Referendum

Ein Referendum (Plural Referenden) ist eine Abstimmung aller wahlberechtigten Bürger über eine vom Parlament, von der Regierung oder einer die Regierungsgewalt ausübenden Institution erarbeiteten Vorlage. Es ist damit ein Instrument der direkten Demokratie. Da sich in einem Referendum die gesamte Wahlbevölkerung unmittelbar zu einer politischen Frage äußern kann, wird das Ergebnis der Abstimmung mit einem hohen Maß an politischer Legitimität ausgestattet. Referenden können sowohl international, supranational als auch innerstaatlich zur Anwendung kommen. Ihre tatsächliche Bedeutung für die politischen Geschehnisse hängt stark von politischen, gesellschaftlichen und institutionellen Rahmenbedingungen im abstimmenden Land ab.

Neben dem einfachen, von der Regierung oder dem Parlament angesetzten Referendum existieren weitere spezielle Ausformungen, die teilweise auch von der Bevölkerung initiiert werden können (siehe: Formen von Referenden). Der Begriff des Referendums überschneidet sich daher teilweise mit dem des Volksentscheids. Im Gegensatz zu Volksentscheiden sind Quoren bei Referenden aber sehr unüblich, so dass in aller Regel tatsächlich die einfache Mehrheit der Abstimmenden entscheidet.

Das moderne Referendum setzte sich in der Folge der bürgerlichen Revolution des 19. Jahrhunderts zunächst in der Schweiz durch, maßgeblich inspiriert durch Karl Bürkli und die Zürcher Demokratische Bewegung. Die Einführung des Volksvetos 1831 im Kanton St. Gallen galt in dieser Hinsicht als Pionierleistung.

In der Folge hatte die Einführung der Volksrechte aber auch beachtliche Ausstrahlungswirkung auf die demokratische Linke in ganz Europa und in den USA, auch wenn sich relativ bald herausstellte, dass der Stimmbürger als Souverän eher konservativ-bewahrend entscheidet. So lässt sich die Einführung von direktdemokratischen Instrumenten in Oregon nachweisbar auf Schweizer Einfluss zurückführen. Eine deutliche Vorbildwirkung hatte die Schweizer Referendumsdemokratie auch auf die Verfassung der Weimarer Republik.

Die internationale Ausbreitung des Referendumswesens seit dem 19. Jahrhundert erfolgte zumeist im Gefolge der weltweiten Demokratisierung. Eine letzte Demokratisierungswelle war in Europa in den 1970er, 80er- und 1990er Jahren zu beobachten. Zu Beginn des 21. Jahrhunderts erlangte das Referendumswesen vor allem in Lateinamerika eine zunehmende Bedeutung für die politische Praxis.
Europa

Hollande hofft auf britisches Nein zum „Brexit“

Frankreichs Präsident François Hollande zeigt sich vor der Abstimmung Großbritanniens über den Verbleib in der EU besorgt: "Ich wünsche mir,…

Weiterlesen »
Europa

Schulz kritisiert Orbán: Geplantes Referendum „perfide“

Der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz (SPD), hat scharfe Kritik am ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán geübt: Schulz nannte es…

Weiterlesen »
Europa

Schulz rechnet nicht mit Durchbruch beim EU-Türkei-Gipfel

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hat sich skeptisch über die Erfolgschancen des bevorstehenden EU-Türkei-Gipfels zur Bewältigung der Flüchtlingskrise geäußert: "Den endgültigen Durchbruch…

Weiterlesen »
Liechtenstein

Austausch: Schweiz, Österreich, Liechtenstein und Slowenien

Die Staats- und Generalsekretäre der Aussenministerien der Schweiz, –sterreichs, Sloweniens und Liechtensteins trafen sich am Freitag in Malbun. Sie diskutierten…

Weiterlesen »
News

EU-Sozialkommissarin Thyssen geht auf Distanz zu Briten-Deal

EU-Sozialkommissarin Marianne Thyssen ist auf Distanz zu den Vereinbarungen gegangen, die Großbritannien einen Verbleib in der Gemeinschaft erleichtern sollen. "Ich…

Weiterlesen »
News

Schulz kritisiert Orbán: „Abkehr von der gemeinsamen Verantwortung“

Der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz (SPD), hat den ungarischen Regierungschef Viktor Orbán wegen dessen Ankündigung, über die Aufnahme…

Weiterlesen »
Europa

Orban verteidigt Referendum und kritisiert Deutschland

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat das geplante Referendum verteidigt und gleichzeitig Deutschland kritisiert. Die Volksabstimmung zur EU-Flüchtlingspolitik will er nutzen,…

Weiterlesen »
News

Orban will Referendum über EU-Flüchtlingskontingente abhalten

Ungarns Regierungschef Viktor Orban hat angekündigt, dass die Bevölkerung seines Landes über das System der EU-Flüchtlingskontingente in einer Volksabstimmung befinden…

Weiterlesen »
News

Londoner Bürgermeister für EU-Austritt Großbritanniens

EU-Austritt-Großbritanniens.jpg" alt="Fahne von Großbritannien, über dts Nachrichtenagentur" WIDTH="100%" ALIGN="LEFT">Der Londoner Oberbürgermeister Boris Johnson hat sich für einen Austritt Großbritanniens aus…

Weiterlesen »
Europa

Großbritannien: Cameron kündigt EU-Referendum für 23. Juni an

Das Referendum über den Verbleib Großbritanniens in der Europäischen Union soll am 23. Juni stattfinden. Das kündigte der britische Premier…

Weiterlesen »
Europa

Großbritannien bekommt Sonderstatus in der EU

Großbritanniens Premier David Cameron hat auf dem EU-Gipfel in Brüssel offenbar zahlreiche Sonderrechte aushandeln können. EU-Ausländern können künftig Sozialleistungen vorenthalten…

Weiterlesen »
Schaltfläche "Zurück zum Anfang"