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News zu Referendum

Ein Referendum (Plural Referenden) ist eine Abstimmung aller wahlberechtigten Bürger über eine vom Parlament, von der Regierung oder einer die Regierungsgewalt ausübenden Institution erarbeiteten Vorlage. Es ist damit ein Instrument der direkten Demokratie. Da sich in einem Referendum die gesamte Wahlbevölkerung unmittelbar zu einer politischen Frage äußern kann, wird das Ergebnis der Abstimmung mit einem hohen Maß an politischer Legitimität ausgestattet. Referenden können sowohl international, supranational als auch innerstaatlich zur Anwendung kommen. Ihre tatsächliche Bedeutung für die politischen Geschehnisse hängt stark von politischen, gesellschaftlichen und institutionellen Rahmenbedingungen im abstimmenden Land ab.

Neben dem einfachen, von der Regierung oder dem Parlament angesetzten Referendum existieren weitere spezielle Ausformungen, die teilweise auch von der Bevölkerung initiiert werden können (siehe: Formen von Referenden). Der Begriff des Referendums überschneidet sich daher teilweise mit dem des Volksentscheids. Im Gegensatz zu Volksentscheiden sind Quoren bei Referenden aber sehr unüblich, so dass in aller Regel tatsächlich die einfache Mehrheit der Abstimmenden entscheidet.

Das moderne Referendum setzte sich in der Folge der bürgerlichen Revolution des 19. Jahrhunderts zunächst in der Schweiz durch, maßgeblich inspiriert durch Karl Bürkli und die Zürcher Demokratische Bewegung. Die Einführung des Volksvetos 1831 im Kanton St. Gallen galt in dieser Hinsicht als Pionierleistung.

In der Folge hatte die Einführung der Volksrechte aber auch beachtliche Ausstrahlungswirkung auf die demokratische Linke in ganz Europa und in den USA, auch wenn sich relativ bald herausstellte, dass der Stimmbürger als Souverän eher konservativ-bewahrend entscheidet. So lässt sich die Einführung von direktdemokratischen Instrumenten in Oregon nachweisbar auf Schweizer Einfluss zurückführen. Eine deutliche Vorbildwirkung hatte die Schweizer Referendumsdemokratie auch auf die Verfassung der Weimarer Republik.

Die internationale Ausbreitung des Referendumswesens seit dem 19. Jahrhundert erfolgte zumeist im Gefolge der weltweiten Demokratisierung. Eine letzte Demokratisierungswelle war in Europa in den 1970er, 80er- und 1990er Jahren zu beobachten. Zu Beginn des 21. Jahrhunderts erlangte das Referendumswesen vor allem in Lateinamerika eine zunehmende Bedeutung für die politische Praxis.

EU-Kommissions-Vize nennt Bedingungen für Brexit-Aufschub

EU Kommissions Vize nennt Bedingungen fuer Brexit Aufschub 310x205 - EU-Kommissions-Vize nennt Bedingungen für Brexit-Aufschub

Der Vizepräsident der EU-Kommission, Frans Timmermans, hat Bedingungen für einen Aufschub beim Brexit genannt. "Wenn die Briten eine Verlängerung brauchen, müssen wir auch wissen, wozu. So lange das nicht klar ist, kann der Brexit nur um ein paar Wochen aufgeschoben werden - allein, um einen chaotischen Austritt am 29. März …

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Britisches Unterhaus stimmt für Verschiebung des Brexit-Termins

Britisches Unterhaus stimmt fuer Verschiebung des Brexit Termins 310x205 - Britisches Unterhaus stimmt für Verschiebung des Brexit-Termins

Das britische Unterhaus hat für eine Verschiebung des Termins für den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union gestimmt. Es gab 412 Ja-Stimmen gegenüber 202 Nein-Stimmen, teilte John Bercow, der Sprecher des britischen Unterhauses, am Mittwochabend mit. "Nach den letzten Tagen des Chaos innerhalb der Regierung und der Niederlagen hatten alle …

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Lambsdorff: Brexit-Aufschub nur mit gutem Grund

Lambsdorff Brexit Aufschub nur mit gutem Grund 310x205 - Lambsdorff: Brexit-Aufschub nur mit gutem Grund

FDP-Fraktionsvize Alexander Graf Lambsdorff hält eine Verlängerung der Frist für den EU-Austritt Großbritanniens nur für sinnvoll, wenn es einen guten Grund dafür gibt. "Eine kurze Verlängerung macht überhaupt nur dann Sinn, wenn man technische Vorbereitungen auf einen Austritt machen muss", sagte Lambsdorff am Donnerstag dem Fernsehsender "Welt". Eine lange Verlängerung …

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Röttgen beklagt Parallelität von Europawahl und Brexit-Endphase

Roettgen beklagt Parallelitaet von Europawahl und Brexit Endphase 310x205 - Röttgen beklagt Parallelität von Europawahl und Brexit-Endphase

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, Norbert Röttgen (CDU), sieht in der zeitlichen Parallelität der bevorstehenden Europawahl und der Endphase des Brexit-Prozesses ein Dilemma. Es sei ein wirklich unglücklicher Umstand, "dass in diese Brexit-Übergangszeit die Europawahl fällt", sagte der CDU-Politiker am Mittwoch dem Fernsehsender "Welt". Die Frage, wie man …

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Cameron: Abgeordnete müssen No-Deal-Brexit ausschließen

Cameron Abgeordnete muessen No Deal Brexit ausschliessen 310x205 - Cameron: Abgeordnete müssen No-Deal-Brexit ausschließen

Der frühere britische Premierminister David Cameron hat die Abgeordneten des Unterhauses in London aufgefordert, einen Brexit ohne Austrittsabkommen mit der EU auszuschließen. Ein No-Deal-Brexit wäre ein "Desaster" für Großbritannien, sagte Cameron am Mittwochmorgen dem britischen Nachrichtensender Sky News. Er sei überzeugt davon, dass die Parlamentarier dies als nächstes beschließen werden. …

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Präsident des EU-Parlaments: Brexit spätestens Anfang Juli

Praesident des EU Parlaments Brexit spaetestens Anfang Juli 310x205 - Präsident des EU-Parlaments: Brexit spätestens Anfang Juli

Der Präsident des Europäischen Parlaments, Antonio Tajani, hat Bedingungen dafür genannt, den Austritt Großbritanniens aus der EU zu verschieben. "Das Austrittsdatum kann höchstens um einige Wochen verschoben werden - von Ende März auf maximal Anfang Juli", sagte Tajani den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Dann trete das neu gewählte Europäische Parlament …

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Schäuble hält EU-Verbleib von Großbritannien für wahrscheinlich

Schaeuble haelt EU Verbleib von Grossbritannien fuer wahrscheinlich 310x205 - Schäuble hält EU-Verbleib von Großbritannien für wahrscheinlich

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hält es für zunehmend wahrscheinlich, dass Großbritannien doch in der EU bleibt. "Ich glaube, Großbritannien wird die EU entweder gar nicht verlassen oder irgendwann wiederkommen", sagte Schäuble den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagsausgaben). Zudem fühle er sich "durch die jüngsten Entwicklungen in dieser Überzeugung eher bestärkt". Die …

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Weber schließt Teilnahme der Briten bei Europawahl aus

Weber schliesst Teilnahme der Briten bei Europawahl aus 310x205 - Weber schließt Teilnahme der Briten bei Europawahl aus

Der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, (CSU) hat einer Teilnahme der Briten an der Europawahl im Mai eine klare Absage erteilt. "Eine Teilnahme der britischen Bürger an der Europawahl ist für mich undenkbar", sagte Weber dem "Spiegel". "Ich kann doch in Deutschland oder Spanien niemandem erklären, dass Bürger, …

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DIHK warnt vor anhaltender Unsicherheit über Brexit

DIHK warnt vor anhaltender Unsicherheit ueber Brexit 310x205 - DIHK warnt vor anhaltender Unsicherheit über Brexit

Vor der Abstimmung über eine mögliche Brexit-Verschiebung im britischen Unterhaus hat die deutsche Wirtschaft vor einer anhaltenden Unsicherheit über den EU-Austritt Großbritanniens gewarnt. "Es ist für die Unternehmen bereits jetzt höchste Zeit zu wissen, worauf sie sich einstellen müssen", sagte Martin Wansleben, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), der …

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FDP-Außenpolitiker sieht Chance auf Verhinderung von hartem Brexit

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Der FDP-Außenpolitiker Michael Georg Link glaubt, dass doch noch ein harter Brexit vermieden werden kann. "Labours Ruf nach einem zweiten Referendum ist Jeremy Corbyns Rendezvous mit der Realität. Selbst wenn es im Unterhaus keine Mehrheit für ein zweites Referendum geben sollte, kommt nun endlich wieder Bewegung in die festgefahrene Debatte. …

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Labour will zweites Brexit-Referendum

Labour will zweites Brexit Referendum 310x205 - Labour will zweites Brexit-Referendum

Die oppositionelle Labour-Party unterstützt nun offiziell ein zweites Referendum über einen möglichen Brexit. "We are committed to also putting forward or supporting an amendment in favour of a public vote to prevent a damaging Tory Brexit being forced on the country", hieß es in einer Erklärung, die am Montagabend verbreitet …

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