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News zu Referendum

Ein Referendum (Plural Referenden) ist eine Abstimmung aller wahlberechtigten Bürger über eine vom Parlament, von der Regierung oder einer die Regierungsgewalt ausübenden Institution erarbeiteten Vorlage. Es ist damit ein Instrument der direkten Demokratie. Da sich in einem Referendum die gesamte Wahlbevölkerung unmittelbar zu einer politischen Frage äußern kann, wird das Ergebnis der Abstimmung mit einem hohen Maß an politischer Legitimität ausgestattet. Referenden können sowohl international, supranational als auch innerstaatlich zur Anwendung kommen. Ihre tatsächliche Bedeutung für die politischen Geschehnisse hängt stark von politischen, gesellschaftlichen und institutionellen Rahmenbedingungen im abstimmenden Land ab.

Neben dem einfachen, von der Regierung oder dem Parlament angesetzten Referendum existieren weitere spezielle Ausformungen, die teilweise auch von der Bevölkerung initiiert werden können (siehe: Formen von Referenden). Der Begriff des Referendums überschneidet sich daher teilweise mit dem des Volksentscheids. Im Gegensatz zu Volksentscheiden sind Quoren bei Referenden aber sehr unüblich, so dass in aller Regel tatsächlich die einfache Mehrheit der Abstimmenden entscheidet.

Das moderne Referendum setzte sich in der Folge der bürgerlichen Revolution des 19. Jahrhunderts zunächst in der Schweiz durch, maßgeblich inspiriert durch Karl Bürkli und die Zürcher Demokratische Bewegung. Die Einführung des Volksvetos 1831 im Kanton St. Gallen galt in dieser Hinsicht als Pionierleistung.

In der Folge hatte die Einführung der Volksrechte aber auch beachtliche Ausstrahlungswirkung auf die demokratische Linke in ganz Europa und in den USA, auch wenn sich relativ bald herausstellte, dass der Stimmbürger als Souverän eher konservativ-bewahrend entscheidet. So lässt sich die Einführung von direktdemokratischen Instrumenten in Oregon nachweisbar auf Schweizer Einfluss zurückführen. Eine deutliche Vorbildwirkung hatte die Schweizer Referendumsdemokratie auch auf die Verfassung der Weimarer Republik.

Die internationale Ausbreitung des Referendumswesens seit dem 19. Jahrhundert erfolgte zumeist im Gefolge der weltweiten Demokratisierung. Eine letzte Demokratisierungswelle war in Europa in den 1970er, 80er- und 1990er Jahren zu beobachten. Zu Beginn des 21. Jahrhunderts erlangte das Referendumswesen vor allem in Lateinamerika eine zunehmende Bedeutung für die politische Praxis.

Schotten stimmen gegen „Brexit“ – Neues Referendum im Gespräch

Schotten stimmen gegen Brexit Neues Referendum im Gespräch 310x205 - Schotten stimmen gegen "Brexit" - Neues Referendum im Gespräch

Brexit-Neues-Referendum-im-Gespräch.jpg" width="100%" align="LEFT" />Die Erste Ministerin Schottlands, Nicola Sturgeon, sieht die Zukunft ihres Landes nach eigenen Worten in jedem Fall in der Europäischen Union. Sie wolle das amtliche Endergebnis des Referendums noch abwarten, aber die Schotten hätten "deutlich gesprochen", so Sturgeon am frühen Freitagmorgen. Beim Referendum über einen Austritt Großbritanniens …

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Großbritannien steuert auf „Brexit“ zu

Großbritannien steuert auf Brexit zu 310x205 - Großbritannien steuert auf "Brexit" zu

Nach dem Referendum über einen Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union steuert das Land auf einen "Brexit" zu. Nach Auszählung von rund 80 Prozent der Stimmen führten die EU-Gegner mit etwa 52 Prozent. UKIP-Chef Nigel Farage erklärte am frühen Morgen das "Brexit"-Lager zum Sieger. Dies sei ein Sieg für die …

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„Brexit“-Lager vorne – Märkte geschockt

Brexit Lager vorne Märkte geschockt 310x205 - "Brexit"-Lager vorne - Märkte geschockt

Nach der Auszählung von über der Hälfte der Stimmen beim EU-Referendum in Großbritannien ist das Lager der "Brexit"-Befürworter knapp vorne. Gegen 4:45 Uhr deutscher Zeit waren 51,6 Prozent der ausgezählten Stimmen von EU-Gegnern, 48,4 Prozent für einen Verbleib in der Europäischen Union. Die internationalen Märkte reagierten geschockt: Das Britische Pfund …

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10 Prozent der Stimmen ausgezählt – Kopf-an-Kopf-Rennen um „Brexit“

Beim Referendum in Großbritannien ist nach Auszählung von rund zehn Prozent der Stimmen das Ergebnis weiterhin offen. Nachdem das Lager der "Brexit"-Befürworter lange Zeit vorne lag, drehten die ersten Ergebnisse aus Städten wie Oxford und Glasgow das Ergebnis wieder in Richtung der EU-Anhänger. In der City of London stimmten etwa …

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„Brexit“-Referendum: EU-Gegner erstmals knapp in Führung

Beim EU-Referendum in Großbritannien sind die Befürworter eines "Brexits" erstmals in der Nacht in Führung gegangen. Nach Auszählung von 4 von 382 Wahlbezirken lag das "Leave"-Lager mit 50,5 Prozent vorn. Nachdem Gibraltar, die Orkney-Inseln und Newcastle für einen EU-Verbleib gestimmt hatten, drehte der Wahlbezirk Sunderland im Nordosten Englands den Trend …

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Ungarns Premier Orban fordert Umdenken in EU-Kommission

Ungarns Premier Orban fordert Umdenken in EU Kommission 310x205 - Ungarns Premier Orban fordert Umdenken in EU-Kommission

Ungarns Premier Viktor Orban verlangt von der EU und ihren Gremien einen "tiefgreifenden Wandel im Selbstverständnis". Unabhängig davon, wie das Referendum in Großbritannien ausgehe, müsse Europa "seine Lehren ziehen aus der Kritik von Millionen Bürgern, die von vielen Mitgliedstaaten geteilt wird", sagte Orban gegenüber "Bild" (Freitag). Orban stellte in "Bild" …

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EU-Referendum in Großbritannien: Beteiligung von über 80 Prozent erwartet

EU Referendum in Großbritannien Beteiligung von über 80 Prozent erwartet 310x205 - EU-Referendum in Großbritannien: Beteiligung von über 80 Prozent erwartet

Beim Referendum über den Verbleib Großbritanniens in der Europäischen Union wird eine Wahlbeteiligung von über 80 Prozent erwartet. Der Fernsehsender "Sky News" prognostizierte einen Wert von 83,7 Prozent. In einer von demselben Sender veröffentlichen Umfrage des Umfrageinstituts YouGov, die am Wahltag durchgeführt wurde, haben sich 52 Prozent gegen einen "Brexit" …

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DAX legt während „Brexit“-Referendum zu

DAX legt während Brexit Referendum zu 310x205 - DAX legt während "Brexit"-Referendum zu

Am Donnerstag hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 10.257,03 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,85 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Anleger gehen nach Ansicht von Marktbeobachtern mehrheitlich davon aus, dass die Briten im heutigen Referendum für einen Verbleib in der Europäischen Union stimmen. Thyssenkrupp, …

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EVP-Fraktionschef: Briten ohne EU chancenlos

EVP Fraktionschef Briten ohne EU chancenlos 310x205 - EVP-Fraktionschef: Briten ohne EU chancenlos

Der Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber, gibt Großbritannien keine Chance, sich in der Weltwirtschaft ohne die EU zu behaupten. "Wir Deutsche, wir Franzosen, wir Polen sind von dem gemeinsamen Weg überzeugt", so Weber im "Deutschlandfunk". Wenn die Briten jetzt nicht mehr davon überzeugt seien, dann sei das "deren …

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Briten stimmen über EU-Mitgliedschaft ab

Briten stimmen über EU Mitgliedschaft ab 310x205 - Briten stimmen über EU-Mitgliedschaft ab

Die Briten stimmen am Donnerstag in einem Referendum darüber ab, ob ihr Land Mitglied der Europäischen Union bleiben soll. Die Wahllokale sind von 08:00 Uhr bis 23:00 Uhr Mitteleuropäischer Zeit geöffnet, gut 46 Millionen Bürger sind wahlberechtigt. Erste Resultate werden am frühen Freitagmorgen erwartet. Umfragen zufolge zeichnet sich ein knappes …

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Großbritannien verliert bei Brexit sein AAA-Kreditranking

Großbritannien verliert bei Brexit sein AAA Kreditranking 310x205 - Großbritannien verliert bei Brexit sein AAA-Kreditranking

Großbritannien wird im Falle seines Austritts aus der Europäischen Union sein AAA-Kreditranking bei der Ratingagentur Standard&Poor`s (S&P) verlieren. Das berichtet "Bild" (Donnerstag). "Wenn Großbritannien sich im EU-Referendum am Donnerstag für einen Brexit entscheiden sollte, dann wäre das AAA-Kreditrating fällig und würde innerhalb kurzer Zeit danach zurückgestuft werden", sagte Moritz Kraemer, …

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