Start > News zu Referendum (Seite 50)

News zu Referendum

Ein Referendum (Plural Referenden) ist eine Abstimmung aller wahlberechtigten Bürger über eine vom Parlament, von der Regierung oder einer die Regierungsgewalt ausübenden Institution erarbeiteten Vorlage. Es ist damit ein Instrument der direkten Demokratie. Da sich in einem Referendum die gesamte Wahlbevölkerung unmittelbar zu einer politischen Frage äußern kann, wird das Ergebnis der Abstimmung mit einem hohen Maß an politischer Legitimität ausgestattet. Referenden können sowohl international, supranational als auch innerstaatlich zur Anwendung kommen. Ihre tatsächliche Bedeutung für die politischen Geschehnisse hängt stark von politischen, gesellschaftlichen und institutionellen Rahmenbedingungen im abstimmenden Land ab.

Neben dem einfachen, von der Regierung oder dem Parlament angesetzten Referendum existieren weitere spezielle Ausformungen, die teilweise auch von der Bevölkerung initiiert werden können (siehe: Formen von Referenden). Der Begriff des Referendums überschneidet sich daher teilweise mit dem des Volksentscheids. Im Gegensatz zu Volksentscheiden sind Quoren bei Referenden aber sehr unüblich, so dass in aller Regel tatsächlich die einfache Mehrheit der Abstimmenden entscheidet.

Das moderne Referendum setzte sich in der Folge der bürgerlichen Revolution des 19. Jahrhunderts zunächst in der Schweiz durch, maßgeblich inspiriert durch Karl Bürkli und die Zürcher Demokratische Bewegung. Die Einführung des Volksvetos 1831 im Kanton St. Gallen galt in dieser Hinsicht als Pionierleistung.

In der Folge hatte die Einführung der Volksrechte aber auch beachtliche Ausstrahlungswirkung auf die demokratische Linke in ganz Europa und in den USA, auch wenn sich relativ bald herausstellte, dass der Stimmbürger als Souverän eher konservativ-bewahrend entscheidet. So lässt sich die Einführung von direktdemokratischen Instrumenten in Oregon nachweisbar auf Schweizer Einfluss zurückführen. Eine deutliche Vorbildwirkung hatte die Schweizer Referendumsdemokratie auch auf die Verfassung der Weimarer Republik.

Die internationale Ausbreitung des Referendumswesens seit dem 19. Jahrhundert erfolgte zumeist im Gefolge der weltweiten Demokratisierung. Eine letzte Demokratisierungswelle war in Europa in den 1970er, 80er- und 1990er Jahren zu beobachten. Zu Beginn des 21. Jahrhunderts erlangte das Referendumswesen vor allem in Lateinamerika eine zunehmende Bedeutung für die politische Praxis.

Schottland und England: Zwischen Rivalität und Eintracht

Edinburgh

Am 18. September entscheidet Schottland darüber, ob es nach mehr als 300 Jahren aus dem Vereinigten Königreich ausscheiden soll - eine Abstimmung von womöglich historischer Tragweite.Noch heute teilt der berühmte Hadrianswall Großbritannien von Küste zu Küste. Gebaut im zweiten Jahrhundert markiert er damals die nördliche Grenze des römischen Reiches. Kaiser …

Jetzt lesen »

Schottland-Referendum: Ökonom warnt vor Kleinstaaterei

dts_image_7921_fcpdntooam_2171_445_334

Berlin - Der Chefvolkswirt der DZ Bank, Stefan Bielmeier, hat mit Blick auf das bevorstehende Referendum in Schottland über die Unabhängigkeit vom Vereinigten Königreich vor einem Rückfall in die Kleinstaaterei gewarnt. "Aus weltökonomischer Sicht machen Spaltungstendenzen keinen Sinn. Die Währungsräume in Asien oder den USA wachsen eher zusammen", sagte Bielmeier …

Jetzt lesen »

Kernschmelze, Kommentar zum Schottland-Referendum von Andreas Hippin

Highlands in Schottland

Frankfurt - Zehn Tage vor dem Referendum über die Unabhängigkeit Schottlands haben die Nationalisten die Nase vorn. In London gibt es erste Anzeichen von Panik. Lange Monate hatten die Akteure am Devisenmarkt damit verbracht, aus der Farbe der Krawatte des Notenbankgouverneurs Mark Carney Hinweise auf das Timing des ersten Zinsschritts …

Jetzt lesen »

CDU-Politiker Wellmann plädiert für unabhängigen Kurdenstaat

Berlin - Der CDU-Außenpolitiker Karl-Georg Wellmann hat sich für einen unabhängigen Kurdenstaat im Nordirak ausgesprochen: "Der irakische Zentralstaat hat sich als instabil erwiesen und ist weiter denn je von einem funktionierenden Staatswesen entfernt. Er war vor allem nicht in der Lage, Sicherheit und Ordnung im Lande zu gewährleisten", sagte Wellmann …

Jetzt lesen »

Farage fordert schnelle Entscheidung über britische EU-Mitgliedschaft

London Bridge

London - Der Sieger der Europawahl in Großbritannien, Nigel Farage, fordert eine schnelle Entscheidung über die EU-Mitgliedschaft der Briten. "Wir wollen das Referendum nicht 2017 sehen, wie von Premier David Cameron versprochen. Sondern schon 2015, idealerweise noch vor der Parlamentswahl im Frühjahr", sagte Ukip-Führer Farage der "Welt" vor dem EU-Gipfel …

Jetzt lesen »

Irak: Kurdische Regierung bereitet Unabhängigkeit vor

Bagdad - Der Präsident der Autonomen Region Kurdistan, Masud Barzani, stellt die Weichen für eine Unabhängigkeit Kurdistans. Im Gespräch mit der "Welt am Sonntag" erklärte er, das kurdische Parlament arbeite derzeit ein Referendum aus. "Unabhängigkeit ist das natürliche Recht einer Nation. Wer das leugnet, tut den Menschen Unrecht. Bevor wir …

Jetzt lesen »

EVP-Fraktionschef weist Camerons europapolitische Forderungen zurück

dts image 6897 ppdoktcfbk 2171 445 3341 310x205 - EVP-Fraktionschef weist Camerons europapolitische Forderungen zurück

Straßburg/London - Der neue Fraktionsvorsitzende der Europäischen Volkspartei im EU-Parlament, der CSU-Politiker Manfred Weber, hat zentrale europapolitische Forderungen der britischen Regierung zurückgewiesen. "Die EU ist auf eine immer engere Union der europäischen Völker angelegt. So steht es in den Verträgen. Das ist für uns nicht verhandelbar. Wir können nicht die …

Jetzt lesen »

Grünen-Europapolitikerin drängt Briten zu schnellem EU-Referendum

dts image 6906 jmqcdcrcnn 2171 445 33421 310x205 - Grünen-Europapolitikerin drängt Briten zu schnellem EU-Referendum

Berlin - Die Fraktionschefin der Grünen im Europäischen Parlament, Rebecca Harms, drängt den britischen Premierminister David Cameron zu einer baldigen Volksabstimmung über die Mitgliedschaft seines Landes in der Europäischen Union. "Wenn sich Cameron nicht irgendwann traut, das Referendum über das Verhältnis zur EU zu machen, dann wird das zur leeren …

Jetzt lesen »

Steinmeier warnt vor Wirtschaftskrieg mit Russland

Berlin - Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat vor einem Wirtschaftskrieg zwischen Europa und Russland im Zuge der Ukraine-Krise gewarnt. "Wir müssen gegenseitig steigende Wirtschaftssanktionen nach Möglichkeit vermeiden. Wirtschaftssanktionen sind kein Selbstzweck", sagte Steinmeier der "Rheinischen Post" "In dem Moment, in dem wir in einen Wirtschaftskrieg eintreten, wird der Schaden in …

Jetzt lesen »

Außenpolitiker streiten über mögliche Genfer Gespräche mit Separatisten

Berlin - Über den Vorschlag des Staatsministers für Europa im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), pro-russische Aktivisten an einer weiteren Genf-Konferenz zum Ukraine-Konflikt zu beteiligen, ist eine Debatte entbrannt: Rückendeckung kam von der Linkspartei, die CDU reagierte skeptisch, die Grünen ablehnend. "Auch wenn die Einsicht der Bundesregierung spät kommt, ich …

Jetzt lesen »

Union: Moskau hat in Ukraine-Krise „jede Glaubwürdigkeit verloren“

dts image 6878 topgjgejpr 2171 445 3341 310x205 - Union: Moskau hat in Ukraine-Krise "jede Glaubwürdigkeit verloren"

Berlin - Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Andreas Schockenhoff, ist der Ansicht, dass Moskau in der Ukraine-Krise "jede Glaubwürdigkeit verloren" habe. "Das gestern in Teilen der Ost-Ukraine durchgeführte Abspaltungsreferendum ist illegal und verstößt gegen alle demokratischen Standards. Das jetzt veröffentlichte Ergebnis sollte deshalb von jedem demokratischen Staat als …

Jetzt lesen »