Start > News zu Reichstag

News zu Reichstag

Parteilinke stärkt Nahles den Rücken

Parteilinke staerkt Nahles den Ruecken 310x205 - Parteilinke stärkt Nahles den Rücken

Die Parteilinke in der SPD, einschließlich der Jusos, will nach diesem Wahlsonntag mit einer Erklärung auf die Ergebnisse reagieren und darin Forderungen aufmachen, was die SPD noch bis zum Bilanzparteitag im Dezember in der Koalition durchsetzen sollte. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" (FAS). In der Erklärung wollen die Linken …

Jetzt lesen »

Brinkhaus verbietet Maaßen-Auftritt im Unions-Fraktionssaal

Brinkhaus verbietet Maassen Auftritt im Unions Fraktionssaal 310x205 - Brinkhaus verbietet Maaßen-Auftritt im Unions-Fraktionssaal

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) hat einen Auftritt des ehemaligen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen (CDU), im Fraktionssaal der Union im Berliner Reichstag verhindert. Der für diesen Samstag geplante Auftritt von Maaßen bei einer Veranstaltung des "Berliner Kreis" müsse nach Intervention des Fraktionschefs in einen anderen Raum verlegt werden, …

Jetzt lesen »

Kubicki: Lüders-Haus bleibt Wackelkandidat

Das Schicksal des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses bleibt weiter unklar. Der Erweiterungsbau des Bundestagsgebäudes weise erhebliche Baumängel auf, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung". Es handele sich um Risse in der Bodenplatte, die unter Umständen so gravierend seien, dass das Gebäude abgerissen werden müsse. "Momentan spricht viel dafür, dass es saniert werden kann, ganz …

Jetzt lesen »

Historiker Winkler sieht keine neuen Weimarer Verhältnisse

Heinrich August Winkler, Historiker an der Freien Universität Berlin, sieht keine neuen Weimarer Verhältnisse auf Deutschland zukommen. "Die Geschichte wiederholt sich nicht. Auch Mark Twain hat dies einst festgestellt und hinzugefügt: Aber sie reimt sich manchmal", sagte er der "Passauer Neuen Presse" (Dienstagsausgabe). Die Unterschiede zur Weimarer Republik seien so …

Jetzt lesen »

Abgeordneten-Klub plant Anti-AfD-Passus

Abgeordneten Klub plant Anti AfD Passus 310x205 - Abgeordneten-Klub plant Anti-AfD-Passus

Die Deutsche Parlamentarische Gesellschaft (DPG), ein überparteilicher Klub von Abgeordneten aus Bund und Ländern, will mithilfe von Änderungen in ihrer Satzung künftig AfD-Politiker ausschließen. Die Parlamentarische Gesellschaft stehe zur "Menschenwürde, zur Völkerverständigung sowie zu den Grundsätzen der Demokratie und des Rechtsstaats", heißt es in einem Änderungsantrag für die Satzung der …

Jetzt lesen »

Hohe Stickoxid-Belastung rund um den Reichstag

hohe stickoxid belastung rund um den reichstag 310x205 - Hohe Stickoxid-Belastung rund um den Reichstag

Bei Messungen im Regierungsviertel sind hohe Stickoxidkonzentrationen aufgefallen. Das geht aus Untersuchungen hervor, die im Auftrag der Grünen gemacht wurden und über die der "Spiegel" berichtet. Demnach zeigte eine Messstation mit 45 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft einen Wert jenseits des Grenzwertes von 40 Mikrogramm an, zwei weitere Stationen lagen …

Jetzt lesen »

Konservative in der CDU wollen auch Abkehr vom 2-Grad-Ziel

konservative in der cdu wollen auch abkehr vom 2 grad ziel 310x205 - Konservative in der CDU wollen auch Abkehr vom 2-Grad-Ziel

Zwei Tage nach der Entscheidung von US-Präsident Trump, das Pariser Klimaabkommen aufzukündigen, verlangt der konservative "Berliner Kreis" in der CDU auch für Deutschland einen radikalen Kurswechsel in der Klimapolitik. Das berichtet das ARD-Hauptstadtstudio unter Berufung auf eine Erklärung der Gruppe, der zahlreiche Bundes- und Kommunalpolitiker der Union angehören. In dem …

Jetzt lesen »

Ex-Verteidigungsminister Jung rügt Russland wegen Reichstags-Nachbau

ex verteidigungsminister jung ruegt russland wegen reichstags nachbau 310x205 - Ex-Verteidigungsminister Jung rügt Russland wegen Reichstags-Nachbau

Der ehemalige Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung hat scharfe Kritik am russischen Verteidigungsminister Sergei Schoigu wegen der Pläne zum Nachbau des Berliner Reichstags geübt. Es sei "geschmacklos", den Reichstag in einem Militärpark nachbauen zu lassen, damit Kinder dessen Erstürmung im Jahr 1945 nachspielen könnten, sagte Jung der "Bild" (Freitag). Die Ankündigung …

Jetzt lesen »