Tag Archives: Reise

Über die Ostsee findet ein reger Handel mit Nuklearmaterial zwischen dem europäischen Festland sowie Skandinavien und Russland statt. Seit 2011 sind mindestens 400 nukleare Güter wie frische Brennstäbe oder Uran in den Häfen von Hamburg und Rostock umgeschlagen worden, berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linkspartei. Etwa 300 Transporte …

Der stellvertretende Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Konstantin von Notz (Grüne), hält eine Beobachtung der AfD durch die Nachrichtendienste für angebracht. „Die zwielichtige und widerwärtige Syrien-Reise der AfD-Abgeordneten und andere ähnlich seltsame Aktivitäten untergraben die auswärtigen Beziehungen Deutschlands“, sagte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Samstagausgabe). „Sie werfen schwerwiegende Fragen bezüglich des Menschenrechtsverständnisses der Rechtspopulisten und ihrer extremistischen Strömungen auf. Ich gehe davon …

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat anlässlich der jüngsten Syrien-Reise von AfD-Vertretern Zweifel an der Verfassungstreue der Partei geäußert. „Wir kennen die bekannte Tonlage von Poggenburg und Höcke, es gibt Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit äußerst fragwürdiger politischer Vorgeschichte in den Landtagsfraktionen, und immer wieder müssen wir rassistische und völkische Tweets und Postings verschiedenster Abgeordneter lesen“, sagte er der „Mitteldeutschen Zeitung“ …

Die Bundesregierung will mit einer Verordnung den strengen Lärmschutz vorübergehend lockern, damit zur Fußball-WM auch am späten Abend nach Abpfiff noch ausgelassen im Freien gefeiert werden kann. Mit der Regelung, die am Mittwoch kommender Woche im Bundeskabinett beschlossen werden soll, werden Übertragungen auf Großleinwänden nach 22 Uhr erlaubt, schreiben die Zeitungen der Funke-Mediengruppe in ihren Mittwochausgaben. An der Durchführung der …

Nach dem Verkauf der Anteile am Carsharing-Dienst DriveNow an den Partner BMW plant der Autovermieter Sixt sein eigenes Angebot deutlich auszuweiten. „So erfolgreich der Ausbau von DriveNow mit 6.000 Fahrzeugen auch war: Wir können nun ein integriertes Produkt mit 215.000 Fahrzeugen weltweit von Sixt aufbauen“, sagte Gründersohn und Vorstandsmitglied Alexander Sixt dem „Handelsblatt“. Sixt arbeitet an einer Plattform, über die …

Orkan „Friederike“ hat in Deutschland mindestens sechs Todesopfer gefordert, darunter auch mindestens zwei Feuerwehrleute. So kamen ein 28-jähriger Helfer in Bad Salzungen (Thüringen) und ein 51-Jähriger in Sundern (Sauerland) im Einsatz ums Leben. Mit Windgeschwindigkeiten von mehr als 200 Stundenkilometern war „Friederike“ der schwerste Sturm seit „Kyrill“ im Jahr 2007, in weiten Teilen Deutschlands gab es teils schwere Schäden. Unterdessen …

Der Vorsitzende der Europäischen Linken und frühere Linksfraktionschef, Gregor Gysi, hat seine Partei vor der Gründung einer neuen Linken gewarnt. Gegen eine Sammlungsbewegung wäre nichts zu sagen, „den Wunsch nach einer neuen Partei halte ich allerdings für völlig überflüssig“, sagte Gysi der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe) zu entsprechenden Überlegungen seiner Amtsnachfolgerin Sahra Wagenknecht. „Eine neue Partei würde nur zersplittern, die Linke …

Der Familiennachzug von Flüchtlingen, die in Griechenland gestrandet sind, stockt trotz anderslautender Zusagen der Bundesregierung schon wieder. Zum Jahresende sank die Zahl deutlich: Im Dezember 2017 wurden 352 Angehörige von in Deutschland lebenden anerkannten Flüchtlingen aus Griechenland geholt, wie das Bundesinnenministerium der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwochsausgabe) mitteilte. Das ist deutlich weniger als im November, als es noch 558 Flüchtlinge waren. …

Die Politik will parteiübergreifend Konsequenzen aus einem Urteil des Frankfurter Landgerichtes ziehen und die Diskriminierung israelischer Staatsbürger in Deutschland durch arabische Fluggesellschaften künftig unterbinden. „Ich halte es für unerträglich, wenn jüdischen Fluggästen aufgrund ihrer israelischen Staatsangehörigkeit die Reise mit bestimmten Airlines verweigert wird“, sagte Kerstin Griese (SPD), Vizechefin der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe, der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe). „Wir müssen die Rechtslücke schließen“, …

Steigender Wohlstand in Afrika führt nach den Worten des Entwicklungsexperten Thiele vorübergehend zu mehr Migration. „Es ist ein weit verbreiteter Irrtum, dass die Migration aus Afrika automatisch sinkt, wenn die Armut zurückgeht“, sagte Professor Rainer Thiele vom Kieler Institut für Weltwirtschaft (ifw) der „Welt“. „Das Gegenteil ist der Fall: Empirische Studien zeigen, dass mit steigendem Einkommen die Migration zunächst zunehmen …

Die Justizminister der Länder erwägen eine Regulierung von digitalen Rechtsdienstleistern. „Ergebnis unserer Arbeitsgruppe sollte sicherlich auch sein, mögliche Regulierungsansätze aufzuzeigen“, sagte Berlins Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) dem „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe). Behrendt leitet ab Januar eine Arbeitsgruppe der Länderjustizminister, die die Chancen und Risiken sogenannter Legal-Tech-Dienste unter die Lupe nimmt. Gemeint ist damit die Digitalisierung der juristischen Arbeit in Form bestimmter Software, …