden) ist eine Abstimmung aller wahlberechtigten Bürger über eine vom Parlament, von der Regierung oder einer die Regierungsgewalt ausübenden Institution erarbeiteten Vorlage. Es ist damit ein Instrument der direkten Demokratie. Da sich in einem Referendum die gesamte Wahlbevölkerung unmittelbar zu einer politischen Frage äußern kann, wird das Ergebnis der Abstimmung mit einem hohen Maß an politischer Legitimität ausgestattet. Referenden können sowohl international, supranational als auch innerstaatlich zur Anwendung kommen. Ihre tatsächliche Bedeutung für die politischen Geschehnisse hängt stark von politischen, gesellschaftlichen und institutionellen Rahmenbedingungen im abstimmenden Land ab.

Neben dem einfachen, von der Regierung oder dem Parlament angesetzten Referendum existieren weitere spezielle Ausformungen, die teilweise auch von der Bevölkerung initiiert werden können (siehe: Formen von Referenden). Der Begriff des Referendums überschneidet sich daher teilweise mit dem des Volksentscheids. Im Gegensatz zu Volksentscheiden sind Quoren bei Referenden aber sehr unüblich, so dass in aller Regel tatsächlich die einfache Mehrheit der Abstimmenden entscheidet.

Das moderne Referendum setzte sich in der Folge der bürgerlichen Revolution des 19. Jahrhunderts zunächst in der Schweiz durch, maßgeblich inspiriert durch Karl Bürkli und die Zürcher Demokratische Bewegung. Die Einführung des Volksvetos 1831 im Kanton St. Gallen galt in dieser Hinsicht als Pionierleistung.

In der Folge hatte die Einführung der Volksrechte aber auch beachtliche Ausstrahlungswirkung auf die demokratische Linke in ganz Europa und in den USA, auch wenn sich relativ bald herausstellte, dass der Stimmbürger als Souverän eher konservativ-bewahrend entscheidet. So lässt sich die Einführung von direktdemokratischen Instrumenten in Oregon nachweisbar auf Schweizer Einfluss zurückführen. Eine deutliche Vorbildwirkung hatte die Schweizer Referendumsdemokratie auch auf die Verfassung der Weimarer Republik.

Die internationale Ausbreitung des Referendumswesens seit dem 19. Jahrhundert erfolgte zumeist im Gefolge der weltweiten Demokratisierung. Eine letzte Demokratisierungswelle war in Europa in den 1970er, 80er- und 1990er Jahren zu beobachten. Zu Beginn des 21. Jahrhunderts erlangte das Referendumswesen vor allem in Lateinamerika eine zunehmende Bedeutung für die politische Praxis.

Eine Million Unterschriften für zweites „Brexit“-Referendum

Eine Million Unterschriften für zweites Brexit Referendum 310x205 - Eine Million Unterschriften für zweites "Brexit"-Referendum

Nach dem "Brexit"-Referendum hat eine Petition für ein zweites Referendum am Samstagvormittag die Marke von einer Million digitalen Unterschriften erreicht. Die Petition wurde auf der offiziellen Internetseite des britischen Unterhauses eingereicht und ließ zwischenzeitlich die Server zusammenbrechen. Die Regierung solle eine Regel einführen, wonach eine Mindestwahlbeteiligung von 75 Prozent und …

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No no never, Kommentar zum Brexit von Detlef Fechtner

Brexit 310x205 - No no never, Kommentar zum Brexit von Detlef Fechtner

Brüssel ist bestürzt über die Entscheidung der Briten, die Europäische Union zu verlassen. Kaum ein Vertreter der EU-Institutionen, der seine bittere Enttäuschung über das Votum verhehlte. Alle seien sehr traurig, berichtete EU-Parlamentschef Martin Schulz. Erfreulicherweise erlagen nur wenige EU-Spitzenpolitiker der Versuchung, das Votum als britisches Kuriosum abzutun - und die …

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Juncker geht auf Distanz zu britischem Kommissar Hill

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat den Verbleib des britischen EU-Kommissars Jonathan Hill nach dem Brexit-Votum in Frage gestellt. In einem Interview mit "Bild" (Samstag) gab Juncker den EU-Beamten aus Großbritannien aber eine Jobgarantie. Auf die Frage, ob Hill im Amt bleiben könne, ging Juncker in dem "Bild"-Interview deutlich auf Distanz: "Das …

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Juncker: Brexit nicht Anfang vom Ende der EU

Juncker Brexit nicht Anfang vom Ende der EU 310x205 - Juncker: Brexit nicht Anfang vom Ende der EU

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sieht in dem Brexit-Votum der Briten nicht den Anfang vom Ende der EU. In einem Interview mit "Bild" (Samstag) kritisierte Juncker zugleich den britischen Premierminister David Cameron, weil er das Referendum ins Leben gerufen hatte. Auf die Frage, ob die Brexit-Entscheidung der Anfang vom Ende der EU …

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Brexit sorgt für größten Kursrutsch seit 2008

Brexit sorgt für größten Kursrutsch seit 2008 310x205 - Brexit sorgt für größten Kursrutsch seit 2008

Am Tag nach dem Brexit-Referendum hat der DAX mit dem größten Tagesverlust seit 2008 geschlossen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 9.557,16 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 6,82 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An nur acht Tagen in der Geschichte des Index` gab es einen größeren Tagesverlust. Papiere …

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Merkel: Heutiger Tag ist Einschnitt für Europa

Merkel Heutiger Tag ist Einschnitt für Europa 310x205 - Merkel: Heutiger Tag ist Einschnitt für Europa

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den heutigen Tag nach dem "Brexit"-Referendum als einen "Einschnitt für Europa" bezeichnet. Die Zukunft der Europäischen Union hänge nun davon ab, ob die restlichen Mitgliedsländer willens und fähig seien, besonnen und überlegt zu handeln und keine vorschnellen Schlüsse zu ziehen. Gleichzeitig erinnerte sie daran, dass die …

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DAX nach Brexit weiter tief im Minus – Goldpreis auf Rekodhoch

DAX nach Brexit weiter tief im Minus Goldpreis auf Rekodhoch 310x205 - DAX nach Brexit weiter tief im Minus - Goldpreis auf Rekodhoch

Der DAX hat sich am Tag nach dem "Brexit"-Referendum weiter tief im Minus gezeigt, die anfänglichen Verluste aber kräftig reduziert. Gegen 12:30 Uhr wurde das Börsenbarometer mit 9.571 Punkten berechnet. Das ist ein Abschlag in Höhe von 6,7 Prozent im Vergleich zum Handelsschluss vom Donnerstag, aber ein Zugewinn von 3,6 …

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Deutsche Börse erklärt Ausnahmezustand für deutsche Titel

Deutsche Börse erklärt Ausnahmezustand für deutsche Titel 310x205 - Deutsche Börse erklärt Ausnahmezustand für deutsche Titel

Die Deutsche Börse hat den Ausnahmezustand für deutsche Titel erklärt. Grund ist das britische Referendum über ein Ausscheiden des Landes aus der Europäischen Union. Damit soll verhindert werden, dass der Börsenhandel angesichts großer Schwankungen ausgesetzt wird. Zu Handelsbeginn hatte der Deutsche Aktienindex DAX rund zehn Prozent nachgegeben, sich zuletzt jedoch …

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Sinn Fein fordert Abstimmung über Wiedervereinigung Irlands

Nach dem Referendum über ein Ausscheiden Großbritanniens aus der Europäischen Union hat die Partei Sinn Fein eine Abspaltung Nordirlands vom Königreich gefordert. "Sinn Fein wird jetzt unsere alte Forderung nach einer Umfrage über die Grenze vorantreiben", sagte Parteichef Declan Kearney. Nordirland hatte, wie auch Schottland, sich mehrheitlich für einen Verbleib …

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Brexit: 51,9 Prozent gegen weitere EU-Mitgliedschaft

Brexit 519 Prozent gegen weitere EU Mitgliedschaft 310x205 - Brexit: 51,9 Prozent gegen weitere EU-Mitgliedschaft

43 Jahre nach dem Beitritt Großbritanniens zur europäischen Familie hat die Bevölkerung in einem landesweiten Referendum für eine Trennung gestimmt. Nach Auszählung aller Wahlkreise stimmten etwa 51,9 Prozent der Briten für den Brexit, 48,1 Prozent dagegen. Premierminister Cameron, der für einen Verbleib geworben hatte, äußerte sich zunächst nicht. Nach dem …

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Großbritannien stimmt für Ende der EU-Mitgliedschaft

Großbritannien stimmt für Ende der EU Mitgliedschaft 310x205 - Großbritannien stimmt für Ende der EU-Mitgliedschaft

Großbritannien hat in einem landesweiten Referendum für ein Ende der Mitgliedschaft in der Europäischen Union gestimmt. Nach der Auszählung von 310 der 382 Stimmbezirke entschieden 16,8 Millionen Briten sich für den Brexit, 15,7 Millionen waren dagegen. Die Wahlbeteiligung habe bei 72,1 Prozent gelegen. Premierminister Cameron, der bis zuletzt für einen …

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