Referendum

Ein Referendum (Plural Referenden) ist eine Abstimmung aller wahlberechtigten Bürger über eine vom Parlament, von der Regierung oder einer die Regierungsgewalt ausübenden Institution erarbeiteten Vorlage. Es ist damit ein Instrument der direkten Demokratie. Da sich in einem Referendum die gesamte Wahlbevölkerung unmittelbar zu einer politischen Frage äußern kann, wird das Ergebnis der Abstimmung mit einem hohen Maß an politischer Legitimität ausgestattet. Referenden können sowohl international, supranational als auch innerstaatlich zur Anwendung kommen. Ihre tatsächliche Bedeutung für die politischen Geschehnisse hängt stark von politischen, gesellschaftlichen und institutionellen Rahmenbedingungen im abstimmenden Land ab.

Neben dem einfachen, von der Regierung oder dem Parlament angesetzten Referendum existieren weitere spezielle Ausformungen, die teilweise auch von der Bevölkerung initiiert werden können (siehe: Formen von Referenden). Der Begriff des Referendums überschneidet sich daher teilweise mit dem des Volksentscheids. Im Gegensatz zu Volksentscheiden sind Quoren bei Referenden aber sehr unüblich, so dass in aller Regel tatsächlich die einfache Mehrheit der Abstimmenden entscheidet.

Das moderne Referendum setzte sich in der Folge der bürgerlichen Revolution des 19. Jahrhunderts zunächst in der Schweiz durch, maßgeblich inspiriert durch Karl Bürkli und die Zürcher Demokratische Bewegung. Die Einführung des Volksvetos 1831 im Kanton St. Gallen galt in dieser Hinsicht als Pionierleistung.

In der Folge hatte die Einführung der Volksrechte aber auch beachtliche Ausstrahlungswirkung auf die demokratische Linke in ganz Europa und in den USA, auch wenn sich relativ bald herausstellte, dass der Stimmbürger als Souverän eher konservativ-bewahrend entscheidet. So lässt sich die Einführung von direktdemokratischen Instrumenten in Oregon nachweisbar auf Schweizer Einfluss zurückführen. Eine deutliche Vorbildwirkung hatte die Schweizer Referendumsdemokratie auch auf die Verfassung der Weimarer Republik.

Die internationale Ausbreitung des Referendumswesens seit dem 19. Jahrhundert erfolgte zumeist im Gefolge der weltweiten Demokratisierung. Eine letzte Demokratisierungswelle war in Europa in den 1970er, 80er- und 1990er Jahren zu beobachten. Zu Beginn des 21. Jahrhunderts erlangte das Referendumswesen vor allem in Lateinamerika eine zunehmende Bedeutung für die politische Praxis.

Europa

Cameron mit Brexit-Kompromiss zufrieden

Nach dem Verhandlungsmarathon auf dem EU-Gipfel hat sich der britische Premierminister David Cameron zufrieden gezeigt. Er habe viele Sonderregelungen erreicht,…

Weiterlesen »
Europa

Griechenland droht mit Gipfel-Blockade

Die griechische Regierung hat laut verschiedener Medienberichte damit gedroht, einen einstimmigen Beschluss des EU-Gipfels für Zugeständnisse an Großbritannien zu blockieren,…

Weiterlesen »
Europa

Britischer Botschafter hält Brexit für verkraftbar

Nach Einschätzung des britischen Botschafters in Berlin, Sebastian Wood, wäre ein Austritt seines Landes aus der EU – der sogenannte…

Weiterlesen »
Europa

EU-Reform: London sieht Annäherung zwischen Cameron und Tusk

Die britische Regierung sieht bei den Gesprächen über eine Reform der Europäischen Union eine Annäherung zwischen Premier David Cameron und…

Weiterlesen »
Europa

Cameron setzt Begrenzung von Sozialleistungen in EU durch

London und Brüssel haben sich nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (F.A.Z./Samstagsausgabe) in wesentlichen Punkten auf eine Reform der EU…

Weiterlesen »
Europa

RWE-Chef sieht Europa aus der Flüchtlingskrise gestärkt hervorgehen

Peter Terium, der Vorstandschef des Energiekonzerns RWE, glaubt, dass die Flüchtlingskrise eine Chance für Europa ist. „Ich wage mal die…

Weiterlesen »
Europa

Britischer Europaminister: Einigung mit EU im Februar möglich

Großbritannien und der Rest der EU sind zuversichtlich, bald eine Einigung über die künftige Rolle des Vereinigten Königreichs in der…

Weiterlesen »
Hamburg

Hamburg: Andy Grote wird neuer Innensenator

Der SPD-Politiker Andy Grote wird Hamburgs neuer Innen- und Sportsenator. Das erklärte Regierungschef Olaf Scholz (SPD) am Montag. Der bisherige…

Weiterlesen »
Europa

Steinmeier: Putin signalisiert Interesse an Gesprächen mit dem Westen

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier erwartet eine baldige Wiederbelebung des Nato-Russland-Rates, da Russlands Präsident Wladimir Putin Gesprächsbedarf signalisiert hat. „Ich vermute, dass…

Weiterlesen »
Europa

Putin verteidigt russisches Gebaren in Krim-Krise

Russlands Präsident Wladimir Putin hat den Anschluss der Krim mithilfe russischer Truppen gerechtfertigt. „Für mich sind nicht Grenzen und Staatsterritorien…

Weiterlesen »
Europa

Britischer EU-Kommissar erwartet Votum für EU-Verbleib

Der britische EU-Kommissar für die Finanzmärkte Jonathan Hill erwartet, dass sich die Briten in einem Referendum für den Verbleib in…

Weiterlesen »
Back to top button
Close