Wichtige Änderungen der Bayerischen Bauordnung - was wird dadurch möglich? Welche weiteren Reformen sind in Planung? Im Gespräch mit Kerstin…
WeiterlesenReformen
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat für die Reform des Artikels 3 des Grundgesetzes jetzt vorgeschlagen, den dortigen Begriff "Rasse" durch…
WeiterlesenFDP-Chef Lindner hat den Vorstoß von Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) begrüßt, das Grundgesetz zu ändern, damit Bund und Länder bei…
WeiterlesenDer Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus, erwartet vom Koalitionspartner SPD noch bis zum Sommer grundlegende Reformen auf den Weg zu…
WeiterlesenAls Konsequenz aus dem Wirecard-Skandal, bei dem der Wirtschaftsprüfer milliardenschwere Luftbuchungen nicht entdeckt hat, erwägt die EU-Kommission offenbar, die Haftungsregeln…
WeiterlesenBundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat die Deckelung der Lohnnebenkosten bei 40 Prozent der Bruttogehälter als ein entscheidendes Ziel des CDU-Regierungsprogramms…
WeiterlesenDie CSU-Landesgruppe im Bundestag fordert vor ihrer Klausur in der kommenden Woche weitreichende Reformen im Bildungswesen, unter anderem will man…
WeiterlesenImmer weniger Pflegebedürftige in Deutschland sind auf Sozialhilfe angewiesen. "Die Zahl derer, die ihre Pflege nicht aus eigenen Mitteln bezahlen…
WeiterlesenDer versprochene Frauen-Aufwuchs in der CDU/CSU-Fraktion droht nach Angaben der Unionsfrauen auch in der nächsten Legislaturperiode auszubleiben. "Wir werden wohl…
WeiterlesenMit Blick auf die historischen EU-Corona-Hilfen hat OECD-Generalsekretär Angel Gurría die Deutschen vor einer Bevormundung anderer Länder gewarnt. "Niemand in…
WeiterlesenDer Hamburger CDU-Landesvorsitzende Christoph Ploß fordert außenpolitische Reformen. Den Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan hätten Deutschland und die Europäische Union…
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