Stichwort zu Reinhold Gall

Bund fördert Einbruchsschutz an Türen und Fenstern

Berlin – Angesichts der erhöhten Einbruchsgefahr hat die bundeseigene Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) die Förderung von Schutzmaßnahmen an Häusern und Wohnungen gestartet. Ein Sprecher des Bundesumweltministeriums teilte auf Anfrage der „Welt“ mit, dass „kriminalpräventive Maßnahmen in den energetischen Programmen der KfW mit zinsgünstigen Krediten gefördert werden“. Auch wer Haus oder Wohnung altersgerecht umbaut, kann Zuschüsse für Schutzmaßnahmen etwa an Fenstern …

Jetzt lesen »

Vorratsdatenspeicherung: Kluft zwischen SPD im Bund und in den Ländern wächst

Berlin – In der SPD wächst beim Thema Vorratsdatenspeicherung die Kluft zwischen Bund und Ländern. Bundespolitiker wenden sich zunehmend von dem Instrument zur Verbrechensbekämpfung ab, nachdem der Europäische Gerichtshof eine entsprechende EU-Richtlinie Anfang April verworfen hatte. So sagte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Eva Högl, der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Donnerstagausgabe): „Für eine nationale Lösung beim Thema Vorratsdatenspeicherung gibt es in …

Jetzt lesen »

Innenminister bei Vorratsdatenspeicherung gegen Justizminister Maas

Berlin – Die Ankündigung von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD), die Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung vorerst auf Eis zu legen, verärgert mehrere Länderinnenminister. Auch sozialdemokratische Parteifreunde fordern Maas auf, von seiner Haltung abzurücken. „Ich bin der festen Überzeugung, dass wir eine Vorratsdatenspeicherung brauchen und deshalb die im Koalitionsvertrag verankerten Vereinbarungen so schnell wie möglich umgesetzt werden“, sagte Baden-Württembergs Innenminister Reinhold Gall dem …

Jetzt lesen »

Zypries beklagt Negativ-Kampagne der Medien gegen Steinbrück

Berlin – Die ehemalige Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) beklagt eine Negativ-Kampagne der deutschen Medien gegen den SPD-Kanzlerkandidaten. „Peer Steinbrück kommt überall gut an, wo er direkt mit Leuten in Kontakt tritt. Aber die Medien haben sich jetzt nun einmal auf ihn eingeschossen“, sagte Zypries dem Nachrichtenmagazin „Focus“. Zypries, die im Kompetenzteam von Steinbrück für Verbraucherschutz zuständig ist, rät ihrer Partei …

Jetzt lesen »