News zu Renate Künast

Künast will an Agrarwende festhalten

Trotz der weltweiten Auswirkungen des Ukraine-Krieges auf die Landwirtschaft hält die frühere Landwirtschaftsministerin Renate Künast (Grüne) an der Agrarwende fest. Auch wegen des Klimawandels sei eine Transformation im Agrarbereich erforderlich, sagte sie am Dienstag im RBB-Inforadio. Man müsse sich überlegen, wie man die Bauern bei dieser Veränderung unterstütze und wie …

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Facebook muss Kopien verletzender Kommentare selbst suchen

Die Grünenpolitikerin Renate Künast hat vor dem Landgericht Frankfurt am Main einen Erfolg gegen den Meta-Konzern errungen. Demnach muss Meta auf seiner Plattform Facebook nicht nur spezifische von Künast gemeldete Inhalte löschen, die gegen ihr Persönlichkeitsrecht verstoßen, sondern selbst aktiv nach sehr ähnlichen Beiträgen suchen und diese entfernen, berichtet der …

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Koalition will Lebensmittelverschwendung verbindlich reduzieren

Die Ampel-Koalition wird nach den Worten der ernährungspolitischen Sprecherin der Grünen, Renate Künast, die Verschwendung von Essen verbindlich reduzieren. „Klar ist, die derzeitige Lebensmittelverschwendung ist nicht akzeptabel und schadet massiv Umwelt und Klima“, sagte sie der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe). Deshalb wolle man mit allen Beteiligten die Verschwendung von Nahrung bindend …

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Künast gewinnt wegen Beleidigungen vor Bundesverfassungsgericht

Im Streit um Internet-Beleidigungen hat die Grünen-Politikerin Renate Künast einen Sieg vor dem Bundesverfassungsgericht errungen. Künast war in den unteren Instanzen noch wegen mehrerer im Internet veröffentlichter Beschimpfungen bei Gerichten abgeblitzt. Dort hatte sie von Facebook die Herausgabe der personenbezogenen Daten verschiedener Nutzer verlangt, die auf der Plattform Kommentare über …

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Politik diskutiert über höhere Besteuerung von Fleisch

Die Forderungen nach einer höheren Besteuerung von Fleisch stoßen in der Politik auf ein geteiltes Echo. Hintergrund ist eine Studie von Umweltökonomen, derzufolge der Fleischpreis deutlich erhöht werden müsste, damit das Produkt eine ausgeglichene Klima- und Umweltbilanz aufweist. Die Umweltschutzorganisation Greenpeace plädierte dafür, den Mehrwertsteuersatz für Fleisch und Milchprodukte von …

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Ampel-Koalition will 30 Prozent Öko-Landwirtschaft

Die Ampel-Koalition will bis 2030 einen Öko-Anteil von 30 Prozent an der landwirtschaftlichen Anbaufläche in Deutschland erreichen. Regional sollen aber deutlich niedrigere Zielwerte möglich sein, berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstagausgabe). Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies (SPD) sagte dem Blatt mit Blick auf den bislang sehr niedrigen Anteil der Bio-Landwirtschaft in …

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Politikkollegen zollen Merkel Respekt zum Abschied

Mehrere Wegbegleiter in der Politik haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zum Abschied aus dem Kanzleramt Respekt gezollt. Die Linken-Politiker Gregor Gysi und Bernd Riexinger schätzten an ihr, nicht eitel zu sein und Politik nicht für eigene Interessen genutzt zu haben, wie sie dem Nachrichtenportal Watson sagten. Auf die Frage, was …

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Künast: Berliner Abgeordnetenhauswahl bundesweit sehr bedeutsam

Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate Künast sieht bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl eine große Bedeutung für den Rest Deutschlands. Berlin müsse ein Vorbild sein, wie eine alte und dicht bebaute Stadt sozial und ökologisch gute Lebensbedingungen für seine Bewohner unter den heutigen Bedingungen schaffe, sagte sie dem Nachrichtenportal Watson. „Und Berlin muss Vorbild …

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Künast kritisiert Tempo der NS-Aufarbeitung von Ministerien

Mehrere Ministerien und Behörden auf Bundesebene haben die Aufarbeitung ihrer Geschichte während und nach der NS-Zeit noch nicht abgeschlossen. Das berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf die Antwort auf eine schriftliche Frage der Bundestagsabgeordneten Renate Künast (Grüne). So steht etwa beim Innenministerium bis Ende 2022 noch die Veröffentlichung von drei …

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Grüne verlangen konsequentere Agrar-Reformen

Die frühere Bundeslandwirtschaftsministerin Renate Künast (Grüne) fordert von der Politik konsequentere Agrar-Reformen hin zu einer klimafreundlichen Landwirtschaft. „Wir müssen Kriterien festlegen, die nicht nur mal eben ein Trostpflaster für dieses und nächstes Jahr sind“, sagte sie dem Sender Phoenix. Stattdessen müsse man mit den Bauern darüber diskutieren, wie ihr Betrieb …

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Ex-Fraktionschefin Vollmer hält Grüne heute für „angepasst“

Die ehemalige Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Antje Vollmer, hält ihre Partei heute für angepasst. „Ich erkenne meine Partei nicht mehr wieder. Es ist eine ganz andere Partei als früher. Professioneller, machtbewusster, angepasster“, sagte Vollmer dem „Spiegel“. „Früher hätten die Grünen nicht leise auf eine Entscheidung der Vorsitzenden gewartet, um …

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