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News zu Referendum

Ein Referendum (Plural Referenden) ist eine Abstimmung aller wahlberechtigten Bürger über eine vom Parlament, von der Regierung oder einer die Regierungsgewalt ausübenden Institution erarbeiteten Vorlage. Es ist damit ein Instrument der direkten Demokratie. Da sich in einem Referendum die gesamte Wahlbevölkerung unmittelbar zu einer politischen Frage äußern kann, wird das Ergebnis der Abstimmung mit einem hohen Maß an politischer Legitimität ausgestattet. Referenden können sowohl international, supranational als auch innerstaatlich zur Anwendung kommen. Ihre tatsächliche Bedeutung für die politischen Geschehnisse hängt stark von politischen, gesellschaftlichen und institutionellen Rahmenbedingungen im abstimmenden Land ab.

Neben dem einfachen, von der Regierung oder dem Parlament angesetzten Referendum existieren weitere spezielle Ausformungen, die teilweise auch von der Bevölkerung initiiert werden können (siehe: Formen von Referenden). Der Begriff des Referendums überschneidet sich daher teilweise mit dem des Volksentscheids. Im Gegensatz zu Volksentscheiden sind Quoren bei Referenden aber sehr unüblich, so dass in aller Regel tatsächlich die einfache Mehrheit der Abstimmenden entscheidet.

Das moderne Referendum setzte sich in der Folge der bürgerlichen Revolution des 19. Jahrhunderts zunächst in der Schweiz durch, maßgeblich inspiriert durch Karl Bürkli und die Zürcher Demokratische Bewegung. Die Einführung des Volksvetos 1831 im Kanton St. Gallen galt in dieser Hinsicht als Pionierleistung.

In der Folge hatte die Einführung der Volksrechte aber auch beachtliche Ausstrahlungswirkung auf die demokratische Linke in ganz Europa und in den USA, auch wenn sich relativ bald herausstellte, dass der Stimmbürger als Souverän eher konservativ-bewahrend entscheidet. So lässt sich die Einführung von direktdemokratischen Instrumenten in Oregon nachweisbar auf Schweizer Einfluss zurückführen. Eine deutliche Vorbildwirkung hatte die Schweizer Referendumsdemokratie auch auf die Verfassung der Weimarer Republik.

Die internationale Ausbreitung des Referendumswesens seit dem 19. Jahrhundert erfolgte zumeist im Gefolge der weltweiten Demokratisierung. Eine letzte Demokratisierungswelle war in Europa in den 1970er, 80er- und 1990er Jahren zu beobachten. Zu Beginn des 21. Jahrhunderts erlangte das Referendumswesen vor allem in Lateinamerika eine zunehmende Bedeutung für die politische Praxis.

Syrien: Assad kündigt Referendum über Verfassung an

Foto: Baschar al-Assad, UN Photo/Evan Schneider, Text: dts NachrichtenagenturDamaskus - Der syrische Präsident Baschar al-Assad hat für den 26. Februar eine Volksabstimmung über eine neue Verfassung in Aussicht gestellt. Assad habe am Mittwoch ein entsprechendes Dekret unterzeichnet, meldete die amtliche Nachrichtenagentur Sana. Eine vom Präsidenten eingesetzte Kommission hatte den Verfassungsentwurf …

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KFOR-Kommandeur warnt vor Konflikten im Kosovo

Prishtina - Der deutsche KFOR-Kommandeur Erhard Drews hat vor Konflikten im Kosovo nach dem für kommende Woche geplanten Referendum der Kosovo-Serben gewarnt. "Ich wage vorauszusagen, dass 98 Prozent mit nein stimmen", sagte Drews in einem Interview des Nachrichtenmagazins "Focus". Bei der Befragung unter der serbischen Minderheit im Norden geht es …

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Kroatien stimmt in Referendum für EU-Beitritt

Zagreb - Die kroatische Bevölkerung hat sich in einem Referendum für einen Beitritt des Landes zur Europäischen Union ausgesprochen. Mehr als zwei Drittel befürworteten den Beitritt zur EU, wie die staatliche Wahlkommission in Zagreb nach Auszählung fast aller Stimmen mitteilte. "Das ist ein großer Tag für Kroatien, und 2013 wird …

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Euro-Krise: Schuldenregel im Fiskalpakt wird aufgeweicht

Foto: Euromünze, dts NachrichtenagenturBrüssel - Eine Schuldenbremse, die wie in Deutschland in jedem Euro-Land in der Verfassung steht: Dieses Ziel wollte die Bundesregierung unbedingt erreichen. Doch in der letzten Verhandlungsrunde auf Staatssekretärsebene am Donnerstag in Brüssel über den neuen Fiskalpakt scheiterte die Bundesregierung mit diesem Vorhaben, berichtet das "Handelsblatt". Die …

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Syrien: Assad nennt Aufstand „internationale Verschwörung“

Foto: Baschar al-Assad, UN Photo/Evan Schneider, Text: dts NachrichtenagenturDamaskus - Der syrische Präsident Baschar al-Assad hat den Aufstand in Syrien in seiner ersten öffentlichen Rede seit sieben Monaten als "internationale Verschwörung" bezeichnet. In seiner dritten Rede seit dem Beginn der Proteste vor zehn Monaten stellte Assad zudem abermals Reformen in …

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Britischer Premierminister Cameron profitiert in Umfragen von Anti-Europa-Kurs

Foto: David Cameron, dts NachrichtenagenturLondon - Der britische Premierminister David Cameron hat in Umfragen von seinem strikten "Nein" zu dem neuen EU-Vertrag profitiert. Einer am Sonntag veröffentlichten Umfrage des Instituts "Yougov" im Auftrag der Boulevardzeitung "The Sun" zufolge, kommen Camerons konservative Tories nun auf 41 Prozent der Stimmen, während die …

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HWWI-Chef Straubhaar begrüßt Griechenland-Referendum

Der Chef des Hamburgischen WeltWirtschaftsInstituts (HWWI), Thomas Straubhaar, rät der europäischen Politik nach dem angekündigten Referendum in Griechenland zu mehr Gelassenheit. "Mir macht Sorgen, dass sich die Politik von der kurzfristigen Entwicklung auf den Finanzmärkten treiben lässt, anstatt nüchtern einen strategischen Kurs zu verfolgen", sagte Straubhaar der "Saarbrücker Zeitung". Er …

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Deutsche Wirtschaft fordert Konzept für „Worst Case“ beim Euro

Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) hat die europäischen Regierungen aufgefordert, umgehend ein Konzept für den Fall eines griechischen Euro-Austritts zu erarbeiten. "Wir brauchen von der Politik jetzt sehr rasch ein Konzept, wie die EU mit einem Austritt Griechenlands aus dem Euro umgehen würde", sagte DIHK-Hauptgeschäftsführer Martin Wansleben der "Rheinischen …

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Top-Ökonomen fordern Eingreifen der EZB bei Übergreifen der Griechenland-Krise

Führende Ökonomen in Deutschland halten ein Eingreifen der Europäischen Zentralbank (EZB) für unausweichlich, sollte die Ansteckungsgefahr für andere Krisen-Länder wegen der Griechenland-Krise steigen. "Wenn sich Griechenland ins Chaos stürzt, besteht die Gefahr, dass Italien und Spanien endgültig angesteckt werden. Dann würden der Rettungsfonds EFSF und die Europäische Zentralbank eingreifen", sagte …

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