News zu Reinhold Robbe

Um das neue Amt des Antisemitismusbeauftragten ist ein Streit zwischen Bundesinnenminister Horst Seehofer und Kanzlerin Angela Merkel entbrannt. Der CSU-Mann beansprucht den Posten für sein neu geschaffenes „Heimatministerium“, die CDU-Frau will das Amt dagegen in der Regierungszentrale verankern. Unter jüdischen Organisationen wächst Unmut darüber, dass die prominente Personalie noch immer …

Der ehemalige Wehrbeauftragte des Bundestages, Reinhold Robbe (SPD), hat angesichts der jüngsten Durchsuchungen bei mutmaßlichen iranischen Agenten eine Zunahme der Spionagetätigkeiten des Landes beklagt und das Mullah-Regime kritisiert. „Die Durchsuchungen wundern mich überhaupt nicht, weil der Iran zu den aktivsten Staaten gehört, die in der Bundesrepublik Spionage betreiben“, sagte er …

Ex-Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat ihre Partei zu Gesprächen mit der Union über eine Regierungsbildung aufgefordert. „Wir sollten dem Bundespräsidenten aufmerksam zuhören. Die SPD darf sich keinen Gesprächen über die Bildung einer Koalition verweigern“, sagte Schmidt der „Welt“ (Donnerstagsausgabe). Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungsgespräche befinde man sich in einer anderen …

Mehrere SPD-Politiker plädieren dafür, vor der Bundestagswahl die Option einer rot-rot-grünen Regierung auszuschließen. Damit wächst der Druck auf SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz, der sich eine solche Konstellation bislang offenhält. „Die SPD wird mit den Linken keine Bundesregierung bilden. Rot-Rot-Grün ist in ostdeutschen Ländern möglich, für die Bundesebene ist es keine Option“, …

Der frühere Wehrbeauftragte Reinhold Robbe (SPD) hat die Bundesregierung nach seiner Bespitzelung durch den iranischen Geheimdienst zu einer Protestnote gegen Teheran aufgefordert. „Die Bundesregierung darf diesen Fall und dieses Urteil nicht ignorieren. Es wäre inakzeptabel, setzte die Bundesregierung in ihren Beziehungen zum Iran auf business as usual“, sagte Robbe der …

Innerhalb der SPD formiert sich Widerstand gegen Forderungen nach einer rot-rot-grünen Koalition nach der Bundestagswahl 2017. Die Linke sei „mit ihren außenpolitischen Thesen für SPD und Grüne als Regierungspartner inakzeptabel und wäre für Deutschland ein Unglück“, sagte Richard Schröder, der einstige SPD-Fraktionsvorsitzende in der frei gewählten DDR-Volkskammer, der „Welt“. Sollte …

Das Deutsche Heer plant, im Oktober einen verstärkten Infanteriezug mit 110 Soldaten zur Ausbildung nach Israel zu schicken. Man habe „hohes Interesse an den spezifischen Einsatzerfahrungen der israelischen Streitkräfte“, teilte das Heereskommando auf Anfrage der „Welt am Sonntag“ mit. Im „Urban Warfare Training Center“ kann der Häuser- und Tunnelkampf geübt …

Die Reise des Bundeswirtschaftsministers Sigmar Gabriel (SPD) in den Iran stößt in Berlin auf Kritik: Diese sei das „absolut falsche Signal“, sagte der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Reinhold Robbe (SPD), dem „Tagesspiegel“ (Mittwochsausgabe). „Dadurch wird der Eindruck erweckt, dass es Deutschland in erster Linie um Wirtschaftsinteressen geht.“ Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Volker …

Reinhold Robbe (SPD), von 2005 bis 2010 Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages, hat im NDR die Einrichtung einer „Vertrauensstelle“ bei der Bundespolizei als „Quatsch“ und „Ausdruck der Hilflosigkeit“ bezeichnet. Die mit zwei Beamten besetzte Einrichtung war kürzlich vom Präsidenten der Bundespolizei gegründet worden. Sie ist eine erste Konsequenz aus den Vorgängen …