Stichwort zu Report Mainz

Denis Mamadou Gerhard Cuspert ist ein ehemaliger deutscher Gangsta-Rapper mit dem Künstlernamen Deso Dogg. Seit 2010 ist er als islamistischer Prediger und Sänger von Naschid-Musik aktiv, anfangs unter dem Namen Abou Maleeq, später als Abu Talha al-Almani.
Wegen seiner Aufrufe zum bewaffneten „heiligen Krieg“ gilt Cuspert als Extremist und wurde Beobachtungs- bzw. Ermittlungsobjekt deutscher Sicherheitsbehörden. 2012 wurde bekannt, dass die Staatsanwaltschaft Berlin gegen Cuspert wegen des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt. Mehrere seiner Lieder wurden in Deutschland als jugendgefährdend indiziert. Cuspert hat sich nach einer bundesweiten Razzia gegen islamistische Extremisten ins Ausland abgesetzt und im September 2012 ein Drohvideo gegen den deutschen Staat veröffentlicht.
Gegen den flüchtigen Cuspert besteht seit Juni 2012 ein Haftbefehl wegen des dringenden Verdachts der Begehung eines besonders schweren Landfriedensbruchs im Mai 2012 in Bonn. Vor Cuspert wird durch das Bundeskriminalamt sowie das Auswärtige Amt gewarnt.

Mindestlohn: SPD-Politiker kritisiert Übergangsregelung für Zeitungszusteller

Berlin – Der SPD-Bundestagsabgeordnete Klaus Barthel übt deutliche Kritik an der Mindestlohn-Übergangsregelung für Zeitungszusteller. Das berichtet das ARD-Politikmagazin „Report Mainz „. Die Übergangsregelung sei Ergebnis erfolgreicher Lobbyarbeit der Zeitungsverleger. „Man kann an diesem Fall sehen, wie die publizistische Macht benutzt worden ist, um politische Entscheidungen zu beeinflussen. Die Verleger nutzen natürlich die Tatsache, dass Politikerinnen und Politiker besonders darauf angewiesen …

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Pläne zum Hausarztmodell stoßen bei Krankenkassen auf Ablehnung

Berlin – Bei den gesetzlichen Krankenkassen stoßen Pläne der Großen Koalition zum so genannten Hausarztmodell auf breite Ablehnung. Das geht aus einer Umfrage des ARD-Politikmagazins „Report Mainz“ bei allen Ortskrankenkassen sowie Ersatz-, Betriebs- und Innungskrankenkassen mit mehr als 500.000 Versicherten hervor. Danach sind 22 von 26 Kassen, die an der Umfrage teilnahmen, gegen die Koalitionsvereinbarung zur so genannten „hausarztzentrierten Versorgung“. …

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Menschenrechtsbeauftragter der Bundesregierung will neue Flüchtlingspolitik

Mainz – Erstmals spricht sich ein Vertreter der Bundesregierung dafür aus, dass Flüchtlinge in der EU nicht nur von den Ankunftsländern aufgenommen werden, sondern von allen Mitgliedsstaaten. Im Interview mit dem ARD-Politikmagazin „Report Mainz“ sagt Markus Löning (FDP), der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung: „Ich glaube, dass bei den Flüchtlingen wir nicht alleine auf die Ankunftsländer setzen können, sondern, dass wir als …

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EU-Kommission über Wasserqualität in Deutschland besorgt

Brüssel – Das Umweltbundesamt und die EU-Kommission drängen nach Recherchen von „Report Mainz“ wegen hoher Nitratwerte im Grundwasser darauf, die Düngeverordnung zu verschärfen. Der Präsident des Umweltbundesamtes, Jochen Flasbarth, erklärte: „Ein Viertel des Grundwassers in Deutschland hat zu hohe Nitratwerte. Das ist ein gravierendes Problem.“ Gülle aus der Viehhaltung und Gärreste aus Biogasanlagen verunreinigten das Wasser mit Nitrat. Vor allem …

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Deutschland will Bergung von Atommüll aus dem Ärmelkanal prüfen lassen

Berlin – Das Bundesumweltministerium will in „einer genauen Nutzen-Risiko-Abwägung“ untersuchen lassen, ob eine Bergung von Atommüll aus dem Ärmelkanal sinnvoll ist. Das meldet das ARD-Politikmagazin „Report Mainz“ auf seiner Homepage. Das Magazin hatte bereits 2011 über die Versenkung der Atommüllfässer berichtet. Staatssekretärin Ursula Heinen-Esser vom Bundesumweltministerium antwortete am Mittwoch im Deutschen Bundestag auf eine mündliche Anfrage der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl …

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