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News zu Referendum

Ein Referendum (Plural Referenden) ist eine Abstimmung aller wahlberechtigten Bürger über eine vom Parlament, von der Regierung oder einer die Regierungsgewalt ausübenden Institution erarbeiteten Vorlage. Es ist damit ein Instrument der direkten Demokratie. Da sich in einem Referendum die gesamte Wahlbevölkerung unmittelbar zu einer politischen Frage äußern kann, wird das Ergebnis der Abstimmung mit einem hohen Maß an politischer Legitimität ausgestattet. Referenden können sowohl international, supranational als auch innerstaatlich zur Anwendung kommen. Ihre tatsächliche Bedeutung für die politischen Geschehnisse hängt stark von politischen, gesellschaftlichen und institutionellen Rahmenbedingungen im abstimmenden Land ab.

Neben dem einfachen, von der Regierung oder dem Parlament angesetzten Referendum existieren weitere spezielle Ausformungen, die teilweise auch von der Bevölkerung initiiert werden können (siehe: Formen von Referenden). Der Begriff des Referendums überschneidet sich daher teilweise mit dem des Volksentscheids. Im Gegensatz zu Volksentscheiden sind Quoren bei Referenden aber sehr unüblich, so dass in aller Regel tatsächlich die einfache Mehrheit der Abstimmenden entscheidet.

Das moderne Referendum setzte sich in der Folge der bürgerlichen Revolution des 19. Jahrhunderts zunächst in der Schweiz durch, maßgeblich inspiriert durch Karl Bürkli und die Zürcher Demokratische Bewegung. Die Einführung des Volksvetos 1831 im Kanton St. Gallen galt in dieser Hinsicht als Pionierleistung.

In der Folge hatte die Einführung der Volksrechte aber auch beachtliche Ausstrahlungswirkung auf die demokratische Linke in ganz Europa und in den USA, auch wenn sich relativ bald herausstellte, dass der Stimmbürger als Souverän eher konservativ-bewahrend entscheidet. So lässt sich die Einführung von direktdemokratischen Instrumenten in Oregon nachweisbar auf Schweizer Einfluss zurückführen. Eine deutliche Vorbildwirkung hatte die Schweizer Referendumsdemokratie auch auf die Verfassung der Weimarer Republik.

Die internationale Ausbreitung des Referendumswesens seit dem 19. Jahrhundert erfolgte zumeist im Gefolge der weltweiten Demokratisierung. Eine letzte Demokratisierungswelle war in Europa in den 1970er, 80er- und 1990er Jahren zu beobachten. Zu Beginn des 21. Jahrhunderts erlangte das Referendumswesen vor allem in Lateinamerika eine zunehmende Bedeutung für die politische Praxis.

May bleibt hart: Kein zweites Referendum

May bleibt hart Kein zweites Referendum 310x205 - May bleibt hart: Kein zweites Referendum

Großbritanniens Premierministerin Theresa May bleibt hart und lehnt ein zweites Brexit-Referendum ab. Auf unzählige Nachfragen von Parlamentariern in der Unterhaus-Debatte am Montag antwortete May immer wieder, dass dies ausgeschlossen sei und das Ergebnis des ersten Referendums umgesetzt werden müsse. Gleichzeitig plädierte May dafür, dass das mit der EU ausgehandelte Austrittsabkommen …

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Maas glaubt nicht an neues Brexit-Referendum

Maas glaubt nicht an neues Brexit Referendum 310x205 - Maas glaubt nicht an neues Brexit-Referendum

Außenminister Heiko Maas (SPD) glaubt nicht an ein neues Brexit-Referendum in Großbritannien. "Man müsste ja eigentlich denken, bei dem Ärger, den die da haben, wären viele zu der Überzeugung gelangt, war vielleicht eine doofe Idee, das mit dem Brexit. Ist aber nicht so. Es ist nach wie vor fifty fifty", …

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Weber legt London zweites Brexit-Referendum nahe

Weber legt London zweites Brexit Referendum nahe 310x205 - Weber legt London zweites Brexit-Referendum nahe

Der Spitzenkandidat der christdemokratischen EVP für Europawahl, Manfred Weber, hat der britischen Regierung ein zweites Referendum über den Austritt aus der EU nahegelegt. "Ich habe viel Verständnis für die Demonstranten, die am Samstag in London vor den dramatischen Folgen für ihr Land gewarnt haben", sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der …

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Röttgen: EU darf nicht zur „Komplizin“ von May werden

Roettgen EU darf nicht zur Komplizin von May werden 310x205 - Röttgen: EU darf nicht zur "Komplizin" von May werden

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Norbert Röttgen (CDU), hat die EU davor gewarnt, bei der Brexit-Verschiebung zum Spielball der britischen Premierministerin Theresa May zu werden. "Die EU darf keinesfalls eine Komplizin der internen macht-taktischen Kalkulationen der britischen Premierministerin werden. Das geht auf keinen Fall", sagte Röttgen am Donnerstag im RBB-Inforadio. …

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FDP sieht durch Brexit-Verschiebung Europawahl-Integrität gefährdet

FDP sieht durch Brexit Verschiebung Europawahl Integritaet gefaehrdet 310x205 - FDP sieht durch Brexit-Verschiebung Europawahl-Integrität gefährdet

Der europapolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Michael Georg Link, sieht durch eine mögliche Fristverlängerung für den Brexit die Integrität der Europawahlen gefährdet. "Nein zu bedingungsloser Fristverlängerung. Theresa May brüskiert mit diesem Vorschlag ihre EU-Partner. Sie selbst ist daran gescheitert, innerhalb von zwei Jahren eine Mehrheit für ihren Brexit-Plan zu organisieren. Nun …

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Weber: Zweites Brexit-Referendum noch vor Europawahl möglich

Weber Zweites Brexit Referendum noch vor Europawahl moeglich 310x205 - Weber: Zweites Brexit-Referendum noch vor Europawahl möglich

EVP-Fraktionschef Manfred Weber hält ein zweites Brexit-Referendum in Großbritannien noch vor der Europawahl für möglich. "In Großbritannien kann die Premierministerin jederzeit Neuwahlen ausrufen, die dann innerhalb weniger Wochen stattfinden", sagte der CSU-Politiker dem Nachrichtenportal T-Online. "Wenn das bei Wahlen funktioniert, kann man auch innerhalb von wenigen Wochen ein Referendum abhalten." …

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Russlands Botschafter lädt Deutsche auf Krim ein

Russlands Botschafter laedt Deutsche auf Krim ein 310x205 - Russlands Botschafter lädt Deutsche auf Krim ein

Russlands Botschafter in Berlin, Sergej Netschajew, hat die Annexion der Krim verteidigt und deutsche Besucher explizit eingeladen, die Halbinsel im Schwarzen Meer zu besuchen. In der "Neuen Osnabrücker Zeitung" erklärte der Diplomat zum 5. Jahrestag des international nicht anerkannten Anschlusses an Russland, ihm sei bewusst, dass sich das im Westen …

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Hofreiter: Brexit-Fristverlängerung nur unter klaren Bedingungen

Hofreiter Brexit Fristverlaengerung nur unter klaren Bedingungen 310x205 - Hofreiter: Brexit-Fristverlängerung nur unter klaren Bedingungen

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hält eine Verschiebung des ursprünglich für den 29. März vorgesehenen Brexit nur unter klaren Bedingungen für gerechtfertigt. Eine Fristverlängerung sei nur sinnvoll, wenn Premierministerin Theresa May ihre taktischen Spielchen beende, sagte Hofreiter den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). "Sie muss nachvollziehbar begründen, wofür sie mehr Zeit braucht, und …

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Röttgen für „großzügige“ Brexit-Verschiebung

Roettgen fuer grosszuegige Brexit Verschiebung 310x205 - Röttgen für "großzügige" Brexit-Verschiebung

Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen fordert einen Brexit-Aufschub um bis zu zwölf Monate, sollte das britische Parlament das Scheidungsabkommen mit der EU in der nächsten Woche zum dritten Mal ablehnen. "Wenn das Abkommen wieder scheitert, sollte den Briten eine einmalige großzügige Verlängerung etwa bis zum Ende des Jahres oder um ein …

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Tymoschenko: Anschluss der Krim an Russland konnte verhindert werden

Tymoschenko Anschluss der Krim an Russland konnte verhindert werden 310x205 - Tymoschenko: Anschluss der Krim an Russland konnte verhindert werden

Die frühere ukrainische Ministerpräsidentin Julija Tymoschenko ist der Ansicht, dass es möglich gewesen wäre, den faktischen Anschluss der Krim an Russland vor fünf Jahren mit völkerrechtlichen Mitteln und mehr Einsatz der Staatengemeinschaft zu verhindern. Die damalige ukrainische Führung habe nicht an die Unterzeichnerstaaten des Budapester Memorandums von 1994 appelliert, sagte …

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Nobelpreis für Greta Thunberg: Keller begrüßt Vorschlag

Nobelpreis fuer Greta Thunberg Keller begruesst Vorschlag 310x205 - Nobelpreis für Greta Thunberg: Keller begrüßt Vorschlag

Die Spitzenkandidatin der Grünen für die Europawahl, Ska Keller, begrüßt, dass die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen wurde. "Das finde ich gut. Sie hat schon unglaublich viel für den Weltfrieden beigetragen", sagte Keller der "Heilbronner Stimme". Drei Abgeordnete der norwegischen Sozialistischen Linkspartei hatten sich laut eines Berichts …

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