Tag Archives: Robert Habeck

Der nächste Digital-Gipfel der Bundesregierung soll am 20. und 21. November in Jena stattfinden. Dabei sollen neben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) rund 1.000 Teilnehmer zusammenkommen, wie die zuständigen Bundesministerien am Freitag mitteilten. In acht thematischen Plattformen arbeiteten unterjährig Akteure aus Politik, Wirtschaft, Forschung und Gesellschaft an digitalpolitischen Fragen, wie beispielsweise zur …

FDP-Chef Christian Lindner hat offenbar ein massives Image-Problem. Wie eine Forsa-Umfrage für den „Stern“ ergab, finden ihn nur 27 Prozent der Deutschen vertrauenswürdig. Das ist im Vergleich zu früher im Jahr erhobenen Eigenschaftsprofilen für andere Spitzenpolitiker der schlechteste Wert. Den grünen Vizekanzler Robert Habeck halten danach 43 Prozent für vertrauenswürdig, SPD-Kanzler Olaf Scholz 41 Prozent und CDU-Chef Friedrich Merz immerhin …

Wirtschaftsminister Robert Habeck hat die Entscheidung der Ampelkoalition zur Beschleunigung von Autobahnprojekten gegen Kritik von Umweltschutzverbänden verteidigt. „Die jetzt benannten Engpässe bei den Straßen werden schneller beseitigt, weil sie dem überragenden öffentlichen Interesse zugeordnet werden“, sagte der Grünen-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). „Es geht mir darum, es an konkreten Bedarfen fest zu machen und nicht einfach alle Straßen undurchdacht …

Die deutsche Energie- und Wasserwirtschaft warnt vor neuen Klima-Risiken wegen des endgültigen Atomausstiegs am 15. April. „Die Entscheidung zum Atomausstieg ist gefallen, die Bundesregierung sollte sich jetzt mit aller Kraft den notwendigen schnellen Entscheidungen für eine kurz- und langfristig sichere, bezahlbare und klimafreundliche Energieversorgung widmen“, sagte Kerstin Andreae, Vorsitzende der Hauptgeschäftsführung des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW), der „Rheinischen …

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ruft die Bürger dazu auf, beim Energiesparen nicht nachzulassen. „Wir werden im kommenden Winter eine bessere Gasversorgungslage haben“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). Trotzdem sei Energie teuer und ein hoher Verbrauch schade dem Klima. „Es bleibt also sinnvoll, sorgsam mit Energie umzugehen.“ Mit Blick auf den vergangenen Winter sagte Habeck, dass es gelungen sei, …

Der Atomausstieg in Deutschland ist nach Überzeugung von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) unumkehrbar. Die letzten drei Atomkraftwerke, die am 15. April vom Netz genommen werden, würden „früher oder später in den Rückbau gehen“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). Ein Neubau von Kernkraftwerken habe sich immer als „ökonomisches Fiasko“ dargestellt – ob in Frankreich, Großbritannien oder Finnland, fügte er …

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) warnt die Bürger davor, in den kommenden Monaten noch neue Öl- und Gasheizungen einzubauen. „Über einen Zeitraum von 18 Jahren rechnet sich die Wärmepumpe. Außerdem werden die Preise bald sinken. Deswegen wäre Torschlusspanik wirklich falsch“, sagte der Grünen-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). „Niemand sollte jetzt noch schnell eine Öl- oder Gasheizung einbauen. Die fossilen Energien …

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will die Arbeitsbedingungen von Paketboten verbessern und ein Verbot von Paketen über 20 Kilogramm durchsetzen. „Pakete, die mehr als 20 Kilogramm wiegen, müssen dann künftig durch Speditionen mit zwei Personen zugestellt werden“, sagte Heil der „Bild am Sonntag“. „Hier geht es um die Gesundheit von Menschen, die mit ihrer Arbeit unseren Alltag erleichtern und das Land …

Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) sorgt mit seiner während seines Kiew-Besuchs geäußerten Kritik an der deutschen Waffenhilfe für die Ukraine für Unverständnis bei der SPD. „Ich teile Habecks Einschätzung ausdrücklich nicht“, sagte Nils Schmid, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, dem „Spiegel“. Sein Fraktionskollege Ralf Stegner ergänzte: „Wenn Robert Habeck das für sich so bewertet, ist das seine Sache.“ Stegner wies den unterschwelligen …

Die Bundesregierung hat eine Verschärfung des Wettbewerbsrechts beschlossen. Das neue Wettbewerbsdurchsetzungsgesetz wurde am Mittwoch vom Kabinett gebilligt. Ziel sei es, die Befugnisse des Bundeskartellamtes zu erweitern, teilten das Wirtschafts- und das Justizministerium mit. Damit wolle man erreichen, dass „Störungen des Wettbewerbs im Sinne der Verbraucher besser abgestellt werden können“. Dort, wo die Marktstruktur dem Wettbewerb entgegenstehe, etwa weil es nur …

Während seines Besuchs in der Ukraine traf Wirtschaftsminister Robert Habeck mit dem ukrainischen Energieminister Herman Haluschtschenko zusammen, um die Energiepolitik des Landes zu besprechen. Habeck befürwortete die Entscheidung des Landes, die Kernenergie weiter zu nutzen, solange die Sicherheit der Kernkraftwerke gewährleistet ist. Diese Entscheidung ist verständlich, wenn man bedenkt, dass die Ukraine nur begrenzten Zugang zu Erdgas und Erdöl hat …