Tag Archives: Report Mainz

Denis Mamadou Gerhard Cuspert ist ein ehemaliger deutscher Gangsta-Rapper mit dem Künstlernamen Deso Dogg. Seit 2010 ist er als islamistischer Prediger und Sänger von Naschid-Musik aktiv, anfangs unter dem Namen Abou Maleeq, später als Abu Talha al-Almani.
Wegen seiner Aufrufe zum bewaffneten „heiligen Krieg“ gilt Cuspert als Extremist und wurde Beobachtungs- bzw. Ermittlungsobjekt deutscher Sicherheitsbehörden. 2012 wurde bekannt, dass die Staatsanwaltschaft Berlin gegen Cuspert wegen des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt. Mehrere seiner Lieder wurden in Deutschland als jugendgefährdend indiziert. Cuspert hat sich nach einer bundesweiten Razzia gegen islamistische Extremisten ins Ausland abgesetzt und im September 2012 ein Drohvideo gegen den deutschen Staat veröffentlicht.
Gegen den flüchtigen Cuspert besteht seit Juni 2012 ein Haftbefehl wegen des dringenden Verdachts der Begehung eines besonders schweren Landfriedensbruchs im Mai 2012 in Bonn. Vor Cuspert wird durch das Bundeskriminalamt sowie das Auswärtige Amt gewarnt.

500 Millionen Euro an Spendengeldern versickern pro Jahr

In Deutschland versickern jährlich bis zu 500 Millionen Euro an Spendengeldern in unseriösen Kanälen. Das berichtet das ARD-Politikmagazin „Report Mainz“ unter Berufung auf Angaben des Deutschen Zentralinstituts für Soziale Fragen (DZI). Insgesamt hält das DZI rund 6.000 spendensammelnde Vereine für dubios. „Der Staat macht es den Spendenvereinen unnötig leicht“, sagte DZI-Chef Bernhard Wilke. Birgit Weitemeyer, Rechtsprofessorin an der Hamburger Bucerius …

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Geplante Räumung im Hambacher Forst abgesagt

Eine für Montag geplante Räumung der Baumhäuser im Hambacher Forst ist offenbar abgesagt worden. Das zuständige Amt der Stadt Düren sei am Donnerstag gegen Mittag telefonisch über diese Entscheidung informiert worden, berichtet das ARD-Politikmagazin „Report Mainz“. Demnach war der Einsatz ursprünglich für Montag geplant gewesen und sei kurzfristig abgesagt worden. Der Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei Nordrhein-Westfalen, Michael Mertens, begrüßte …

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BAMF wurde früh vor Türkei-Spitzeln gewarnt

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat bereits Anfang August Hinweise erhalten, wonach türkischstämmige Mitarbeiter Informationen über türkische Asylbewerber an regierungsnahe Medien in der Türkei verraten haben könnten. Der CDU-Europaabgeordnete Axel Voss hatte den Verdacht in einem Brief an die Präsidentin des Bundesamts, Jutta Cordt, geäußert. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Grund für den Verdacht war …

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Auswärtiges Amt beurteilt Lage in Türkei kritischer als bekannt

Das Auswärtige Amt beurteilt die Lage von Demokratie und Menschenrechten in der Türkei offenbar deutlich kritischer als die Regierung dies öffentlich einräumt. Das geht laut „Stern“ dem ARD-Magazin „Report Mainz“ aus einem internen Lagebericht des Außenministeriums von Ende Februar 2017 hervor. Der Lagebericht beklage ein Klima der Einschüchterung und eine massive Schwächung der Demokratie in der Türkei bereits vor der …

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Türkische Nato-Militärs beantragen Asyl in Deutschland

In dem Fall der geschassten türkischen Nato-Soldaten in Deutschland wächst der Druck auf die Bundesregierung, eine Grundsatzentscheidung herbeizuführen. Nach Informationen des Nachrichten-Magazins „Der Spiegel“ und des ARD-Magazins „Report Mainz“ haben etwa 40 zumeist hochrangige türkische Militärs, die in Nato-Einrichtungen stationiert waren, in Deutschland Asyl beantragt. „Es gibt keinen Zweifel, dass wir diese Soldaten nicht in die Türkei zurückschicken können“, sagt …

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Umfrage: 61 Prozent sehen sich als gesellschaftlicher Gewinner

61 Prozent der Deutschen sehen sich als Gewinner der gesellschaftlichen Entwicklung. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap im Auftrag des ARD-Politikmagazins „Report Mainz“. 21 Prozent der Befragten sehen sich als Modernisierungsverlierer. 16 Prozent gaben an, sich weder als Gewinner noch als Verlierer zu fühlen. Der Anteil der gefühlten Verlierer der gesellschaftlichen Entwicklung ist damit seit 2009 …

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Neue Kritik am Bundesamt für Migration und Flüchtlinge

Im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) soll es gravierende Probleme bei den Einladungen zu Asylanhörungen geben. Das berichtet die ARD-Sendung „Report Mainz“. Das Magazin hat nach eigenen Angaben bundesweit unterschiedliche Fälle dokumentiert, die das Chaos im BAMF belegen sollen. In einem Fall habe der Ladungsbrief den Asylbewerber erst erreicht, als der Termin schon verstrichen war. Besonders schwerwiegend sei ebenfalls …

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EU will Sudan mit Sicherungstechnik ausstatten

Die EU will Staaten am Horn von Afrika für die Flüchtlingsabwehr aufrüsten. Nach Recherchen von „Spiegel“ und „Report Mainz“ sollen aus einem Topf für Entwicklungshilfe, dem „Emergency Trust Fund“ (EUTF), 40 Millionen Euro über drei Jahre an acht afrikanische Staaten überwiesen werden, unter anderem an den Sudan. Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ), ein Bundesunternehmen, soll das Projekt koordinieren. …

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Apfel warnt vor Radikalisierung von NPD-Mitgliedern bei Parteiverbot

Kurz vor Beginn des NPD-Verbotsverfahrens am Bundesverfassungsgericht hat der frühere Parteivorsitzende Holger Apfel vor einer drohenden Radikalisierung von NPD-Mitgliedern gewarnt. Denn um dem Ruf der Partei nicht zu schaden, hätten sich einige radikale Mitglieder bislang mit Gewalttaten zurückgehalten, sagte Apfel, der Ende 2013 aus der NPD ausgetreten war, in einem „Report Mainz“-Interview. Dies könne sich nach einem Verbot ändern: „Allein …

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