Start > News zu Referendum (Seite 40)

News zu Referendum

Ein Referendum (Plural Referenden) ist eine Abstimmung aller wahlberechtigten Bürger über eine vom Parlament, von der Regierung oder einer die Regierungsgewalt ausübenden Institution erarbeiteten Vorlage. Es ist damit ein Instrument der direkten Demokratie. Da sich in einem Referendum die gesamte Wahlbevölkerung unmittelbar zu einer politischen Frage äußern kann, wird das Ergebnis der Abstimmung mit einem hohen Maß an politischer Legitimität ausgestattet. Referenden können sowohl international, supranational als auch innerstaatlich zur Anwendung kommen. Ihre tatsächliche Bedeutung für die politischen Geschehnisse hängt stark von politischen, gesellschaftlichen und institutionellen Rahmenbedingungen im abstimmenden Land ab.

Neben dem einfachen, von der Regierung oder dem Parlament angesetzten Referendum existieren weitere spezielle Ausformungen, die teilweise auch von der Bevölkerung initiiert werden können (siehe: Formen von Referenden). Der Begriff des Referendums überschneidet sich daher teilweise mit dem des Volksentscheids. Im Gegensatz zu Volksentscheiden sind Quoren bei Referenden aber sehr unüblich, so dass in aller Regel tatsächlich die einfache Mehrheit der Abstimmenden entscheidet.

Das moderne Referendum setzte sich in der Folge der bürgerlichen Revolution des 19. Jahrhunderts zunächst in der Schweiz durch, maßgeblich inspiriert durch Karl Bürkli und die Zürcher Demokratische Bewegung. Die Einführung des Volksvetos 1831 im Kanton St. Gallen galt in dieser Hinsicht als Pionierleistung.

In der Folge hatte die Einführung der Volksrechte aber auch beachtliche Ausstrahlungswirkung auf die demokratische Linke in ganz Europa und in den USA, auch wenn sich relativ bald herausstellte, dass der Stimmbürger als Souverän eher konservativ-bewahrend entscheidet. So lässt sich die Einführung von direktdemokratischen Instrumenten in Oregon nachweisbar auf Schweizer Einfluss zurückführen. Eine deutliche Vorbildwirkung hatte die Schweizer Referendumsdemokratie auch auf die Verfassung der Weimarer Republik.

Die internationale Ausbreitung des Referendumswesens seit dem 19. Jahrhundert erfolgte zumeist im Gefolge der weltweiten Demokratisierung. Eine letzte Demokratisierungswelle war in Europa in den 1970er, 80er- und 1990er Jahren zu beobachten. Zu Beginn des 21. Jahrhunderts erlangte das Referendumswesen vor allem in Lateinamerika eine zunehmende Bedeutung für die politische Praxis.

Erhebliche Vorbehalte in Unions-Spitze gegen griechische Vorschläge

dts image 7630 aptjgebbde 2171 445 33421 310x205 - Erhebliche Vorbehalte in Unions-Spitze gegen griechische Vorschläge

An der Spitze der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gibt es erhebliche Vorbehalte gegen die aktuellen Vorschläge der griechischen Regierung für ein neues Rettungsprogramm. "Was Athen auf den Tisch gelegt hat, reicht bei weitem nicht aus - vor allem vor dem Hintergrund, dass ihr Finanzbedarf offenbar noch viel größer ist als bisher angenommen", sagte …

Jetzt lesen »

Gauck hofft auf "stärkere Debatte" über gleichgeschlechtliche Ehe

dts image 5197 rhbhofinek 2171 445 33421 310x205 - Gauck hofft auf "stärkere Debatte" über gleichgeschlechtliche Ehe

Bundespräsident Joachim Gauck hofft auf eine "stärkere Debatte" über die gleichgeschlechtliche Ehe in Deutschland. Dabei müsse deutlich werden, dass niemand das Gefühl haben müsse, dass ihm durch die Gleichstellung von homosexuellen Paaren etwas weggenommen werde, sagte Gauck in einem Gespräch mit der Zeitung "Irish Times". Die Öffnung der Ehe für …

Jetzt lesen »

Griechenlands Außenminister glaubt an Kultur des Kompromisses

dts image 7629 tjddtmkdgs 2171 445 33451 310x205 - Griechenlands Außenminister glaubt an Kultur des Kompromisses

Der griechische Außenminister Nikos Kotzias hat erklärt, dass er nach wie vor an die europäische Kultur des Kompromisses glaube: "Vorwürfe vonseiten der Europäer sind nur der öffentliche Teil der Verhandlungen, sie sind da, um Druck aufzubauen", sagte er in einem Interview mit dem "Spiegel". "Man muss das alles nicht so …

Jetzt lesen »

SPD bewertet griechisches Reformangebot vorsichtig optimistisch

dts image 7632 ghdsjnrdkr 2171 445 33461 310x205 - SPD bewertet griechisches Reformangebot vorsichtig optimistisch

Die SPD bewertet das griechische Reformangebot vorsichtig optimistisch. "Das ist schlüssig, deswegen muss man sehr ernsthaft mit ihnen verhandeln", sagte SPD-Fraktionsvizechef Carsten Schneider den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Neu ist nach seinen Worten, dass die griechische Regierung sich zu Maßnahmen bekennt, die mit den Forderungen der Gläubiger identisch und in einem …

Jetzt lesen »

Friedrich trotz neuer Reformvorschläge aus Athen weiter skeptisch

dts image 7430 tnnrbpdrbg 2171 445 3341 310x205 - Friedrich trotz neuer Reformvorschläge aus Athen weiter skeptisch

Der stellvertretende Unions-Fraktionsvize Hans-Peter Friedrich (CSU) ist trotz der neuen Reformvorschläge der griechischen Regierung weiterhin skeptisch. Er finde es "merkwürdig", dass jetzt Vorschläge gemacht würden, die in einem Referendum der griechischen Bevölkerung am letzten Sonntag mit über 60 Prozent abgelehnt worden seien, sagte Friedrich am Freitag im "Deutschlandfunk". "Das heißt, …

Jetzt lesen »

Führende Unions-Politiker gegen Schuldenschnitt für Griechenland

dts_image_7630_aptjgebbde_2171_445_334

Kurz bevor die griechische Regierung am Donnerstag ihren Gläubigern in der Eurozone neue Reformvorschläge und Sparmaßnahmen vorlegen möchte, lehnen führende Unions-Politiker einen Schuldenerlass für Athen vehement ab. "Ein Schuldenerlass ist der direkte Griff der Griechen in die Taschen der europäischen Steuerzahler", sagte Unions-Fraktionsvize Hans-Peter Friedrich (CSU) der "Bild" (Donnerstag). "Das …

Jetzt lesen »

Merkel: Weiter keine Grundlage für Verhandlungen über ESM-Programm

dts_image_9691_mbjoajhhrm_2171_445_3341

Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht nach dem Auslaufen des zweiten Hilfsprogramms für Griechenland und dem deutlichen "Nein" im Referendum über die Sparvorschläge der Gläubiger weiter keine Grundlage für die Aufnahme von Programmverhandlungen im Rahmen des ESM. Leistung und Gegenleistung gehörten untrennbar zusammen, sagte Merkel am Dienstag vor einem Sondertreffen der Staats-und …

Jetzt lesen »

Kauder: Tsipras hat mit Referendum nur Vertrauen verspielt

dts_image_9825_mrhsbrsrro_2171_445_3343

Der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Volker Kauder hat vor Beginn der Beratungen der Staats- und Regierungschefs der Euro-Staaten in Brüssel das Vorgehen des griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras heftig kritisiert: "Mit dem Referendum hat Herr Tsipras nur Vertrauen verspielt", sagte Kauder im Gespräch mit der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Mittwochausgabe). Mit Blick auf die nun …

Jetzt lesen »

Neuer Vorschlag aus Athen enthält nur wenige Änderungen

dts_image_7632_ghdsjnrdkr_2171_445_3343

Der neue griechische Finanzminister Efklidis Tsakalotos geht nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" mit einem Verhandlungsvorschlag in die Beratungen der Euro-Gruppe in Brüssel, der sich nicht wesentlich von dem Reformplan unterscheidet, den die Griechen am Sonntag in einem Referendum mit großer Mehrheit abgelehnt haben. Einige Änderungen von diesem Plan gibt es …

Jetzt lesen »

AfD will auch in Deutschland Referendum über Euro-Rettung

dts_image_6906_jmqcdcrcnn_2171_445_3341

Die Alternative für Deutschland (AfD) hat sich für ein Referendum in der Bundesrepublik über die Euro-Rettung ausgesprochen. "Nach dem griechischen Nein zu den Reformvorschlägen der Gläubiger ist nun ein Austritt Griechenlands aus der Eurozone unausweichlich geworden", erklärte die AfD-Sprecherin Frauke Petry. Die Griechen hätten entschieden, "dass sie die undemokratischen Auflagen …

Jetzt lesen »

Unions-Politiker warnen vor neuen Verhandlungen mit Athen

dts_image_7465_rcbqjniscg_2171_445_3345

Führende Unions-Politiker sprechen sich vor dem Gipfel der Staats- und Regierungschefs in Brüssel entschieden gegen Verhandlungen über ein drittes Hilfspaket für Griechenland aus. Gegenüber "Bild" (Dienstag) sagte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer: "Griechenland hat Nein gesagt. Nein heißt jetzt für uns auch Nein zu Verhandlungen und zum Hilfspaket." Der Vorsitzendes des Bundestags-Wirtschaftsausschusses, …

Jetzt lesen »