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News zu Reformprogramm

Mann für den Aufbruch, Kommentar zur Deutschen Börse von Claus Döring

Man muss nicht im Handelssaal groß geworden sein, um Chef eines Börsenbetreibers zu werden. Gewiss, etwas eleganter hatte Börse-Aufsichtsratsvorsitzender Joachim Faber das Anforderungsprofil für den Nachfolger des zum Jahresende ausscheidenden Vorstandsvorsitzenden Carsten Kengeter schon formuliert. Aber klar war, dass der neue CEO der Deutschen Börse ein gestandener Unternehmer mit Führungserfahrung …

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Schäuble erwartet IWF-Beteiligung an neuem Griechenland-Programm

Unmittelbar vor dem Treffen der Euro-Finanzminister auf Malta hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) den Durchbruch bei den Verhandlungen in Aussicht gestellt und eine Beteiligung des IWF angekündigt: „Ich erwarte, dass der IWF an Bord bleibt. Es ist dabei nicht so relevant, mit welcher Summe er sich beteiligt; entscheidend ist, dass …

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Studie: Ehegattensplitting-Abschaffung bringt 15 Milliarden Euro Mehreinnahmen

Eine Abschaffung des Ehegattensplittings würde dem Fiskus 15 Milliarden Euro Mehreinnahmen im Jahr bringen. Dies geht aus einer neuen Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), über die das „Handelsblatt“ vorab berichtet. Für Ehepaare würde eine Abschaffung des Ehegattensplittings eine Mehrbelastung von rund 900 Euro im Jahr bedeuten. Trotzdem hält …

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Österreich: Spitzen verhandeln über Fortbestand der Regierung

Die Spitzen der Regierungskoalition in Österreich verhandeln weiter über den Fortbestand der Regierung. Kanzler Christian Kern (SPÖ) will bis Anfang der Woche Erfolge erzielen, dazu sagte er eine für Sonntag geplante Israel-Reise ab. „Ich gehe davon aus, dass wir im Lauf der nächsten Woche, am Anfang der nächsten Woche zu …

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Sinn rechnet mit Austritt Italiens aus der Eurozone

Top-Ökonom Hans-Werner Sinn rechnet mit einem Austritt Italiens aus der Eurozone. „Die Wahrscheinlichkeit, dass Italien dauerhaft Teil des Euro bleibt, fällt von Jahr zu Jahr“, sagte der Ökonom der „Welt“. „Das Land kommt mit dem Euro nicht zurecht. Die italienische Volkswirtschaft ist nicht wettbewerbsfähig und hat in den vergangenen Jahren …

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SPD-Linke will „offensives Werben“ für Rot-Rot-Grün

Nach der Berlin-Wahl ist eine neue Debatte über eine mögliche Zusammenarbeit von SPD, Linken und Grünen auf Bundesebene entbrannt: „Wir müssen 2017 einem Angstwahlkampf einen Hoffnungswahlkampf entgegensetzen. Das geht aus Sicht der SPD nur mit einem offensiven Werben für die rot-rot-grüne Option“, sagte Frank Schwabe, Sprecher der „Denkfabrik“, einem Zirkel …

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EU-Kommission erwartet auf Jahre keine Erweiterung des Euro-Raums

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Die Europäische Kommission erwartet in den kommenden Jahren keine Erweiterung des Euro-Raums. „Alle neuen Mitgliedstaaten verpflichteten sich mit ihrem Beitritt dazu, den Euro einzuführen“, sagte EU-Kommissions-Vizepräsident Valdis Dombrovskis der „Welt“. „In den nächsten Jahren ist allerdings mit keiner Euro-Erweiterung zu rechnen.“ Der lange Streit mit Griechenland über ein neues Kreditprogramm …

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Bericht: Reformen in Griechenland weit hinter Zeitplan

Die griechische Regierung liegt bei ihrem Reformprogramm offenbar weit hinter dem Zeitplan zurück. Eine für diesen Oktober geplante erste Überprüfung der Reformfortschritte kann sich bis in den Frühsommer 2016 verschieben, berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf europäische Verhandlungskreise. „Der Review ist in weiter Ferne“, sagte demnach ein europäischer …

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EVP-Fraktionschef warnt Griechenland vor Verzögerungen der Reformen

Der Vorsitzende der EVP-Fraktion im EU-Parlament, Manfred Weber (CSU), hat die Auszahlung weiterer Milliardenhilfen für Griechenland in Frage gestellt. Weber sagte, Athen müsse erst die von den Geldgebern geforderten Reformen umzusetzen, berichtet die Zeitung „Bild“ (Montagausgabe). Heute will die Eurogruppe über die Auszahlung von über zwei Milliarden Euro an Athen …

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