News zu Rheinland Pfalz

Rheinland-Pfalz ist eine parlamentarische Republik und ein Land im Südwesten der Bundesrepublik Deutschland. Die Landeshauptstadt ist Mainz. Rheinland-Pfalz wurde nach dem Zweiten Weltkrieg am 30. August 1946 gebildet. Hervorgegangen ist es hauptsächlich aus dem südlichen Teil der preußischen Rheinprovinz, aus Rheinhessen, aus dem westlichen Teil von Nassau und aus der historischen Rheinpfalz ohne den Saarpfalz-Kreis.

Mehrheit in Unionsfraktion für Söder deutet sich an

Im Streit um die Kanzlerkandidatur der Union verdichten sich die Zeichen für eine deutliche Söder-Mehrheit. In der Landesgruppe Baden-Württemberg soll es laut Insider-Informationen, die der dts Nachrichtenagentur vorliegen, bei 20 Wortmeldungen 14 für Markus Söder und 6 für Armin Laschet gegeben haben. Man habe vereinbart, Laschet das „Stimmungsbild“ mitzuteilen, hieß …

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CDU streitet über Söder

In der CDU ist ein Streit um den Umgang mit dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) entbrannt, der sich trotz anderer Bekundungen offensichtlich als Kanzlerkandidat der Union warmläuft und laut Umfragen auch allerbeste Chancen hätte. Die „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS) schreibt, CDU-Landesvorsitzende wie Bernd Althusmann aus Niedersachsen oder Roland Heintze …

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Rheinland-Pfalz: CDU-Misstrauensantrag gegen Dreyer gescheitert

Der von der CDU eingebrachte Misstrauensantrag gegen die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) ist mehrheitlich abgelehnt worden. Am Donnerstag votierten im Mainzer Landtag 52 Abgeordnete gegen den Antrag, 49 Parlamentarier stimmten dafür. Grund für den Misstrauensantrag war der vorerst gescheiterte Verkauf des Regionalflughafens Hahn. „Das Vertrauen ist erschüttert“, hatte die …

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Rheinland-Pfalz fordert von VW mehr Einsatz für geschädigte Kunden

Der Wirtschaftsminister von Rheinland-Pfalz, Volker Wissing (FDP), hat den VW-Konzern im Streit um Entschädigungszahlungen wegen des Abgas-Skandals zu mehr Einsatz für die betroffenen Kunden aufgefordert. „Wir müssen alle dafür sorgen, dass „Made in Germany“ auch künftig ein weltweites Qualitätssiegel bleibt. Von daher ist VW gut beraten, alles dafür zu tun, …

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Rheinland-pfälzische Integrationsministerin gegen Wohnsitzauflage

Die neue rheinland-pfälzische Integrationsministerin Anne Spiegel lehnt die sogenannte Wohnsitzauflage für anerkannte Asylbewerber ab. Nach dem Willen der Großen Koalition in Berlin sollen die Länder den Asylbewerbern bestimmte Aufenthaltsorte zuweisen oder aber verbieten dürfen: Die Grünen-Politikerin sagte dem Sender „SWR1 Rheinland-Pfalz“, ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes vom März lasse dies …

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Rheinland-Pfalz: Dreyer als Ministerpräsidentin wiedergewählt

Malu Dreyer (SPD) ist am Mittwoch zur Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz wiedergewählt worden. Sie erhielt im ersten Wahlgang 52 von 101 abgegebenen Stimmen. Die rot-gelb-grüne Koalition verfügt insgesamt über 52 Mandate im rheinland-pfälzischen Landtag. Damit wird erstmals seit 21 Jahren wieder ein deutsches Bundesland von einer Ampelkoalition regiert. Die Spitzen der …

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Rheinland-Pfalz: Ampelkoalition kommt

In Rheinland-Pfalz ist der Weg frei für eine Koalition aus SPD, FDP und Grünen. Die Parteispitzen einigten sich grundsätzlich auf die sogenannte „Ampel“. Man sei sich über die Inhalte einer Zusammenarbeit im Prinzip einig, sagte FDP-Generalsekretärin Nicola Beer dem Online-Portal der FAZ. Es werde einen Koalitionsvertrag geben, der „eine deutlich …

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FDP-Chef Lindner stellt Bedingungen für Koalition in Rheinland-Pfalz

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner unterstützt die Verhandlungen des liberalen Landesverbandes Rheinland-Pfalz über eine Ampelkoalition mit SPD und Grünen. „Ich finde es richtig zu prüfen, ob es die Chance auf eine andere Politik gibt. Dafür sind wir angetreten“, sagte Lindner der „Welt am Sonntag“. In Rheinland-Pfalz gebe es eine sozialliberale Tradition …

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Lindner: Gespräche zu Ampelkoalition in Rheinland-Pfalz lohnen sich

Nach den drei Landtagswahlen am Sonntag deutet in Rheinland-Pfalz vieles auf eine von der SPD geführte Ampelkoalition mit FDP und Grünen hin: Der Bundesvorsitzender der FDP, Christian Lindner, sagte der „Süddeutschen Zeitung“, dass sich „zumindest Gespräche“ lohnten, weil in Rheinland-Pfalz die Wahrscheinlichkeit eines Politikwechsels größer zu sein scheine als in …

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Wahlen in Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz angelaufen

In Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz haben die Landtagswahlen begonnen. Unter dem Eindruck der Flüchtlingskrise sind insgesamt rund 12,7 Millionen Bürger zur Wahl aufgerufen. In Sachsen-Anhalt muss die schwarz-rote Landesregierung um ihre Regierungsmehrheit fürchten. Auch in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg, in denen derzeit noch Bündnisse zwischen Grünen und SPD regieren, gilt der …

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